Die vorliegende Proseminararbeit beschäftigt sich mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Hinblick auf ihren Erfolg bei der Landtagswahl 2004 im Freistaat Sachsen und ihrer darauf folgenden Arbeit im Landtag im Zeitraum von 2004 bis 2006.
Die NPD spielt vor allem in den neuen Bundesländern eine nicht zu verkennende Rolle, immer mehr Jugendliche orientieren sich rechts, die Bürger der neuen Bundesländer haben zu dem keine feste Bindung an eine bestimmte Partei. Mit dem Wahlerfolg 2004 gelang der NPD nach 1968 erstmals wieder Einzug in einen deutschen Landtag, nun soll erarbeitet werden, ob die NPD einen politischen Aufschwung erlebt, oder ob es sich bei der Wahl eher um eine Protestwahl handelt und man die NPD somit als reine Protestpartei bezeichnen kann. Hierbei werden die aktuellen Entwicklungen nicht beachtet, sondern lediglich der Zeitraum zwischen 2004 und 2006 untersucht.
Dazu wird zunächst eine allgemeine Definition von Protestparteien vorgelegt. Darauf folgt eine allgemeine Vorstellung der NPD und weiter eine differenzierte Darstellung des Vier-Säulen-Konzepts. Im Besonderen wird auch die NPD in Sachsen beschrieben und explizit der Wahlkampf und die Landtagswahl im Jahr 2004. Von der Vorstellung der einzelnen Fraktionsmitglieder und deren Rückschläge, innerhalb der ersten zwei Jahre, geht es über zur konkreten Arbeit der Fraktion im Landtag. Hierbei wird zunächst die Arbeit im Landtag allgemein im Hinblick auf die anderen Parteien und vor allem in der Anfangsphase dargestellt. Differenziert werden dann die populistischen und ideologischen Inhalte der Plenardebatten, Anfragen und Initiativen dargelegt, dabei handelt es sich jedoch nur um ausgewählte Beispiele.
Der Zeitraum zwischen 2004 und 2006 wurde bewusst gewählt, da in diesen zwei Jahren die NPD sich zunächst im Landtag zurecht finden musste und die Anzahl der Fraktionsaustritte erkennen lässt, dass es womöglich nicht all zu leicht sein wird, die Legislaturperiode ohne weitere Abstriche zu überstehen. Auch die Arbeit im Landtag erscheint in den ersten beiden Jahren der Amtszeit der NPD interessanter. Letztendlich soll durch die Darstellung des Konzepts der NPD, ihre Rolle in Sachsen, der Landtagswahl und ihrer an Beispielen aufgezeigten Arbeit im sächsischen Landtag deutlich werden, ob es sich bei der NPD um eine reine Protestpartei handelt oder nicht.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Definition von Protestparteien
3 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
3.1 Kampf um die Köpfe
3.2 Kampf um die Straße
3.3 Kampf um die Parlamente
3.4 Kampf um den organisierten Willen
3.5 Die NPD in Sachsen
4 Wahlkampf und Landtagswahl 2004
5 Der Sächsische Landtag
5.1 Die NPD-Fraktion im sächsischen Landtag
5.2 Rückschläge in der Fraktion
6 Die Arbeit im Sächsischen Landtag
6.1 Die Plenardebatten
6.1.1 Populistische Inhalte
6.1.2 Ideologische Inhalte
6.2 Die Anfragen und Initiativen
6.2.1 Populistische Inhalte
6.2.2 Ideologische Inhalte
7 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Wahlerfolg der NPD bei der sächsischen Landtagswahl 2004 und analysiert deren parlamentarische Tätigkeit zwischen 2004 und 2006, um zu bewerten, ob die Partei primär als reine Protestpartei einzustufen ist.
- Strukturelle Analyse der NPD als Protestpartei
- Auswertung des Wahlkampfes und des Einzugs in den Sächsischen Landtag
- Untersuchung der parlamentarischen Strategien und der Fraktionsarbeit
- Analyse populistischer und ideologischer Schwerpunkte in Debatten und Anfragen
- Bewertung der Stabilität und Organisationsstruktur der NPD-Fraktion
Auszug aus dem Buch
3.2 Kampf um die Straße
Diese Säule versucht die „Massenmobilisierung“ durch öffentliche Präsenz, in Form von Demonstrationen an bekannten Plätzen und öffentliches Auftreten in Vereinen zu fördern. Das Ziel ist es als „Bewegungsunternehmer“ zu fungieren. Durch das öffentliche Auftreten, soll die Partei auch für Kameradschaften attraktiv gemacht werden und vor allem sollen neue Mitglieder, insbesondere Jugendliche mit geringem Bildungsniveau, gewonnen werden. Einige Beispiele für öffentliche Präsenz sind zum einen die so genannte „Schulhof-CD“ oder Veranstaltungen wie Rechtsrockkonzerte auf Parteiveranstaltungen. Nach Voigt gibt es auch die so genannte „Wortergreifungsstrategie“, welche zum Teil jedoch auch zu Kampf um die Köpfe gezählt werden kann. Der Sinn dahinter ist die Störung von Veranstaltungen des politischen Gegners, den anwesenden Personen soll die Position der Partei dabei durch gezielte und fortlaufende Wortergreifung während der Veranstaltung aufgedrängt werden. Die Besucher müssen sich zwangsläufig mit der Parteiposition beschäftigen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung stellt die Fragestellung vor, ob der Wahlerfolg der NPD 2004 in Sachsen als Protestwahl zu werten ist und umreißt den methodischen Rahmen der Arbeit.
2 Definition von Protestparteien: Es werden die theoretischen Merkmale von Protestparteien erläutert, insbesondere deren Fokus auf Reizthemen und die geringe strukturelle Verankerung.
3 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD): Das Kapitel beschreibt die Entwicklung der NPD anhand des Vier-Säulen-Konzepts und beleuchtet die regionale Rolle in Sachsen.
4 Wahlkampf und Landtagswahl 2004: Hier wird der themenzentrierte Wahlkampf der NPD analysiert, der erfolgreich das Thema Hartz IV und die allgemeine Unzufriedenheit adressierte.
5 Der Sächsische Landtag: Dieses Kapitel behandelt den Einzug der NPD in das Parlament, die Zusammensetzung der Fraktion und die auftretenden internen Konflikte.
6 Die Arbeit im Sächsischen Landtag: Die parlamentarische Arbeit wird in Bezug auf Plenardebatten, Anfragen und Initiativen untersucht, wobei populistisches und ideologisches Agieren im Vordergrund stehen.
7 Schlussbetrachtung: Es wird resümiert, dass die NPD zwar Merkmale einer Protestpartei aufweist, aber aufgrund ihrer festen Struktur und langjährigen Ambitionen über das reine Protest-Profil hinausgeht.
Schlüsselwörter
NPD, Landtagswahl 2004, Sachsen, Protestpartei, Parlamentarismus, Rechtsextremismus, Vier-Säulen-Konzept, Populismus, Ideologie, Systemkritik, Hartz IV, Fraktionsarbeit, Politische Kommunikation, Kameradschaften, Wählerstimmen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit analysiert den Erfolg der NPD bei der Landtagswahl 2004 in Sachsen und bewertet ihre darauf folgende parlamentarische Arbeit bis 2006 unter der Frage, ob es sich um eine reine Protestpartei handelt.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Die zentralen Themen umfassen die Definition von Protestparteien, das strategische Konzept der NPD, den Wahlkampf 2004 sowie die inhaltliche Ausgestaltung der parlamentarischen Arbeit, insbesondere durch Anfragen und Debatten.
Was ist die zentrale Forschungsfrage der Untersuchung?
Die Arbeit geht der Frage nach, ob die NPD als reine Protestpartei bezeichnet werden kann oder ob sie Anzeichen einer gefestigten politischen Kraft zeigt, die über situative Protestwähler hinausreicht.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Autorin oder der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Definitionen mit der Untersuchung von Wahlkampfstrategien und der inhaltlichen Auswertung parlamentarischer Dokumente sowie Sekundärliteratur kombiniert.
Welche Schwerpunkte werden im Hauptteil der Arbeit gesetzt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Parteistrategie, die Analyse des Wahlkampfs, die Darstellung der Fraktionszusammensetzung und die detaillierte inhaltliche Untersuchung der parlamentarischen Debatten und Initiativen.
Was charakterisiert die NPD laut dieser Arbeit?
Die Arbeit charakterisiert die NPD durch eine Mischung aus systemkritischem Populismus, ideologischer Fundierung im Nationalsozialismus und einem strategischen Vorgehen, das auf Medienpräsenz und die Artikulation von Unzufriedenheit abzielt.
Warum war der Zeitraum 2004 bis 2006 für die Untersuchung besonders relevant?
Dieser Zeitraum wurde gewählt, weil die Partei in dieser Phase den Einzug in den Landtag bewältigen und sich intern finden musste, was die Organisationsschwächen und Konflikte der Fraktion besonders deutlich werden ließ.
Welche Rolle spielten die "Rückschläge in der Fraktion" für die Bewertung der NPD?
Die zahlreichen Austritte und persönlichen Vorfälle innerhalb der Fraktion dienen in der Arbeit als Indiz für die organisatorische Instabilität, die typisch für Protestparteien ist.
Wie unterscheidet sich die NPD laut Autor von anderen Parteien im Landtag?
Die NPD setzt laut der Studie kaum fachpolitische Schwerpunkte, sondern nutzt parlamentarische Mittel wie Anfragen vor allem zur Provokation und zur Verbreitung ihrer ideologischen Ansichten.
Welches Fazit zieht die Arbeit bezüglich der "Protestpartei"-Einstufung?
Das Fazit lautet, dass die NPD zwar Merkmale einer Protestpartei besitzt, jedoch durch ihre bestehende Infrastruktur und ihr langjähriges Konzept eine Zwischenstufe einnimmt und nicht monokausal auf eine reine Protestwahl reduziert werden kann.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2010, Die NPD im Sächsischen Landtag zwischen 2004 und 2006. Eine reine Protestpartei?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/458538
