Ende 2017 verkündete der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sein letztes Urteil und schloss seine Arbeit ab. Dies nehme ich zum Anlass, die Auswirkungen der Arbeit des ICTY auf die Bestrafung von Verbrechen in den Jugoslawienkriegen und seine Wirkung in politischer Hinsicht zu untersuchen. In der Arbeit gebe ich einen kurzen Überblick über den Verlauf der Jugoslawienkriege. Außerdem beschreibe ich, wie es zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Crime Tribunal for the former Yugoslavia, ICTY) kam, wie er organisiert ist, und welche seine Rechtsgrundlagen sind. Anschließend fasse ich die Arbeit des Gerichtshofes im Laufe der Jahre zusammen, bevor ich mich mit dem Prozess gegen Slobodan Milošević und dessen politischer Wirkung auseinandersetze. Im Kapitel „Relevanz“ schließlich beschreibe ich den Eindruck, den der ICTY auf die praktische Politik und die Rechtswissenschaft machte. Um herauszufinden, inwiefern dieser Einfluss negativ oder positiv ist, vollziehe ich ausgewählte Argumente aus der Literatur nach.
Inhaltsverzeichnis
1 Ein Rückblick auf 24 Jahre ICTY
2 Grundsätzliches
2.1 Was geschah in den Jugoslawienkriegen?
2.2 Entstehung des Internationalen Gerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien
2.3 Organisation und Rechtsgrundlage des ICTY
3 Der ICTY im Laufe der Zeit
4 Verfahren gegen Slobodan Milošević
5 Relevanz und kritische Betrachtung in der Literatur
5.1 Positiver Einfluss des ICTY
5.2 Kritik am ICTY
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Bedeutung, die Arbeitsweise sowie den politischen Einfluss des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) auf die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, inwiefern der ICTY trotz struktureller und politischer Hindernisse eine effektive Bestrafung von Verbrechen in den Jugoslawienkriegen erreichen konnte und ob das Tribunal eine tatsächliche Abschreckungswirkung entfaltete.
- Historischer Kontext der Jugoslawienkriege zwischen 1991 und 1999
- Gründung, Rechtsgrundlagen und institutionelle Organisation des ICTY
- Analyse des Prozesses gegen Slobodan Milošević als Symbolfall
- Politische Wirksamkeit und internationale Anerkennung des Tribunals
- Kritische Evaluation der Abschreckungswirkung und der Prozessführung
Auszug aus dem Buch
2.1 Was geschah in den Jugoslawienkriegen?
Bis 1990 bestand Jugoslawien aus den Teilrepubliken Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegovina, Serbien und Montenegro. Die Autonomie des Kosovo und der Vojvodina, zwei Provinzen in Serbien, hob Serbien 1988 auf (Jäger 2001: 378).
In den Teilrepubliken verbreitete sich nach und nach eine nationalistische Stimmung, die am 25. Juni 1991 dazu führte, dass Slowenien sich für unabhängig erklärte. Daraufhin marschierte die Jugoslawische Volksarmee (JNA) auf Befehl der jugoslawischen Staatsspitze in Slowenien ein – es kam zum sogenannten Zehn-Tage-Krieg. Er endete mit dem Kompromiss, dass Slowenien und Kroatien drei Monate lang darauf verzichten würden, die Unabhängigkeit zu vollziehen. Im Gegenzug zog sich die JNA aus Slowenien zurück. Slowenien wurde nach Ablauf der drei Monate schließlich unabhängig (Neumayer 2015).
In Kroatien hingegen begann 1991 ein Krieg zwischen kroatischer Armee auf der einen Seite und der zunehmend serbisch beeinflussten JNA und serbischen paramilitärischen Einheiten auf der anderen Seite (Jäger 2001: 393f). In dessen Verlauf brachten die Serben ein Drittel Kroatiens unter Kontrolle. Die Kroaten konnten diese Gebiete allerdings weitgehend zurückerobern (Neumayer 2015).
1992 erklärte Bosnien-Herzegovina seine Unabhängigkeit (Stephen 2004: xi). Bereits vor diesem Schritt hatte ein Bürgerkrieg in dem ethnisch dreigeteilten Land begonnen. Wenige Monate später kontrollierten JNA und serbische Milizen fast ganz Ost- und Nordbosnien. Wie in Kroatien auch riefen die Serben in Bosnien-Herzegovina autonome Regionen aus (Jäger 2001: 447, Ther 2011: 245). Zwischen Sommer 1992 und Sommer 1995 konnte keine der Kriegsparteien größere oder wichtige Gebiete dazuerobern. Unter UN-Vermittlung schlossen die Kriegsparteien wiederholt Waffenstillstände, die sie jedoch immer wieder brachen (Jäger 2001: 450ff).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Ein Rückblick auf 24 Jahre ICTY: Einleitende Betrachtung der Schließung des Tribunals und Zielsetzung der Arbeit zur Analyse der politischen und juristischen Auswirkungen des ICTY.
2 Grundsätzliches: Darlegung des historischen Hintergrunds der Jugoslawienkriege sowie der Entstehung, Rechtsgrundlage und Organisationsstruktur des Gerichtshofs.
3 Der ICTY im Laufe der Zeit: Darstellung der anfänglichen Schwierigkeiten des Tribunals hinsichtlich Ressourcen und Kooperation sowie der Wandel der Anklagestrategie hin zu höherrangigen Verdächtigen.
4 Verfahren gegen Slobodan Milošević: Analyse des wegweisenden Prozesses gegen das erste amtierende Staatsoberhaupt vor einem internationalen Gericht und die Herausforderungen der Prozessführung.
5 Relevanz und kritische Betrachtung in der Literatur: Erörterung der positiven Einflüsse des ICTY auf das Völkerstrafrecht und der Kritikpunkte an der Effektivität und Selektivität der Strafverfolgung.
6 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der politischen Macht, der erreichten Ziele und der verbliebenen Defizite in der Arbeit des ICTY.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, ICTY, Jugoslawienkriege, Slobodan Milošević, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen, Völkermord, ethnische Säuberungen, Den Haag, UN-Sicherheitsrat, Menschenrechte, internationale Gerichtsbarkeit, Strafverfolgung, politische Wirkung, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Aufarbeitung der Verbrechen in den Jugoslawienkriegen durch den ICTY und untersucht dessen Rolle als Akteur in der internationalen Politik und Rechtsprechung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die historische Einordnung der Konflikte, die organisatorische Struktur des Tribunals, die Dynamik der Strafverfolgung sowie die kritische Auseinandersetzung mit dessen Erfolg und politischer Wirkung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Auswirkungen des ICTY auf die Bestrafung von Kriegsverbrechen zu bewerten und zu hinterfragen, ob die ursprünglichen Ziele der Vereinten Nationen, insbesondere die Abschreckung, erreicht wurden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine literaturgestützte Analyse, bei der sie den Verlauf, die Struktur und die kritischen Diskurse um den ICTY anhand ausgewählter wissenschaftlicher Quellen und UN-Berichte nachvollzieht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Entstehung des Gerichtshofs, die Entwicklung der Anklagepraxis, der bedeutende Prozess gegen Slobodan Milošević sowie die positive und kritische Resonanz in der Fachliteratur diskutiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich über Begriffe wie Internationaler Strafgerichtshof, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen, politische Einflussnahme und die spezifische Konfliktregion Jugoslawien definieren.
Warum war der Prozess gegen Slobodan Milošević von solch großer Bedeutung?
Es war das erste Mal, dass sich ein amtierendes Staatsoberhaupt für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor einem internationalen Tribunal verantworten musste, was eine enorme Symbolkraft für die internationale Justiz besaß.
Welche Kritik übt die Autorin am ICTY?
Die Arbeit kritisiert unter anderem die mangelnde Abschreckungswirkung vor schwersten Verbrechen (wie Srebrenica), die langsame Verfahrensdauer und die Abhängigkeit von der Kooperation einzelner Staaten.
- Arbeit zitieren
- Hannah Friedrich (Autor:in), 2017, Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/456295
