Seitdem die Menschheit existiert und sie ihre ersten Schritte zur Entstehung einer Gemeinschaft gemacht hat, ist das Thema der Herrschaftsysteme aktuell. Seit der Antike befasst man sich mit der Frage, wie das gesellschaftliche Leben organisiert werden kann. Die Demokratie, die ihre Wurzeln in der Antike hat, hält man heutzutage für das erfolgreichste politische System, welches Gleichheit, Gerechtigkeit und vor allem Freiheit predigt. Das bedeutet nicht, dass sie keine Nachteile aufweist, deswegen bezeichnet man sich nicht als eine Idealform des Herrschens.
In der jungeren Vergagangenheit machen reguläre Krisen mit einem politisch-ökonomischen Charakter deutlich, dass die heutige Demokratie einen Bedarf an Verbesserung hat, welche man in der Form einer direkten Demokratie suchen kann. Das Thema der direkten Demokratie ist besonders interessant, weil sie fast immer extreme Ansichten provoziert - auf der einen Seite komplette Verneinung, auf der anderen Seite ideologischen Enthusiasmus. Das liegt daran, dass die Stellung gegenüber der direkten Demokratie fundamentale und kontrastierende menschliche Werte und politische Überzeugungen im Vordergrund stellt.
Die Frage, ob politische Entscheidungen direkt von dem Volk oder durch Repräsentanten des Staates getroffen werden sollen, ist zentral und formiert die große Debatte über das Thema der direkten Demokratie in letzter Zeit. Es ist strittig, ob die Bürger mehr aktiv werden und die Bedeutung der politischen Teilhabe erkennen, weil die Wahlbeteiligung in Deutschland von 2002 bis 2009 mit ca. 10% gesunken ist.
In Deutschland wird die Debatte über die direktdemokratischen Instrumente kontrovers geführt. Die Aufgabe der vorliegenden Hausarbeit ist es, die Verschiedenheit der Meinungen und derer Leitideen zu präsentieren, basierend auf die im Grundgesetz Deutschlands vorgegebenen Bestimmungen über das Ausüben von Volksbestimmungen auf die Landes- und Kommunalebene. Die Bundesebene wird in der Analyse nicht maßgeblich berücksichtigt, da in der Verfassung nur in zwei Fällen ein Referendum vorgesehen ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsbestimmung
2.1 direkte Demokratie
2.2 Formen der direktdemokratischen Instrumente
3. Ursachen für die Debatte
3.1 Direkte Demokratie in Deutschland- damals und heute
3.2 Bundesebene
3.3 Landesebene
3.4 Kommunale Ebene
4. Pro und Contra Arugmente in der deutschen Debatte
4.1 Befürwörter der direkten Demokratie
4.2 Opponente der direkten Demokratie
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle direktdemokratischer Instrumente in Deutschland und geht der zentralen Frage nach, ob diese als sinnvolle Ergänzung oder als problematisches "Heilmittel" für das bestehende repräsentative System betrachtet werden können.
- Historische Entwicklung und Bewertung direktdemokratischer Verfahren in Deutschland
- Analyse der direktdemokratischen Praxis auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene
- Gegenüberstellung von Befürwortern und Kritikern direkter Demokratie
- Untersuchung der Vereinbarkeit direktdemokratischer Elemente mit dem repräsentativen Regierungssystem
- Diskussion über politische Partizipation und Bürgerbeteiligung
Auszug aus dem Buch
2.1 direkte Demokratie
,,Demokratie zu definieren ist einfach und schwierig zugleich‘‘ (Meyer 2009: 1). Dafür spricht die Vielzahl von Ansätzen, die versuchen, der Demokratie eine allgemein gültige Definiton zu geben. Zweitens, haben sich im Laufe der Zeit verschiedene Arten von Demokratien entwickelt, die zwar die gleichen Ideale verfolgen, werden aber auf unterschiedlicher Weise gestaltet.
Der Begriff der direkten Demokratie geht auf die griechische ,,polis‘‘ zurück, wo die wichtigsten Entscheidungen von einer öffentlichen Versammlung, die nur aus männlichen Bürgern bestand, getroffen wurden. Die direkte Demokratie wird öfters als Gegenteil zu der repräsentativen Demokratie gesehen, deswegen dient auch der Begriff als Abgrenzung von der Herrschaft von Volksvertretern, die durch Wahlen an die Macht kommen. In dem Lexikon der Politik findet man eine konkrete Antwort auf die Frage was genau direkte Demokratie heißt- ,, direkte Demokratie bezeichnet im weiteren Sinne eine idealtypische Herrschaft, die unmittelbar und ausschließlich in den Händen des Volkes liegt. Im engeren Sinne umfasst sie alle Formen politischer Willensbildung und Entscheidung bei denen die Bürger unmittelbar über bestimmte policies abstimmen‘‘ (Nohlen/Grotz 2011: 101). Man erkennt an dieser Begriffsbestimmung, dass die direkte Demokratie einmal als eine bestimmte Herrschaftsform definiert werden kann (zum Beispiel die Schweiz), aber auch als einzelne Entscheidungsverfahren, die auch in einer indirekten Demokratie stattfinden könnten. Es wäre wichtig an dieser Stelle zu betonen, dass wenn man von direkter Demokratie als Herrschaftssystem spricht, darf nicht vergessen werden, dass dies nur ein Idealtyp ist, da kein Staat bekannt ist, dessen politischen Entscheidungen nur unmittelbar von dem Volk getroffen werden. Aus diesem Grund werde ich mich im Weiteren auf direktdemokratische Elemente beziehen, die in der repräsentativen Demokratie einen Platz gefunden haben oder finden könnten und als Ergänzung oder Erweiterung des politischen Entscheidens in der repräsentativen Demokratie in Deutschland dienen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Relevanz der Herrschaftssysteme dar und definiert das Ziel der Arbeit, die Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland zu beleuchten.
2. Begriffsbestimmung: Hier werden der Begriff der direkten Demokratie geklärt sowie die verschiedenen Instrumente wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid definiert.
3. Ursachen für die Debatte: Dieses Kapitel untersucht die historische Skepsis gegenüber plebiszitären Elementen und vergleicht die Anwendung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene.
4. Pro und Contra Arugmente in der deutschen Debatte: Hier werden die gegensätzlichen Positionen von Befürwortern, die sich für mehr Partizipation einsetzen, und Kritikern, die Gefahren für das repräsentative System sehen, analysiert.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass direktdemokratische Elemente eine sinnvolle Ergänzung zum repräsentativen System darstellen.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Volksentscheid, Volksbegehren, Volksinitiative, Partizipation, Deutschland, Politische Willensbildung, Bürgerbeteiligung, Grundgesetz, Plebiszit, Politische Systeme, Staatsgewalt, Wahlbeteiligung, Regierungsformen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der direkten Demokratie in Deutschland und untersucht deren Rolle als mögliche Ergänzung zum bestehenden repräsentativen System.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die historische Erfahrung mit direktdemokratischen Verfahren, die Instrumente der direkten Bürgerbeteiligung, die Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern sowie die Anwendung in verschiedenen föderalen Ebenen.
Was ist die Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage ist, ob die direkte Demokratie in Deutschland eine sinnvolle Ergänzung oder ein "Heilmittel mit Nebenwirkungen" für das politische System ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, der Auswertung bestehender Statistiken zur Bürgerbeteiligung sowie der Auseinandersetzung mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen und politikwissenschaftlichen Theorien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Begriffsdefinitionen, die Ursachen für die aktuelle Debatte, die verschiedenen direktdemokratischen Instrumente auf den föderalen Ebenen sowie die Pro- und Contra-Argumente in der deutschen Debatte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind unter anderem direkte Demokratie, Partizipation, Volksbegehren, Bürgerbeteiligung, Repräsentationsprinzip und Föderalismus.
Warum wird die Bundesebene in der Analyse kaum berücksichtigt?
Die Bundesebene wird weniger stark betrachtet, da das Grundgesetz nur in zwei speziellen Fällen (Neugliederung von Ländern, neue Verfassung) Referenden vorsieht.
Welche Rolle spielt der föderale Aufbau Deutschlands in der Debatte?
Die Arbeit zeigt, dass die direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene stärker verankert ist und dort als erfolgreicher wahrgenommen wird, was die föderale Struktur für solche Elemente besonders geeignet macht.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2013, Direkte Demokratie in Deutschland. Eine sinnvolle Ergänzung oder "Heilmittel mit Nebenwirkungen‘"?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/455465
