"The commission is a unique institution" [In: Nugent, Neill: The European Commission, 2000, S.17]. Ihre institutionelle Einzigartigkeit ergibt sich nicht nur aus ihrem weitgestalteten funktionalen Aktionsrahmen innerhalb des politischen Systems der Europäischen Union, sondern auch aus der Zusammensetzung ihres Kollegiums. In der hybriden Struktur der Kommission repräsentiert das Kollegium den politischen Flügel des Organs [In: Peterson, John/Shackleton, Michael: the Institutions of the European Union, Oxford 2002, S.72.], dem ein administrativer hinzugeordnet ist. Die Kommissare, die in ihrer Gesamtheit das Kollegium bilden bekommen jeweils einen thematisch differenzierten Aufgabenbereich zugeteilt.
Diese Hausarbeit setzt sich schwerpunktmäßig mit dem System der Einsetzung der Kommissare und des Gesamtkollegiums auseinander.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Der Vertrag von Maastricht
- 1.1 Das Investiturverfahren
- 1.2 Die Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Einsetzung der Santer-Kommission
- 2. Der Rücktritt der Santer-Kommission
- 3. Der Vertrag von Amsterdam
- 3.1 Die Diskussion um die Größe des Kollegiums
- 3.2 Die Neutralität der Kommissare
- 3.3 Das Ergebnis von Amsterdam: Die Kommission auf dem Weg zur Präsidentialisierung?
- 3.3.1 Das Vetorecht des Präsidenten
- 3.3.2 Die Verstärkung der Sanktionsmittel des Präsidenten
- 3.3.3 Das EP bei der Investitur der Prodi-Kommission
- 4. Der Vertrag von Nizza
- 4.1 Die Zusammensetzung des Kollegiums
- 4.2 Die Einsetzung von QMV bei der Investitur der Kommission
- 4.3 Das präsidentielle Recht auf Abberufung einzelner Kommissare
- 4.4 Resümee zu Nizza
- 5. Konventphase, Verfassungsentwurf und die Regierungskonferenz von Rom
- 5.1 Die Wahl des Kommissionspräsidenten
- 5.1.1 Das Schröder/Chirac-Papier - Vorschlag für eine Parlamentarisierung
- 5.1.2 Das Blair/Aznar-Papier
- 5.1.3 Das Ergebnis im Verfassungsentwurf
- 5.2 Die Reform des Kollegiums
- 5.2.1 Die Größe des Kollegiums
- 5.2.2 Die präsidentiellen Kompetenzen bei der Auswahl der Kommissare
- 6. Die Kommission als parlamentarische Regierung Europas?
- 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Entwicklung des Investiturverfahrens der Europäischen Kommission von Maastricht bis Rom mit Fokus auf die Diskussion um Parlamentarisierung, Politisierung und die Größe des Kollegiums. Ziel ist es, die vertragsrechtlichen Veränderungen des Investiturverfahrens im Laufe der Zeit zu beleuchten und zu untersuchen, wie diese die Rolle der Kommission im politischen System der EU beeinflussen.
- Parlamentarisierung und Politisierung der Kommission: Die Hausarbeit untersucht die Frage, inwieweit Elemente einer Parlamentarisierungsstrategie im Vertragsverlauf erkennbar sind, wer diese verfolgt und welche Vor- und Nachteile damit verbunden sind.
- Kompetenzen des Kommissionspräsidenten: Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Kompetenzen des Kommissionspräsidenten bei der Einsetzung des Kollegiums und die Auswirkungen auf seine Machtbefugnisse bezüglich der Kontrolle und Abberufung einzelner Kommissare.
- Größe des Kollegiums: Die Hausarbeit beleuchtet die Diskussion um die Größe des Kollegiums und den Spannungsfeld zwischen Entscheidungsfähigkeit und Effizienz auf der einen und dem Anspruch auf gleichberechtigte Vertretung aller Mitgliedstaaten auf der anderen Seite.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Investitur der Europäischen Kommission ein und stellt die Relevanz des Themas vor. Kapitel 1 befasst sich mit dem Vertrag von Maastricht und dem dort festgelegten Investiturverfahren. Die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Einsetzung der Santer-Kommission wird ebenfalls beleuchtet. Kapitel 2 beschreibt den Rücktritt der Santer-Kommission. In Kapitel 3 werden die Diskussionen im Vertrag von Amsterdam um die Größe des Kollegiums und die Neutralität der Kommissare betrachtet. Die Entwicklung der Kompetenzen des Präsidenten und das EP bei der Investitur der Prodi-Kommission werden analysiert. Kapitel 4 behandelt den Vertrag von Nizza mit Schwerpunkt auf der Zusammensetzung des Kollegiums, der Einführung von QMV bei der Investitur und dem präsidentiellen Recht auf Abberufung einzelner Kommissare.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Parlamentarisierung und Politisierung der Europäischen Kommission, Kompetenzen des Kommissionspräsidenten, Investiturverfahren, Größe des Kollegiums, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza, Regierungskonferenz von Rom, Europäisches Parlament, Demokratiedefizit, Neutralität der Kommissare, präsidentielle Kompetenzen.
- Arbeit zitieren
- Malte Nelles (Autor:in), 2004, Das Investiturverfahren der Europäischen Kommission von Maastricht bis Rom - Die Diskussion um Parlamentisierung, Politisierung und die Größe des Kollegiums, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/43413
