Jahrhundertelang war Europa zerrissen zwischen widerstreitenden Mächten. In den Weltkriegen entlud sich der Hass der Nationen. Ein vereintes Europa schien unvorstellbar. Doch die Utopie wurde Wirklichkeit. Zunächst im Westen und 15Jahre nach dem Mauerfall folgen nun die Länder des Ostens
Nun, kurz vor der historischen EU-Erweiterung gibt es eine klare Perspektive für eine europäische Verfassung.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Verfassung beim Gipfel in Brüssel am 12./13. Dezember 2003, beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel in Brüssel am 15./16.März 2004 die Wiederaufnahme der Verhandlungen und setzten für die Einigung eine Frist bis zum 17.Juni 2004.Den Durchbruch machten Polen und Spanien möglich, die nach langer Blockade ihre Bereitschaft zum Einlenken signalisierten.
Der EU-Ratsvorsitzende und irische Ministerpräsident Bertie Ahern und Kommissionspräsident Romano Prodi konstatierten ausreichende Kompromissbereitschaft in Sachen Verfassung. Romano Prodi bezeichnete als wünschenswert, dass noch vor den Wahlen zum Europaparlament 13.Juni 2004 ein Konsens gefunden werde. Hinsichtlich der verheerenden Terroranschläge in Madrid am 11.März 2004 und das Entsetzen darüber lässt die EU näher zusammenrücken.
Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst einmal mit der Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte, dass ein Konvent über die Zukunft der EU berät. Denn in einer EU, in der Regierungskonferenzen, hinter den vielbeschworenen verschlossenen Türen und weitab von ihren Bürgern, die Entscheidungen getroffen werden, ist ein öffentlich tagender Konvent, der auch noch überwiegend mit Parlamentariern besetzt ist, eine Revolution. Ebenso revolutionär ist, dass dieser Konvent einen Verfassungsentwurf für die EU erarbeitet hat. Denn lange Zeit galt die EU mangels Staatsqualität als nicht verfassungsfähig und auch ihr Verfassungsbedarf war bisher nicht unumstritten.
Während meines Praktikums im Deutschen Bundestag -Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/Konventbüro- konnte ich dieser Frage nachgehen und mich intensiv damit beschäftigen, wie der Konvent entstanden ist, wie er gearbeitet hat und wie sich die Debatten für eine Verfassung entwickelt haben.
Im letzten Teil dieser Arbeit bin ich der Frage nachgegangen, ob der Konvent die EU ihren Bürgern auch tatsächlich näher gebracht hat, ob sich möglicherweise durch die Debatte sogar eine europäische Öffentlichkeit, ein europäisches Bürgerbewusstsein entwickelt hat.
Inhaltsverzeichnis
1.)Einleitung
2.)Die Verfassungsdebatte - geschichtlicher Hintergrund
2.1.) Neuere Verfassungsdebatte
3.)Der Verfassungskonvent
3.1.) Vorbild- Ziele- Mandat
3.2.) Organisation und Zusammensetzung
3.2.1.) Das Präsidium
3.2.2.) Das Verfahren
3.3.) Der Verfassungsentwurf des Konvents
4.)Die öffentliche Verfassungsdiskussion und ihre Bedeutung für die Entwicklung eines europäischen Bürgerbewusstseins
4.1.) Anspruch und Engagement
4.2.) Homepage Futurum
4.2.1.) Forum
4.3.) Einstellungen der Öffentlichkeit zum Konvent und zur Zukunft der EU
4.4.) Was halten die Bürger von einer Verfassung?
4.5.) Schafft eine Verfassung eine europäische Öffentlichkeit?
5.)Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Verfassungskonvent als innovatives Instrument zur Gestaltung der europäischen Zukunft und analysiert, inwieweit dieser Prozess die Europäische Union ihren Bürgern näher gebracht hat und ob sich dadurch ein europäisches Bürgerbewusstsein entwickeln konnte.
- Historische Entwicklung der europäischen Verfassungsdebatte
- Struktur, Organisation und Mandat des Europäischen Konvents
- Inhaltliche Schwerpunkte des Verfassungsentwurfs
- Beteiligung der Zivilgesellschaft durch digitale Formate (Futurum, Forum)
- Öffentliche Wahrnehmung und Einstellungen zur europäischen Verfassung
Auszug aus dem Buch
3.) Der Verfassungskonvent
Im dritten Kapitel dieser Arbeit werden die Vorbilder und Ziele sowie die Organisation und die Zusammensetzung des Verfassungskonvents genannt und erwähnt.
Im Dezember 2001 begann ein grundsätzlich neues Stück europäischer Verfassungsgeschichte. Mit der Erklärung von Laeken vom 15. Dezember 2001 unternahmen die Staats- und Regierungschefs einen „Integrationspolitischen Quantensprung“ in dem sie die Frage einer europäischen Verfassung offiziell auf die politische Agenda setzten und für die Bearbeitung einen Konvent beriefen. Damit wurde zum ersten Male in der Geschichte der EU eine umfassende Vertragsreform nicht von den Staats- und Regierungschefs konzipiert, sondern in einem offenen, transparenten Prozess unter Beteiligung nationaler und europäischer Parlamentarier und der Kandidatenländer vorbereitet. Damit erfuhr der Reformprozess eine breitere legitimatorische Grundlage, als bisherige Regierungskonferenzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1.)Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Notwendigkeit einer europäischen Verfassung und die Motivation des Autors, den Konventsprozess kritisch zu begleiten.
2.)Die Verfassungsdebatte - geschichtlicher Hintergrund: Dieses Kapitel zeichnet die gescheiterten Reformbemühungen der Vergangenheit nach, von den ersten Föderalismusansätzen bis hin zum Vertrag von Maastricht.
3.)Der Verfassungskonvent: Hier werden die Ziele, die Organisation sowie das operative Verfahren des Konvents detailliert beschrieben, einschließlich seiner Zusammensetzung und des erarbeiteten Entwurfs.
4.)Die öffentliche Verfassungsdiskussion und ihre Bedeutung für die Entwicklung eines europäischen Bürgerbewusstseins: Dieser Abschnitt bewertet die Bemühungen zur Einbindung der Zivilgesellschaft und analysiert anhand von Eurobarometer-Daten die tatsächliche Resonanz bei den EU-Bürgern.
5.)Fazit: Das Fazit fasst die Erfolge des Konvents zusammen und diskutiert die notwendige Rolle von Referenden für eine stärkere demokratische Legitimation.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassungskonvent, Europäische Verfassung, Grundrechtecharta, Zivilgesellschaft, Demokratiedefizit, Eurobarometer, Europäische Öffentlichkeit, Bürgerbewusstsein, Integration, Laeken, Parlamentarismus, Transparenz, Ratifizierung, Reformprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Entstehung und Arbeit des Verfassungskonvents zur Zukunft der Europäischen Union sowie dessen Wirkung auf das europäische Bürgerbewusstsein.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Die Schwerpunkte liegen auf der Geschichte der Verfassungsdebatte, der Organisationsstruktur des Konvents, den Instrumenten zur Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Meinung zur EU.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu klären, ob der öffentlich tagende Konvent die EU den Bürgern näher gebracht hat und ob sich dadurch Ansätze einer europäischen Öffentlichkeit bilden konnten.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Dokumentenauswertungen sowie eine Auswertung empirischer Daten (Eurobarometer-Umfragen) kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil erörtert den geschichtlichen Hintergrund, den Ablauf des Konventsverfahrens sowie die verschiedenen Initiativen zur Einbindung der Zivilgesellschaft wie die Homepage Futurum.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Zu den zentralen Begriffen gehören Europäische Integration, Verfassungskonvent, Bürgerbewusstsein, Zivilgesellschaft und demokratische Legitimation.
Welche Bedeutung hatte das Forum für den Konvent?
Das Forum fungierte als strukturiertes Netzwerk für zivilgesellschaftliche Organisationen, um deren Beiträge in die Debatte einzubringen und die Konventsstrategie zu ergänzen.
Wie bewertet der Autor die Bekanntheit des Konvents in der Bevölkerung?
Der Autor stellt kritisch fest, dass die Kenntnisse der Öffentlichkeit über die Arbeit des Konvents trotz intensiver Bemühungen unzureichend blieben und ein negativer Trend beim Vertrauen festzustellen war.
- Arbeit zitieren
- Dominik Zeindler (Autor:in), 2004, Der Konvent für eine Verfassung Europas und die öffentliche Meinung der Bürger, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/42576
