Diese Arbeit fasst die aktuellen Rahmenbedingungen für Offshore-WEA unter Bezugnahme der juristischen Rechtsgrundlage zusammen. Zunächst findet eine Unterscheidung der greifenden Rechtsregime abhängig vom Standort der WEA statt. Den Schwerpunkt hierbei bilden Offshore-WEA in der ausschließlichen Wirtschaftszone. Daraufhin wird auf die Beiden wichtigen Gesetze im Hinblick auf Offshore-WEA eingegangen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Energiewirtschaftsgesetz. Beim Energiewirtschaftsgesetz werden hierfür einzelne Normen besonders hervorgehoben und genau auf deren Rechtswirkung hin untersucht. Im letzten Teil der Arbeit wird auf die neue Umverteilung der Risikohaftung bei Netzstörungen eingegangen sowie kurz die Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen aus Sicht eines Logistik-Dienstleiters für Offshore-WEA dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit
2 Hauptteil
2.1 Die Rechtsregime
2.1.1 Küstengewässer
2.1.2 Hohe See
2.1.3 Ausschließliche Wirtschaftszone
2.1.3.1 Das Genehmigungsverfahren
2.1.3.2 Die Planungsfeststellung
2.1.3.3 Naturschutzgebiete
2.2 EEG – Erneuerbare-Energien-Gesetz
2.3 EnWG – Energiewirtschaftsgesetz
2.3.1 § 17a EnWG
2.3.1.1 Gründe für umfassende rechtliche Rahmenbedingungen bei Offshore-WEA
2.3.1.2 Bundesfachplan Offshore
2.3.2 § 17b EnWG – Offshore-Netzentwicklungsplan
2.3.3 § 17c EnWG - Regulierung
2.3.4 § 17d EnWG - Kapazitätszuweisung
2.4 Risikoschutz per Gesetz
2.4.1 § 50 IV EEG – Entschädigung I
2.4.2 § 17e EnWG – Entschädigung II
2.5 Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen von Offshore-WEA
3 Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenfelder
Die vorliegende Arbeit fasst die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-Windenergieanlagen unter Bezugnahme auf die relevanten gesetzlichen Grundlagen zusammen, wobei der Schwerpunkt auf der ausschließlichen Wirtschaftszone und der damit verbundenen Risikohaftung sowie Planbarkeit liegt.
- Unterscheidung der Rechtsregime abhängig vom Standort der Anlagen
- Analyse der zentralen Gesetze: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
- Untersuchung von Genehmigungsverfahren und Planungsfeststellungen
- Risikominimierung durch gesetzliche Regelungen zur Entschädigung bei Netzstörungen
- Darstellung logistischer und rechtlicher Herausforderungen für Projektbetreiber
Auszug aus dem Buch
2.1.2 Hohe See
Bei Offshore-WEA, die auf Hoher See errichtet werden sollen, ist das deutsche Recht nicht anwendbar, da auf Hoher See, welche ab einer Entfernung von bis zu 212 Seemeilen vom Festland entfernt beginnt, keine Hoheitsbefugnisse des einzelnen Staates gelten. Eine energetische Nutzung natürlicher Ressourcen unterliegt in diesem Bereich somit grundsätzlich keinen Beschränkungen. In der Praxis wurden bisher jedoch keine Windparks auf Hoher See errichtet. Zurückzuführen ist dies auf die enormen Kosten, die durch die Errichtung von Anlagen in großen Meerestiefen entstehen würden sowie den Kosten der Netzanbindung, welche sich nicht nur aus den Fertigstellungskosten der Leitung beschränken, sondern auch die Wartungs- und Instandhaltungskosten der Leitung sowie deren Leitungsverlust erfassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der Windenergie und die sich wandelnden rechtlichen Einstufungen von Windenergieanlagen von den Anfängen bis zur heutigen Offshore-Relevanz.
2 Hauptteil: Der Hauptteil analysiert detailliert die verschiedenen juristischen Rechtsregime, die relevanten Gesetzeswerke EEG und EnWG sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Risikominimierung bei Netzstörungen.
3 Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Auswirkungen der regulatorischen Systemwechsel zwischen 2012 und 2013 zusammen und betont die gestiegene Bedeutung der Netzplanung für die Realisierbarkeit von Projekten.
Schlüsselwörter
Offshore-WEA, Windenergieanlagen, Rechtsregime, EEG, EnWG, Bundesfachplan Offshore, Netzanbindung, Genehmigungsverfahren, Küstengewässer, ausschließliche Wirtschaftszone, AWZ, Risikohaftung, Netzstörung, Einspeisevergütung, Planungsfeststellung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit den komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen, die für Planung, Errichtung und Betrieb von Offshore-Windenergieanlagen in Deutschland gelten.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Schwerpunkte sind die standortabhängigen Rechtsregime, die Förderung durch das EEG, die Netzplanung nach dem EnWG sowie die Absicherung der Betreiber gegen finanzielle Risiken bei Netzstörungen.
Was ist das Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die aktuelle juristische Lage für Offshore-Windprojekte zusammenzufassen und aufzuzeigen, wie Gesetzesänderungen die Planungssicherheit und Finanzierbarkeit beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse, die auf der Auswertung von Gesetzen, Verordnungen, Fachliteratur und offiziellen Berichten basiert.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Im Hauptteil werden insbesondere die Genehmigungsverfahren in Küstengewässern und in der AWZ sowie die spezifischen Paragraphen des EEG und EnWG untersucht, die für die wirtschaftliche Tragfähigkeit entscheidend sind.
Was charakterisiert die rechtliche Situation für Offshore-Projekte?
Die Arbeit charakterisiert die Situation durch eine notwendige, komplexe Abstimmung zwischen Umweltschutz, Raumordnung und den spezifischen Anforderungen des Netzausbaus.
Welche Rolle spielt der Bundesfachplan Offshore?
Der Bundesfachplan Offshore dient der systematischen räumlichen Koordination der Netzanbindungen in der AWZ, um eine geordnete und vorausschauende Gesamtplanung zu gewährleisten.
Warum sind die Regelungen zur Entschädigung so wichtig?
Die Regelungen zur Entschädigung nach dem EEG und EnWG bieten den Betreibern eine gesetzliche Plansicherheit, da sie das wirtschaftliche Risiko von Netzstörungen oder Verzögerungen teilweise auf die Netzbetreiber verlagern.
- Arbeit zitieren
- Henryk Listewnik (Autor:in), 2016, Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieanlagen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/412968
