„Nie wieder Krieg“ – dies war für die bundesdeutsche Außenpolitik vielleicht die bestimmendste Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Pazifistische Friedensbewegungen, Skepsis gegenüber militärischen Mitteln sowie Politiker, die befürchteten durch eine einzige falsche Entscheidung den Schritt zurück zum Militarismus zu gehen bestimmten jahrzehntelang das Öffentlichkeitsbild in Deutschland. Doch die Geschichte hat gezeigt: Ein Viertes Reich kam nicht. Auch die erwartete machtpolitische und militärische Dominanz eines wiedervereinigten Deutschland innerhalb Europas blieb aus.
Gedankengänge, wie die von Franz Josef Strauß, wonach jedem Deutschen die Hand abfallen solle, „der noch einmal ein Gewehr in die Hand nehme“ , stellten sich bereits während des Kalten Krieges und auch nach dessen Ende aufgrund neuer Herausforderungen als unpraktikabel und überzogen heraus. Doch wie konnte sich die Bundesrepublik in Zukunft (erfolgreich) in das internationale Konfliktmanagement einbringen? Hanns Maull stellte hierfür 1992 vierzehn Thesen auf, wonach Deutschland sich außenpolitisch als Zivilmacht etablieren muss, um an internationalem Einfluss zu gewinnen. Hierzu gehört z.B. der Gestaltungswille sich für eine Verrechtlichung der internationalen Beziehungen einzusetzen, ohne jedoch bei Konflikten auf die Androhung sowie Durchsetzung wirtschaftlicher Sanktionen und militärischer Mittel zu verzichten . Forderungen, mit denen sich die politische Führung Deutschlands seit 1990 in nahezu jedem Jahr neu auseinandersetzen musste.
Thema dieser Arbeit soll es sein das Konfliktverhalten der Regierung Kohl im Zeitraum von 1990 bis 1998 näher zu untersuchen. Maull konstatierte 1992, dass die BRD ihrer Rolle als Zivilmacht noch nicht gerecht werden konnte. Dies impliziert, dass bis zu diesem Zeitpunkt von den Verantwortlichen außenpolitische Fehler begangen wurden. Wie lässt sich dieses Fehlerverhalten beschreiben und inwieweit hätte es vielleicht vermieden werden können? Darüber hinaus soll geklärt werden, ob innerhalb der politischen Führungsriege Deutschlands ein Lern- und Entwicklungsprozess eingesetzt hat. Falls ja, wohin führte dieser bis 1998 und ließ er die BRD außenpolitisch an Gewicht gewinnen?
Gliederung
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Aufbau
1.3. Forschungsstand
2. Der Zweite Golfkrieg
2.1. Die Ausgangssituation
2.2. Das außenpolitische Umfeld
2.3. Innenpolitische Debatten
2.4. Deutschlands Sonderweg
3. Der Jugoslawienkrieg
3.1. Die Ausgangssituation
3.2. Die deutsche Führungsrolle
3.3. Deutscher Unilateralismus
3.4. Der Rückzug aus der Verantwortung
4. Die Somaliakatastrophe
4.1. Die Ausgangssituation
4.2. Deutsches Engagement
4.3. Folgen für die deutsche Außenpolitik
5. Der Kosovokrieg
5.1. Die Ausgangssituation
5.2. Erste Lösungsansätze
5.3. Die Notwendigkeit einer humanitären Intervention
5.4. Völkerrechtliche Bewertung des Bundestagsbeschlusses
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das Konfliktverhalten der Regierung Kohl im Zeitraum von 1990 bis 1998, um zu analysieren, wie sich die Bundesrepublik in das internationale Konfliktmanagement einbrachte und ob ein Lernprozess hin zur Rolle als Zivilmacht stattfand.
- Analyse des deutschen Konfliktverhaltens während des Zweiten Golfkriegs.
- Untersuchung der deutschen Rolle in der Balkankrise und den Jugoslawienkriegen.
- Evaluation des deutschen Engagements in Somalia 1992/93.
- Bewertung der deutschen Außenpolitik und militärischen Beteiligung im Kosovokrieg.
- Diskussion der innenpolitischen Verfassungsdebatten zu Out-of-Area-Einsätzen.
Auszug aus dem Buch
2.4. Deutschlands Sonderweg
Doch wie lässt sich nun das Verhalten der BRD auf einen Punkt bringen? Der deutsche Sonderweg bestand schlichtweg in der falschen Auffassung von gemeinsamem internationalem Konfliktmanagement. Die eingangs erwähnten materiellen, logistischen und finanziellen Hilfen wurden von den Bündnispartnern nicht als besondere Verantwortungsübernahme Deutschlands, sondern als selbstverständlich angesehen. Vielmehr erwarteten sich die Alliierten eine über breite gesellschaftliche und politische Schichten hinweggehende Solidaritätsbekundung der Deutschen. Dass die Bundesregierung auf links initiierte Antikriegskampagnen (mit offensichtlichem Antiamerikanismus) mit Schweigen reagierte, nahm das Ausland verbittert zur Kenntnis. Erst nach Kriegsende konnte sich die BRD zu einer Solidarisierung mit den Alliierten durchringen. Außerdem meinten die deutschen Entscheidungsträger die tatsächlichen Unterstützungsmaßnahmen für die Alliierten vor der Bevölkerung verheimlichen zu müssen. Damit versäumte die Bundesrepublik die Chance der Öffentlichkeit klar zu machen, dass die neue Sicherheitspolitik nicht auf die Nachbarstaaten begrenzt bleiben konnte, sondern globales Engagement erforderte.
Trotz dieser Verfehlungen bleibt festzuhalten, dass die Bundesrepublik Deutschland eine gewichtige Rolle während des Zweiten Golfkrieges übernahm. Die Verhinderung einer erneuten Blockbildung mit der Sowjetunion sowie die Übernahme zahlreicher logistischer und finanzieller Aufgaben waren maßgeblich für den reibungslosen Ablauf der Irak-Invasion. Geschmälert wurde das deutsche Engagement hauptsächlich durch eine fehlende Solidaritätsbekundung vor bzw. während des Krieges. Ebenso hätte die selbstbewusste Artikulation der Wichtigkeit deutscher Maßnahmen in der eigenen Öffentlichkeit dem Appeasement-Verhalten einiger Massenmedien und Kriegsgegner entgegengestellt werden müssen. Leider erkannte nur die amerikanische Führungsriege – allen voran Präsident Bush sen. und Außenminister Baker – die deutschen Hilfsleistungen dankbar an. Die Massenmedien in der Bundesrepublik wollten von den Erfolgen der deutschen Außenpolitik offensichtlich nichts wissen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Forschungsfrage ein, das Konfliktverhalten der Regierung Kohl zwischen 1990 und 1998 in Bezug auf die Rolle der BRD als Zivilmacht zu untersuchen.
2. Der Zweite Golfkrieg: Das Kapitel analysiert das deutsche Handeln zu Beginn der 90er Jahre und diskutiert den Vorwurf der Scheckbuchdiplomatie sowie die innenpolitischen Schwierigkeiten.
3. Der Jugoslawienkrieg: Hier wird die Rolle Deutschlands in der Balkankrise beleuchtet, insbesondere der unilaterale Weg der Anerkennung von Kroatien und Slowenien.
4. Die Somaliakatastrophe: Das Kapitel untersucht das deutsche Engagement im humanitären Einsatz und die daraus resultierenden innenpolitischen Konsequenzen für die Out-of-Area-Debatte.
5. Der Kosovokrieg: Hier wird der Lernprozess der Bundesregierung bis hin zum Bundestagsbeschluss für eine militärische Beteiligung unter NATO-Führung analysiert.
6. Schlussbetrachtung: Dieses Kapitel zieht ein Fazit über den Entwicklungsprozess der deutschen Außenpolitik und stellt das Erreichen des Ziels als Zivilmacht in Frage.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Bundesrepublik Deutschland, Regierung Kohl, Zivilmacht, Konfliktmanagement, Golfkrieg, Jugoslawienkrieg, Somaliakatastrophe, Kosovokrieg, Out-of-Area-Einsätze, Bundeswehr, Verfassungsdebatte, Internationale Sicherheit, humanitäre Intervention, Solidarität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das außenpolitische Konfliktverhalten der Regierung Kohl zwischen 1990 und 1998, insbesondere wie die Bundesrepublik auf internationale Krisen reagierte.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentrale Themen sind der Zweite Golfkrieg, die Balkankrise, der Konflikt in Somalia und der Kosovokrieg sowie die damit verbundenen innenpolitischen Debatten in Deutschland.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu analysieren, ob und wie Deutschland seiner Rolle als Zivilmacht gerecht werden konnte und ob ein außenpolitischer Lernprozess bei den politischen Verantwortlichen stattfand.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die sowohl außenpolitische Entscheidungen als auch innenpolitische Debatten und den Forschungsstand einbezieht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in vier große Fallbeispiele: den Golfkrieg, den Jugoslawienkrieg, die Somalia-Katastrophe und den Kosovo-Konflikt, jeweils ergänzt durch die Ausgangssituation und Konsequenzen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind unter anderem Außenpolitik, Zivilmacht, Bundesrepublik Deutschland, Konfliktmanagement und Out-of-Area-Einsätze.
Warum war der deutsche Einsatz in Somalia so umstritten?
Der Einsatz war umstritten, da er eine langwierige verfassungsrechtliche Debatte über die Rolle der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes auslöste und die Bundesregierung lange handlungsunfähig wirkte.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der Geschichte auf die deutsche Außenpolitik?
Der Autor argumentiert, dass die Fixierung auf die nationalsozialistische Vergangenheit die Entscheidungsfähigkeit der Regierung Kohl lange blockierte und oft zu einem vorsichtigen, teils zögerlichen Handeln führte.
Führte der Kosovo-Konflikt zu einem Wandel in der Außenpolitik?
Ja, der Kosovokrieg wird als Punkt markiert, an dem die Regierung nach einem Lernprozess bereit war, militärische Mittel unter NATO-Führung zur Abwendung einer humanitären Katastrophe zu legitimieren.
- Arbeit zitieren
- Michael Münch (Autor:in), 2004, Auf dem Weg zur Zivilmacht: Das Konfliktverhalten der Regierung Kohl ab 1990, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/40291
