Informiert man sich über Streik, stößt man auf Namen wie Vereinigung Cockpit, dessen Mit-glieder am 21.12.2017 Ryanair bestreikten oder auch IG Metall die ihre Mitglieder am 04.01.2018 zum Streik gegen den Automobilhersteller Porsche aufforderten. Streiks sind in der Industrie und in der freien Wirtschaft längst keine Seltenheit mehr, aber wie sieht es mit den Staatsbediensteten, mit den Lehrern, den Polizisten, kurz um, mit den Beamten aus? Mit dieser Frage beschäftigt sich diese Arbeit. Es werden herrschende Meinung erklären und sich mit den Gesetzesgrundlagen und Widersprüchen beschäftigen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Allgemeines zum Streik
- Der Streikbegriff
- Rechtsgrundlage
- Das Beamtentum
- Das Beamtentum und die Unterschiede zu Angestellten
- Möglichkeiten der Organisation
- Streikverbot und Gründe
- Konflikt
- Ist das Streikverbot verfassungsgemäß?
- Urteile
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit des Streikverbots für Beamte und untersucht, ob dieses Verbot rechtens ist. Die Arbeit beleuchtet die Besonderheiten des Beamtentums im Vergleich zu Angestellten, analysiert die Rechtsgrundlage des Streikrechts und diskutiert die Argumente für und gegen das Streikverbot für Beamte.
- Definition des Streikbegriffs und seine rechtliche Grundlage
- Unterschiede zwischen Beamtentum und Angestellten
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Streikrechts
- Verfassungsmäßigkeit des Streikverbots für Beamte
- Relevante Urteile und Rechtsprechung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Streikverbots für Beamte ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext der heutigen Arbeitswelt heraus. Sie erläutert die Forschungsfrage und skizziert den Aufbau der Arbeit.
Das zweite Kapitel befasst sich mit dem Streikbegriff, definiert dessen Merkmale und erläutert die rechtliche Grundlage des Streikrechts in Deutschland. Es wird deutlich, dass das Streikrecht im Wesentlichen ein Richterrecht ist, das aus der verfassungsrechtlichen Koalitionsfreiheit abgeleitet wird.
Kapitel 3 beleuchtet das Beamtentum und die Unterschiede zu Angestellten. Es werden die besonderen Merkmale des Beamtentums wie das öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis, die Dauer des Arbeitsverhältnisses und die spezifischen Rechte und Pflichten herausgestellt. Hier wird auch die Frage behandelt, warum das Streikrecht für Beamte nicht anwendbar ist.
Schlüsselwörter
Streik, Beamte, Angestellte, Streikverbot, Koalitionsfreiheit, Verfassungsmäßigkeit, Grundgesetz, Recht, Rechtssprechung, Arbeitsrecht, öffentlicher Dienst, Tarifvertrag, Gewerkschaften, Vereinigungsfreiheit, Treuepflicht.
Häufig gestellte Fragen
Dürfen Beamte in Deutschland streiken?
Nein, für Beamte gilt in Deutschland ein generelles Streikverbot, das aus dem besonderen öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis abgeleitet wird.
Wie unterscheidet sich das Streikrecht von Beamten und Angestellten?
Während Angestellte im öffentlichen Dienst unter Berufung auf die Koalitionsfreiheit streiken dürfen, stehen Beamte in einem Treueverhältnis zum Staat, das die Aufrechterhaltung der Staatsfunktionen sichern soll.
Ist das Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß?
Diese Frage ist Gegenstand juristischer Debatten. Die herrschende Meinung und die Rechtsprechung halten es aufgrund der "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums" für rechtens.
Was ist die rechtliche Grundlage des Streikrechts?
Das Streikrecht in Deutschland basiert primär auf der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz und ist weitgehend durch Richterrecht ausgestaltet.
Warum gibt es das Streikverbot überhaupt?
Die Hauptgründe liegen in der Sicherstellung einer stabilen Staatsverwaltung und der Erfüllung staatlicher Aufgaben, die nicht durch Arbeitskampfmaßnahmen gefährdet werden sollen.
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- Anton Kleister (Author), 2018, Verfassungsmäßigkeit des Beamtenstreiks. Ist das Streikverbot für Beamte rechtens?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/388810
