Die Staaten Europas schließen sich immer enger und umfassender zusammen. Nach dem zweiten Weltkrieg bildeten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 und die Römischen Verträge 1958 das Fundament des europäischen Einigungsprozesses. Die interstaatliche Zusammenarbeit veränderte sich über verschiedene sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bünde und Neuordnungen mit dem Vertrag von Maastricht am 01. November 1993 zu einem Staatenverbund, genannt ‚Europäische Union’ (EU). Seit dem entwickeln die Mitgliedsstaaten der EU immer weitere gemeinsame Grundlagen und Kooperationsmöglichkeiten vor allem auf wirtschaftlicher Ebene, beispielsweise durch den gemeinsamen Markt und die Währungsunion.
Auf der Regierungskonferenz von Laeken im Dezember 2001 wurde von den Staats- und Regierungschefs beschlossen, einen Konvent einzusetzen, der den nächsten Schritt des seit dem Mai 2004 25 Mitgliedsstaaten zählenden Europa vorbereiten sollte. Der von diesem Konvent ausgearbeitete und von der am 04. Oktober 2003 begonnenen Regierungskonferenz geänderte Vertrag über eine Verfassung für Europa wurde am 29. Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs aller 25 Mitgliedsstaaten in Rom unterzeichnet.
In der vorliegenden Hausarbeit wird diese Verfassung vor dem Hintergrund der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) – zu der neue Vertretungsorgane gezählt werden müssen – und der ihr inhärenten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) – Möglichkeiten der Zusammenarbeit – betrachtet. Zunächst wird kurz auf den Konvent und dessen Auftrag eingegangen. Anschließend werden die wichtigsten Neuerungen und mögliche Folgen aufgezeigt, welche die vom Konvent vorbereitete und von den Vertretern der Mitgliedsstaaten unterzeichnete Verfassung auf dem Gebiet der außen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitglieder zulässt. Vor allem die verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit werden eingehend erklärt. In der daran im letzten Teil anschließenden Stellungnahme wird der Begr iff und die Möglichkeit der ‚differentiellen Integration’ – treffend beschrieben durch den stärker verbreiteten Ausdruck ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten’ – eingehender betrachtet. Eine Einschätzung, ob eine Vereinheitlichung von Strukturen oder eher zwischenstaatliche Zusammenarbeit mit der Verfassung erreicht wird, schließt die Arbeit ab
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Der Verfassungskonvent
- 2.1. Modalitäten der Ratifizierung
- 2.2. Inhaltsübersicht über die Verfassung
- 3. Relevante Änderungen im Bereich der GASP
- 3.1. European Defence Agency
- 3.2. Außenminister der Europäischen Union
- 3.3. Präsident des Europäischen Rates
- 3.4. Solidaritätsklausel
- 3.5. Formen der Zusammenarbeit
- 3.5.1. Engere Zusammenarbeit
- 3.5.2. Verstärkte Zusammenarbeit
- 3.5.3. Strukturierte Zusammenarbeit
- 4. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert den Vertrag über eine Verfassung für Europa vor dem Hintergrund der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der ihr inhärenten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Ziel ist es, die wichtigsten Neuerungen und möglichen Folgen der Verfassung im Bereich der außen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zu beleuchten, insbesondere die verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit.
- Der Verfassungskonvent und seine Aufgabe
- Relevante Änderungen in der GASP
- Formen der Zusammenarbeit in der GASP
- Differentielle Integration und das "Europa der zwei Geschwindigkeiten"
- Bewertung der Vereinheitlichung von Strukturen vs. zwischenstaatliche Zusammenarbeit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel gibt eine Einleitung in das Thema und erläutert den historischen Kontext der europäischen Integration sowie die Entstehung des Vertrags über eine Verfassung für Europa. Kapitel 2 beschäftigt sich mit dem Verfassungskonvent, seinen Modalitäten und der Inhaltsübersicht der Verfassung. Kapitel 3 fokussiert auf relevante Änderungen im Bereich der GASP, insbesondere auf die European Defence Agency, die Rolle des Außenministers und des Präsidenten des Europäischen Rates, die Solidaritätsklausel und verschiedene Formen der Zusammenarbeit.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter dieser Hausarbeit sind: Verfassung für Europa, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Europäischer Rat, Europäische Union, differentielle Integration, Europa der zwei Geschwindigkeiten, Modalitäten der Ratifizierung, Formen der Zusammenarbeit, Solidaritätsklausel, Präsident des Europäischen Rates, Außenminister der Europäischen Union, European Defence Agency.
- Arbeit zitieren
- Kevin Francke (Autor:in), 2005, Der Konvent: Sicherheit durch Integration oder Intergouvernementale Kooperation? Das Ergebnis "ein Durchbruch"?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/38452