Das Internet und die damit einhergehenden Internetdienste konnten in den vergangenen Jahren enorme Wachstumsraten vorweisen. Viele Internetdienstleistungsunternehmen nutzen große Datenmengen ihrer Nutzer, um hierdurch neue aufeinander abgestimmte Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln und eine stärkere Kundenbindung zu generieren. In diesem Zusammenhang entstehen kartellrechtliche Fragestellungen und Problematiken hinsichtlich der Marktmacht und des Marktmissbrauchspotentials einiger Anbieter von Internetdiensten.
Der Internetdienstleister Alphabet Inc. bzw. seine Tochtergesellschaft Google Inc. steht aktuell, wie auch in der Vergangenheit, im Fokus von Ermittlungen der EU-Kommission hinsichtlich möglicher bzw. begangener Kartellrechtsverstöße. Die EU-Kommission hat bei den noch laufenden Verfahren die vorläufige Auffassung, dass Google seine marktbeherrschende Stellung gemäß Art. 102 AEUV womöglich missbraucht und den EU-Wettbewerb in widriger Weise einschränkt. Aufgrund des Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung als Suchmaschine durch die unzulässige Vorzugsbehandlung des Google Preisvergleichsdienstes verhängte die EU-Kommission bereits am 27. Juni 2017 eine Geldbuße i. H. v. 2,42 Mrd. Euro gegen das Unternehmen und verpflichtete es, ihr wettbewerbswidriges Verhalten binnen 90 Tagen einzustellen.
Das Ziel dieser Arbeit ist daher, eine dezidierte Betrachtung des noch laufenden EU-Kartellrechtsverfahrens gegen Google bezüglich des Betriebssystems Android vorzunehmen und diesbezüglich grundsätzliche kartellrechtliche Problematiken aufzuzeigen. Dabei findet eine Auswertung höchstrichterlicher Rechtsprechungen sowie eine vergleichende Analyse mehrerer juristischer Kommentare unter Hervorhebung strittiger Themen statt.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit
- Aufbau und Vorgehensweise der Arbeit
- EU-Kommission gegen Google
- Google als Internetplattform unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten
- Abgrenzung des relevanten Marktes
- Feststellung der marktbeherrschenden Stellung von Google
- Feststellung der Marktbeherrschung durch Google
- Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem laufenden EU-Kartellrechtsverfahren gegen Google hinsichtlich des Betriebssystems Android. Ziel ist die Analyse des Verfahrens unter Berücksichtigung kartellrechtlicher Problematiken und die Einordnung der konkreten Sachverhaltsgestaltung in die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Dabei werden sowohl die Abgrenzung des relevanten Marktes als auch die Feststellung der Marktbeherrschung durch Google beleuchtet.
- Kartellrechtliche Problematiken im Zusammenhang mit Internetplattformen
- Marktbeherrschung und Missbrauch im digitalen Markt
- Regulierung von Google Android und Wettbewerb im mobilen Betriebssystemmarkt
- Anwendung von Kartellrecht auf innovative Geschäftsmodelle
- Die Rolle der EU-Kommission in der Durchsetzung von Wettbewerbsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit widmet sich der Einleitung und stellt die Problemstellung des Kartellverfahrens gegen Google sowie die Zielsetzung der Arbeit dar. Im zweiten Kapitel erfolgt die Darstellung von Google als Internetplattform unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten und eine Abgrenzung des relevanten Marktes. Der Fokus des dritten Kapitels liegt auf der Feststellung der marktbeherrschenden Stellung von Google, wobei sowohl die Feststellung der Marktbeherrschung als auch der Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung behandelt werden.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit zentralen Themen des Wettbewerbs- und Kartellrechts, insbesondere im Bereich des digitalen Marktes. Schlüsselwörter sind Google Android, Marktbeherrschung, Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung, EU-Kartellrecht, relevanter Markt, Wettbewerbsrecht, EU-Kommission, Google, Android Betriebssystem, mobile Betriebssysteme, Wettbewerbsbeschränkungen, Kartellverstoß.
- Arbeit zitieren
- Basem EL-Bouz (Autor:in), 2017, Das Kartellverfahren der EU-Kommission gegen Google, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/380837
