Mit den Grundprinzipien des Konzepts der “Responsibility to Protect” (R2P), welches im Jahr 2001 von der Internationalen Kommission zu Fragen von Intervention und Staatensouveränität (ICISS) vorgestellt wurde, geben sich die Mitglieder der Vereinten Nationen (VN) einen klaren Rahmen, unter welchen Umständen ein Eingriff in einen souveränen Staat nicht nur eine Möglichkeit, sondern gar eine Pflicht darstellt. Diese Schutzverantwortung wurde auf dem Weltgipfel 2005 von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt. Während in den ersten Jahren der Fokus auf dem präventiven Aspekt des R2P-Konzepts lag, änderte sich dies schlagartig mit den Libyen-Resolutionen 2011. Mit der Resolution 1973 vom 17. März 2011 hat der VN Sicherheitsrat erstmals die Nutzung von Militär mit dem Zwecke des Schutzes von Menschen autorisiert – gegen den Willen des funktionierenden Staates Libyen. Während dies von vielen Seiten als Durchbruch und historischer Moment bezeichnet wurde, war die Enttäuschung über das Versagen der Vereinten Nationen im Falle Syriens umso größer.
Diese Arbeit soll das Konzept von R2P und dessen unterschiedliche Umsetzung im Arabischen Frühling näher beleuchten. Wieso hat die Staatengemeinschaft der Vereinten Nationen im Falle Libyen schnell und entschlossen militärisch gehandelt, während es im Syrien-Konflikt bis heute keine Einigung bzw. militärische Intervention gibt, um den Bürgerkrieg und das menschenverachtenden Verhalten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegenüber seines Volkes zu beenden?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Responsibility to Protect: Genese und Definition
3. R2P und der Arabische Frühling
3.1 Libyen
3.2 Syrien
4. R2P: Norm oder umkämpftes Konzept?
5. Fazit
Zielsetzung und Themenfelder
Diese Arbeit untersucht das internationale Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) und analysiert dessen unterschiedliche Anwendung im Kontext des Arabischen Frühlings. Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Fokus, warum die Staatengemeinschaft im Falle Libyens militärisch intervenierte, während im Syrien-Konflikt trotz massiver Menschenrechtsverletzungen kein vergleichbares Eingreifen erfolgte, und ob dies als Beleg für das Scheitern oder die Festigung von R2P als internationale Norm zu werten ist.
- Genese und Definition des R2P-Konzepts
- Vergleichende Analyse der Konflikte in Libyen und Syrien
- Die Rolle des VN-Sicherheitsrates bei militärischen Interventionen
- Diskurs über R2P als entstehende internationale Norm
- Einfluss nationalstaatlicher Eigeninteressen auf globale Schutzverantwortung
Auszug aus dem Buch
3.1 Libyen
Der Einsatz der NATO gegen das Gaddafi-Regime 2011, war der erste Eingriff in einen souveränen Staat, der mit der Verantwortung aus dem Konzept der R2P gerechtfertigt wurde. Die Resolution 1973 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurde von einigen gar als „Meilenstein“ in der Etablierung des Konzepts der Internationalen Schutzverantwortung bezeichnet (Rudolf 2013: 5-7). Noch am Abend der Abstimmung am 17. März 2011 bezeichnete UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon die Resolution als „historic decision“ (Ban 2011). Auch die Staats- und Regierungschefs der USA, Großbritanniens und Frankreichs nutzten den Begriff „historic“ zur Beschreibung des Geschehenen (Obama/Cameron/Sarkozy 2011).
Im Winter 2010/11 rollte eine Welle der Rebellion durch die autokratischen Systeme der arabischen Welt. Vor allem die junge Generation bäumte sich, im Lichte von Globalisierung und Modernisierung, gegen die bestehende Ordnung auf und forderte politische Reformen, Demokratie sowie sozioökonomische Entwicklung (Müller 2011: 2). Aus den Protesten gegen die Regierung entwickelt sich mit großer Geschwindigkeit ein bewaffneter Kampf gegen das autokratische Regime von Staatspräsident Muamar al-Gaddafi, mit dem Ziel, dessen Rücktritt zu erzwingen. Gegen die Aufstände geht die Regierung Gaddafis frühzeitig mit unverhältnismäßiger Härte vor (Lehmann/Schütte 2011: 3).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Konzept der Schutzverantwortung ein und formuliert die Forschungsfrage zur unterschiedlichen Interventionstätigkeit im Libyen- und Syrien-Konflikt.
2. Responsibility to Protect: Genese und Definition: Hier werden die historische Entstehung des R2P-Konzepts durch die ICISS und die inhaltlichen Grundelemente sowie die Souveränitätsdefinition erläutert.
3. R2P und der Arabische Frühling: Dieses Kapitel vergleicht die Intervention in Libyen mit der ausbleibenden Reaktion in Syrien, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Konfliktverläufe darzustellen.
4. R2P: Norm oder umkämpftes Konzept?: Der theoretische Rahmen wird genutzt, um zu diskutieren, ob R2P als etablierte internationale Norm gelten kann oder durch machtpolitische Interessen blockiert wird.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Anwendung von R2P stark vom jeweiligen Kontext und den realpolitischen Bedingungen abhängt.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, R2P, Libyen, Syrien, Arabischer Frühling, Vereinte Nationen, Sicherheitsrat, Souveränität, Menschenrechte, Intervention, Normbildung, Schutzverantwortung, Machtpolitik, Völkerrecht, Konfliktmanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Konzept der internationalen Schutzverantwortung (R2P) und dessen praktische Anwendung im Rahmen der Konflikte während des Arabischen Frühlings.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Genese von R2P, die Abwägung zwischen staatlicher Souveränität und Schutz der Zivilbevölkerung sowie die Rolle des VN-Sicherheitsrates.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird analysiert, warum im Falle Libyens militärisch interveniert wurde, während Syrien von einem Eingreifen ausgeschlossen blieb, und was dies über den Status von R2P als internationale Norm aussagt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine deskriptive Länderanalyse der Konflikte in Libyen und Syrien sowie auf eine theoretische Auseinandersetzung mit dem Normbegriff der internationalen Beziehungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen und rechtlichen Grundlagen von R2P dargelegt, gefolgt von einer detaillierten Analyse der Konfliktentwicklungen in Libyen und Syrien inklusive der jeweiligen Reaktionen der Weltgemeinschaft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Neben dem Kernbegriff „Responsibility to Protect“ sind „Souveränität“, „Menschenrechte“, „Intervention“ und „VN-Sicherheitsrat“ prägende Begriffe dieser Untersuchung.
Warum wurde in Libyen anders gehandelt als in Syrien?
Die Arbeit führt dies auf unterschiedliche strategische Eigeninteressen der Akteure im VN-Sicherheitsrat sowie die spezifischen politisch-religiösen Gegebenheiten im syrischen Kontext zurück.
Gilt R2P laut dieser Arbeit als gescheitertes Konzept?
Die Arbeit zeigt ein gespaltenes wissenschaftliches Bild: Während einige R2P als gescheitert betrachten, interpretieren andere die Kritik an der Nicht-Intervention als Beweis für die hohe Erwartungshaltung und Stärke der Norm.
Welche Rolle spielen die „Norm Entrepreneurs“ wie die ICISS?
Sie werden als Akteure interpretiert, die maßgeblich zur Etablierung und Verschriftlichung des R2P-Konzepts im internationalen politischen Diskurs beigetragen haben.
Welches Fazit zieht der Autor zur Zukunft von R2P?
Das Fazit betont, dass R2P kein starres Schema ist, sondern im jeweiligen Kontext betrachtet werden muss; ein Erfolg besteht bereits darin, dass das Konzept das Bewusstsein für Massengewalt schärft.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2017, Der Arabische Frühling und die internationale Schutzverantwortung. Umstrittenes Konzept oder etablierte Norm?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/380712
