Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der von Frankreich ausgeübten "Politik des leeren Stuhls" vom 1. Juli 1965 bis Ende Januar 1966. Diese kennzeichnete sich durch ein Fernbleiben der französischen Delegation von den Ratssitzungen des Ministerrates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Damit war dieses Organ beschlussunfähig und es brach eine Krise in den Europäischen Gemeinschaften aus. Die Arbeit soll darüber hinaus näher erläutern, ob die "Politik des leeren Stuhls" als ein wichtiger, wenn nicht sogar als der wichtigste, Prüfstein der Europäischen Gemeinschaften gelten kann.
Zu Beginn der Arbeit wird der Weg in die Krise beschrieben. Dafür wird zuerst die Position Frankreichs in Europa seit 1945 beschrieben, um das Verhalten der französischen Regierung zu ergründen, welches zum Fernbleiben von den Ministerratssitzungen führte. Nicht nur das außenpolitische Verhalten der französischen Regierung wird betrachtet, sondern auch verschiedene innenpolitische Ereignisse und Wendungen. Die Position Frankreichs in Europa wird lediglich bis zum Amtsantritt Charles de Gaulles zum französischen Staatspräsident beleuchtet, da die Entwicklung der französischen Europapolitik in den weiteren Gliederungspunkten immer wieder aufgegriffen wird und somit Dopplungen vermieden werden sollen. Die Entwicklung der EWG von ihrer Gründung am 25. März 1957 bis zum Krisenjahr 1965 wird im nächsten Abschnitt der Arbeit erläutert. Hier wird vor allem auf Fortschritte und Unstimmigkeiten bis hin zu Konflikten in der europäischen Zusammenarbeit eingegangen.
Im Hauptteil der Arbeit wird sich dann detailliert mit der "Politik des leeren Stuhls" beschäftigt. Es werden zu Beginn Faktoren aufgeführt und näher erläutert, die die Protestreaktion Frankreichs hervorriefen. Danach wird ein detaillierter Verlauf der "Politik des leeren Stuhls" dargestellt, in dem das Verhalten und die Reaktionen der Mitgliedsstaaten der EWG beschrieben werden, wie sich die entstandene Krise entwickelte und wie sie letztendlich gelöst werden konnte. Im Anschluss werden die unterschiedlichen Positionen Italiens, der Benelux-Staaten und der BRD während der "Politik des leeren Stuhls" erläutert, um zu zeigen, wie die einzelnen Staaten zur Entwicklung der Krise beitrugen und welche Einstellungen sie vertraten. Zudem wird hier auf die verschiedenen Auswirkungen der "Politik des leeren Stuhls" eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Weg in die Krise
2.1 Die Position Frankreichs in Europa seit 1945
2.2 Entwicklung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
3 Die „Politik des leeren Stuhls“
3.1 Ursachen
3.2 Verlauf
3.3 Positionen der anderen Mitgliedsstaaten
3.3.1 Italien
3.3.2 BRD
3.3.3 Niederlande
3.3.4 Belgien und Luxemburg
3.4 Auswirkungen
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die sogenannte „Politik des leeren Stuhls“ von Frankreich im Zeitraum zwischen Juli 1965 und Januar 1966. Ziel ist es, die Ursachen, den Verlauf und die Folgen dieser Krise für die Europäischen Gemeinschaften zu analysieren und zu bewerten, inwieweit dieses Ereignis als ein zentraler Prüfstein für den europäischen Einigungsprozess fungierte.
- Außenpolitische Position Frankreichs nach 1945
- Entwicklung und Dynamik der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
- Ursachen und Verlauf der französischen Blockadepolitik
- Reaktionen und Interessen der anderen Mitgliedsstaaten
- Der Luxemburger Kompromiss und seine langfristigen Auswirkungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Ursachen
Betrachtet man den Weg in die „Politik des leeren Stuhls“ werden verschiedene Ursachen und Gründe für die Krise deutlich. Hier ist zu erst einmal der vom Kommissionspräsidenten Walter Hallstein im Jahre 1965 erarbeitete Vorschlag, dass aus dem Gemeinsamen Markt der EWG entstandene Gelder, in eine Gemeinschaftskasse fließen sollten, zu nennen. Zolleinnahmen der Mitgliedsstaaten aus Agrarexporten sollten beispielsweise nicht mehr in die Haushalte der Mitgliedsstaaten fließen, sondern in die von Hallstein geforderte Gemeinschaftskasse. Hallstein befürchtete jedoch, dass die französische Regierung es ablehnen würde, dass Zolleinnahmen ins Budget der EWG fließen würden. Immerhin war er sich sicher, dass Frankreich einer „Abschöpfung“ von Geldern zustimmte, da diese vor allem zu Lasten der anderen Mitgliedsstaaten gegangen wäre.
Hallstein wollte damit vor allem eine finanzielle Unabhängigkeit der Kommission und des Europaparlaments von den Mitgliedsstaaten der EWG erreichen. Gleichzeitig plädierte er durch seinen Vorschlag für mehr Befugnisse für Kommission und Parlament. Er wollte „[…] mit der Parlamentsstärkung die Schaffung eines ‚europäischen Bewusstseins‘ und einer ‚europäischen Öffentlichkeit‘.“ erreichen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung definiert den Untersuchungsgegenstand, die Zeitspanne der Krise und die zentrale Forschungsfrage zur Bedeutung der „Politik des leeren Stuhls“ für die EWG.
2 Der Weg in die Krise: Dieses Kapitel erläutert die französische Europapolitik seit 1945 sowie die Entwicklung der EWG bis 1965, um die politischen Hintergründe und Konfliktlinien aufzuzeigen.
3 Die „Politik des leeren Stuhls“: Der Hauptteil analysiert detailliert die Ursachen der Krise, den zeitlichen Verlauf, die differenzierten Standpunkte der Mitgliedsstaaten sowie die Auswirkungen des resultierenden Luxemburger Kompromisses.
4 Fazit: Das Fazit fasst die zentralen Ergebnisse zusammen und ordnet die Krise als einen gravierenden, aber für die Entwicklung der europäischen Integration prägenden Prüfstein ein.
Schlüsselwörter
Politik des leeren Stuhls, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, Charles de Gaulle, EWG, Luxemburger Kompromiss, Walter Hallstein, Europäische Integration, Mehrheitsbeschluss, Ministerrat, Frankreich, Souveränität, Agrarfinanzierung, Gemeinsamer Markt, Europäische Gemeinschaften, Krise.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit einer der bedeutendsten Krisen in der frühen Geschichte der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der sogenannten „Politik des leeren Stuhls“, bei der Frankreich zeitweise seine Mitarbeit in den EU-Gremien verweigerte.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der französischen Europapolitik unter Charles de Gaulle, der institutionellen Entwicklung der EWG, den Finanzierungsfragen des Gemeinsamen Marktes und dem Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Integration.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, zu ergründen, warum Frankreich diese Blockadepolitik wählte und welche Rolle dieses Ereignis als Prüfstein für das Überleben und die Weiterentwicklung der europäischen Zusammenarbeit spielte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine fundierte historische Literaturanalyse, wobei der Forschungsstand, zeitgenössische Dokumente und historische Analysen zum europäischen Integrationsprozess ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Ursachen (Finanzierungspläne, Mehrheitsentscheidungen), der chronologische Verlauf der Krise, die gegensätzlichen Positionen der EWG-Mitgliedsstaaten sowie die Auswirkungen und die letztliche Lösung durch den Luxemburger Kompromiss detailliert dargestellt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Politik des leeren Stuhls, EWG, Charles de Gaulle, Luxemburger Kompromiss, Souveränität, Mehrheitsprinzip und Europäische Integration.
Welche Rolle spielte Charles de Gaulle bei dieser Krise?
Charles de Gaulle war die treibende Kraft hinter der Blockade. Sein Ziel war es, die Vorrangstellung des Nationalstaates zu wahren und die Machtausweitung der europäischen Kommission sowie den Übergang zu Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat zu verhindern.
Was war das Ergebnis der Krise?
Die Krise mündete im sogenannten „Luxemburger Kompromiss“, der zwar die Einführung von Mehrheitsentscheidungen vorsah, den Mitgliedsstaaten jedoch gleichzeitig ein Vetorecht bei grundlegenden nationalen Interessen einräumte.
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- Marc Damrath (Author), 2017, Frankreichs "Politik des leeren Stuhls". Ursachen, Verlauf und Auswirkungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/379251
