Die Bedeutung der rechtlichen Betreuung verändert sich in der Bundesrepublik Deutschland zwar fortlaufend verändert, jedoch gab es in den vergangenen Jahren signifikante Änderungen im Hinblick auf die gesellschaftliche Bedeutung der Betreuung von Menschen. Die Veränderung findet entsprechend der gesellschaftlichen und demografischen Entwicklung statt. Die Gesellschaft wird tendenziell älter und dementsprechend steigen auch die Fälle, in denen eine Betreuung notwendig wird. Daher sah sich der Gesetzgeber gezwungen, dass Betreuungsverfahren und die Einrichtung der Betreuung zu novellieren und Rahmenbedingungen neu zu formulieren. Die Entwicklung der Zahlen unterstreichen die Notwendigkeit dieser legislativen Maßnahme.
Zuletzt sank die Zahl der Betreuungen in Deutschland (Stand 31.12.2013) minimal ab. In den Jahren zuvor war ein stetiger Anstieg der Betreuungszahlen zu verzeichnen. Im Jahr 2003 lag die Zahl der Betreuungen noch unter 1,1 Millionen. Drei Jahre später 1,2 Mio. 2010 stieg die Zahl erstmals auf über 1,3 Mio. Euro. Den höchsten Stand erreichten die Zahl der Betreuten im Jahr 2012 mit 1,325 Mio. Zum Ende des Jahres 2013 waren rund 1,31 Mio. Betreuungsverfahren anhängig.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Gesetzliche Regelung der Betreuung
Voraussetzung für die Einrichtung einer Betreuung
Volljährigkeit
Vorliegen einer Psychische Krankheit bzw. einer körperliche, geistige oder seelische Behinderung
Psychische Krankheit
Körperbehinderung
Geistige Behinderung
Seelische Behinderung
Betroffener kann seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht mehr besorgen
Angelegenheiten
Ganz oder teilweise nicht mehr besorgen
Antrag zur Betreuung
Von Amtswegen
Erforderlichkeiten
Zuständigkeiten des Betreuungsgericht
Einrichtung einer Betreuung
Auswahl der Betreuers
Umfang der Betreuung § 1896 Abs 2
Beendigung der Betreuung
Zielsetzung & Themen der Publikation
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für die Einrichtung einer gesetzlichen Betreuung in Deutschland unter Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen.
- Rechtliche Grundlagen und Historie des Betreuungsrechts
- Tatbestandsvoraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers
- Verfahrensablauf bei Antragstellung und Zuständigkeit der Gerichte
- Kriterien für die Auswahl eines geeigneten Betreuers
- Umfang und Aufgabenbereiche der rechtlichen Betreuung
Auszug aus dem Buch
2a. Psychische Krankheit
Eine psychische Krankheit ist ein Syndrom, das klinisch bedeutsame Beeinträchtigungen im Denken, der Emotionsregulierung und im Verhalten umfasst, also eine erhebliche Abweichung von der Norm im Erleben oder Verhalten, die die Bereiche des Denkens, Fühlens und Handelns betrifft und mit psychischem Leiden auf Seiten der Betroffenen einhergeht.6
Hierzu gehören alle körperlich nicht begründbaren seelischen Erkrankungen. Ferner seelische Störungen, die körperliche Ursachen haben, beispielsweise als Folge von Krankheiten oder von Verletzungen des Gehirns. Auch Abhängigkeitserkrankungen bzw. Suchterkrankungen können bei entsprechendem Schweregrad psychische Krankheiten sein. Dasselbe gilt schließlich für Neurosen oder Persönlichkeitsstörungen („Psychopathien“). 7 Dazu gehören unter anderem Schizophrenie, bipolare Störungen, Demenz, Alzheimer.
Juristische Relevanz erlangen diese Erkrankungen jedoch erst, wenn die Fähigkeit zur "freien Entscheidung", also zur Entscheidung auf vernünftigen Erwägungen basierend, erheblichen Einschränkungen unterliegt. Dies ist meist der Fall, wenn die Erkenntnisfähigkeit und die Willensbildung- und betätigung massiv beeinträchtigt sind.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Darstellung der demografischen Notwendigkeit und der statistischen Entwicklung der rechtlichen Betreuungsverfahren in Deutschland.
Gesetzliche Regelung der Betreuung: Erläuterung der Ablösung der Vormundschaft durch das Betreuungsgesetz und Einordnung in das BGB.
Voraussetzung für die Einrichtung einer Betreuung: Detaillierte Analyse der sieben Tatbestandsmerkmale, die gemäß § 1896 BGB für eine Betreuung erfüllt sein müssen.
Einrichtung einer Betreuung: Überblick über die vorläufige Betreuung, die gerichtliche Prüfung und die Befristung gerichtlicher Maßnahmen.
Auswahl der Betreuers: Beschreibung der Kriterien bei der Auswahl des Betreuers, einschließlich des Vorrangs des Wunsch- und Wahlrechts des Betroffenen.
Umfang der Betreuung § 1896 Abs 2: Erläuterung der einzelnen Aufgabenkreise, wie Vermögenssorge, Gesundheitssorge und Aufenthaltsbestimmung.
Beendigung der Betreuung: Ausführung zu den Gründen für die Aufhebung einer Betreuung bei Wegfall der Voraussetzungen oder auf Antrag.
Schlüsselwörter
Rechtliche Betreuung, Betreuungsgesetz, Betreuungsgericht, Selbstbestimmungsrecht, Volljährigkeit, Psychische Krankheit, Betreuungsbedarf, Vermögenssorge, Gesundheitssorge, Aufgabenkreis, Vormundschaft, Aufenthaltsbestimmung, Betreuungsstatistik, Gesetzlicher Vertreter, Betreuerbestellung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Voraussetzungen und Verfahrensweisen bei der Einrichtung und Führung einer rechtlichen Betreuung für Volljährige in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Themen sind das Betreuungsgesetz (BtG), die Voraussetzungen der Betreuerbestellung, die Aufgabenbereiche eines Betreuers und das Verfahren vor dem Betreuungsgericht.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Vermittlung eines fundierten Überblicks über das geltende Betreuungsrecht und die Rechte sowie Pflichten der beteiligten Akteure unter Beachtung des Grundrechts auf Selbstbestimmung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse einschlägiger Gesetzestexte des BGB, des FamFG sowie auf der Auswertung aktueller Betreuungsstatistiken und fachliterarischer Quellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale, wie Volljährigkeit, Vorliegen von Krankheiten oder Behinderungen sowie der Grundsatz der Erforderlichkeit detailliert untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Rechtliche Betreuung, Betreuungsgesetz, Betreuungsgericht, Selbstbestimmungsrecht, Vermögenssorge und Gesundheitssorge sind die prägenden Begriffe.
Welchen Stellenwert hat der Wille des Betroffenen bei der Betreuerauswahl?
Das Wunschrecht des Betroffenen hat einen sehr hohen Stellenwert; das Betreuungsgericht ist grundsätzlich an den Vorschlag des Betroffenen gebunden, sofern dies nicht dem Wohl des Betreuten entgegensteht.
Was umfasst der Aufgabenkreis der Gesundheitssorge?
Er beinhaltet Entscheidungen über ärztliche Behandlungen, die Wahl von Ärzten, Operationen sowie die Organisation der ärztlichen Versorgung.
Wann ist eine Betreuung nicht erforderlich?
Eine Betreuung ist nicht erforderlich, wenn die Angelegenheiten des Betroffenen ebenso gut durch einen Bevollmächtigten oder andere Hilfen, bei denen kein gesetzlicher Vertreter bestellt wird, besorgt werden können.
- Arbeit zitieren
- Baser Wasiqi (Autor:in), 2017, Die Einrichtung einer Betreuung. Rechtliche Änderungen im Betreuungsverfahren, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/376658