Die Europäische Union ist seit dem Vertrag von Maastricht 1992 auf dem besten Weg, sich mit einer autonomen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wenn schon nicht von der US-geführten North Atlantic Treaty Organisation (NATO) zu lösen, so doch zu emanzipieren. Dabei baut die Europäische Union keineswegs stringent eigene Planungs- und Kommandostrukturen auf oder erweitert das militärische Ressourcenkontingent, sondern bewegt sich durch ausdrückliche Einbeziehung der transatlantischen Partner stets zwischen abgeschotteter Souveränität und einer Art selbst geschaffener privilegierter Partnerschaft als Gegengewicht zur NATO.
Das Verhältnis von NATO und der EU-geführten GASP ist bis heute formell nicht eindeutig geregelt. Insofern ist es von großem wissenschaftlichem Interesse, ob es sich bei den beiden globalen Akteuren NATO und EU um kooperative Partner oder um rivalisierende Konkurrenten handelt, die – je nach eigener Wertvorstellung und Zielsetzung – unnötig Ressourcen und Strukturen duplizieren und sich gegenseitig behindern. Es soll deshalb untersucht werden, welchen Mehrwert die europäische GASP gegenüber der NATO, die hier nicht in Frage gestellt werden soll, hat und wie sie diesen Mehrwert zur Sicherung des europäischen und transatlantischen Raumes sowie zum Frieden für die internationale Gemeinschaft einsetzen kann. Darüber hinaus bedarf die Stellung der EU als globaler Akteur einer Erörterung, weil dies Rückschlüsse auf eine mögliche Verschiebung der transatlantischen Machtverhältnisse hin zum europäischen Raum bedeuten könnte.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Wissenschaftliche Vorbetrachtungen
2.1 Operationalisierung
2.2 NATO versus EU
3 Das transatlantische Verhältnis im geschichtlichen Abriss
3.1 Der Bündnisfall nach Artikel 5
3.2 Ein Spagat zwischen US-Interessen und einer europäischen Vision
3.3 Eine Welt – zwei Ansichten
4 Die Europäische Union: Ein Global Player?
4.1 Zwischen Anspruch und Wirklichkeit I
4.2 Warum den Zielen die Mittel fehlen
4.3 Die europäische Gemeinschaft sui generis
4.4 Kapazitätsschwächen im transatlantischen Vergleich
4.5 Wer nicht zahlt, der nicht gewinnt!
5 Präventives Krisenmanagement statt präemptivem Rundumschlag
5.1 Zivile Konfliktverhütung am Beispiel „Althea“
5.2 Wie die Europäische Union Lücken der NATO füllt
5.3 Einsatz modernster Technik
6 Modellstudien zur kooperativen Lastenteilung
6.1 Die „Berlin-Plus“-Vereinbarung
6.2 Einsatz der NATO nur im Notfall
7 Schluss
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht das ambivalente Verhältnis zwischen der NATO und der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union. Das Ziel besteht darin, die Rolle der EU als potenzieller „Global Player“ im Sicherheitssektor zu beleuchten, ihre Handlungsfähigkeit kritisch zu hinterfragen und Wege für eine effiziente kooperative Lastenteilung mit den USA und der NATO aufzuzeigen.
- Analyse der historischen Entwicklung der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen.
- Untersuchung der strukturellen und finanziellen Defizite der europäischen Verteidigungspolitik.
- Evaluation der Rolle von zivilem Krisenmanagement gegenüber militärischen Interventionen.
- Diskussion der "Berlin-Plus"-Vereinbarung als Instrument der Kooperation.
- Strategische Bewertung des Einflusses der EU auf die zukünftige Sicherheitsarchitektur.
Auszug aus dem Buch
3.1 Der Bündnisfall nach Artikel 5
Die NATO-Mitgliedstaaten haben sich im Nordatlantikvertrag vom April 1949 dazu verpflichtet, auf Grundlage der Vereinten Nationen gemeinsame Werte wie Demokratie, Rechtssicherheit und Freiheit genauso wie Sicherheit des nordatlantischen Raumes und Frieden der internationalen Gemeinschaft zu ihrer aller Handlungsmaxime zu erklären. Ziel des Bündnisses ist es, diese Werte zu sichern und – im Falle eines bewaffneten Angriffs auf einen der Vertragsparteien – kollektiv zu verteidigen. Artikel 5 des Nordatlantikvertrages vom April 1949 legt dabei für die Mitglieder fest, dass „each of them […] will assist the Party or Parties so attacked by taking forthwith […] such action as it deems necessary, including the use of armed force, to restore and maintain the security of the North Atlantic area.” Damit ist der Handlungsspielraum der NATO auf reaktive Maßnahmen beschränkt, während präventive oder gar präemptive Operationen ausdrücklich nicht vorgesehen sind.
Das erste Mal wurde dieser Bündnisfall in der inzwischen knapp 60-jährigen Geschichte der NATO nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf die Vereinigten Staaten von Amerika ausgerufen. Über die Rechtmäßigkeit des Afghanistankrieges auf Grundlage des Artikels 5 streiten sich die Experten bis heute. Bereits zwei Jahre später offenbarte sich insbesondere die europäische Ungeschlossenheit in außenpolitischen Fragen, als sich bei der Diskussion über einen möglichen Krieg gegen den Irak die Pro-Atlantiker um Großbritannien, Spanien und Polen den Kriegskritikern um Deutschland und Frankreich gegenübersahen. Eine Konsensentscheidung im Sinne der NATO wurde nicht getroffen. Am Ende intervenierte die USA gemeinsam willigen Bündnispartnern.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der EU-Sicherheitspolitik ein und definiert die zentrale Forschungsfrage nach der zukünftigen Rolle der EU neben der NATO.
2 Wissenschaftliche Vorbetrachtungen: Dieses Kapitel klärt die verwendeten Begrifflichkeiten und operationalisiert den Akteursstatus von NATO und EU im internationalen Kontext.
3 Das transatlantische Verhältnis im geschichtlichen Abriss: Hier wird die historische Entwicklung der NATO und das Streben der EU nach mehr Autonomie seit dem Vertrag von Maastricht analysiert.
4 Die Europäische Union: Ein Global Player?: Dieses Kapitel beleuchtet kritisch die Diskrepanz zwischen dem politischen Anspruch der EU und ihren realen militärischen sowie finanziellen Kapazitäten.
5 Präventives Krisenmanagement statt präemptivem Rundumschlag: Hier wird der zivilpolitische Mehrwert der EU durch Konfliktverhütung und moderne Technik im Vergleich zum reaktiven NATO-Ansatz untersucht.
6 Modellstudien zur kooperativen Lastenteilung: Dieses Kapitel evaluiert praktische Modelle wie "Berlin-Plus" und diskutiert eine funktionale Aufgabenteilung zwischen EU und NATO.
7 Schluss: Das Schlusskapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Notwendigkeit einer euroatlantischen Sicherheitsstrategie unter Berücksichtigung der US-amerikanischen Rolle.
Schlüsselwörter
Europäische Union, NATO, GASP, Sicherheitspolitik, Transatlantische Beziehungen, Krisenmanagement, Berlin-Plus, Verteidigung, Militär, Konfliktverhütung, Global Player, Interoperabilität, Souveränität, Sicherheit, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Emanzipation der EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und deren Verhältnis zur NATO.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den Schwerpunkten gehören der Vergleich der militärischen Kapazitäten, die Rolle des zivilen Krisenmanagements und die strategische Kooperation zwischen den beiden Organisationen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird untersucht, welche Rolle die EU neben der NATO einnehmen kann, um eine euroatlantische Sicherheitspolitik zu etablieren, ohne das transatlantische Bündnis zu schwächen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen akteurszentrierten Ansatz und analysiert aktuelle Fachliteratur sowie sicherheitspolitische Abkommen wie die "Berlin-Plus"-Vereinbarung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit Strukturdefiziten der EU, der finanziellen Ausstattung der GASP und konkreten Fallbeispielen wie der Mission "Althea".
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind GASP, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, transatlantische Beziehungen und globale Handlungsfähigkeit.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Satellitensystems "Galileo"?
Das System wird als technologischer Fortschritt betrachtet, der die europäische Interoperabilität und Unabhängigkeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken soll.
Welches Fazit zieht die Arbeit bezüglich der USA?
Trotz des Strebens nach europäischer Autonomie werden die USA als unverzichtbarer Partner für die Sicherheit Europas und zur Bewältigung globaler Bedrohungen wie dem Terrorismus angesehen.
- Arbeit zitieren
- Ron Böhler (Autor:in), 2007, Von einer transatlantischen zu einer euroatlantischen Sicherheitspolitik, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/376499
