Reden Politiker und Politikerinnen über Europa, so reden sie auch immer über Solidarität. Jeglicher Gedanke über und für die Europäische Union ist auch immer mit dem Gedanken der Solidarität verbunden. Dieser Solidaritätsgedanke legt nahe, dass die Europäische Union (EU) natürlich auch eine solidarische Gemeinschaft ist. Dieser Text setzt auf dieser Grundlage die EU ins Verhältnis zum Solidaritätsgedanken unter Berücksichtigung der politisch-praktischen Begriffsdefinition von Solidarität. Mithilfe der Definition und der anschließenden Analyse soll die Leitfrage „Wie solidarisch ist Europa? Eine Analyse der Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und der praktischen Umsetzung dieser in den Jahren 2015-2016“ beantwortet werden. Damit die EU an dem Wert der Solidarität gemessen werden kann, muss eine Definition ausgearbeitet werden, die einen Vergleich von EU-Politik und Solidaritätsgedanken möglich macht. Um den Wert der Solidarität in der heutigen Welt zu verstehen und zu analysieren, wird dort auch auf die geschichtliche Entwicklung der Solidarität eingegangen werden. Auch auf die Bedeutung des Solidaritätswertes für soziale Gemeinschaften wie beispielsweise die Europäische Union wird hier eingegangen. Um einen Gesamteindruck über den Solidaritätswert zu vermitteln, wird ebenfalls die Kritik an diesem Wert erwähnt. Anschließend werden die territorialen, sowie vertraglichen Voraussetzungen der EU vorgestellt und weiterführend mit der diesem Text vorliegenden Definition von Solidarität verglichen. Hierfür werden neben verschiedenen Verträgen auch die Aktionsprogramme der EU untersucht, die eine langfristige Vision der europäischen Asyl- und Migrationspolitik darstellen. Die Jahre 2014 bis 2016 waren Jahre, in denen die EU einer massiven Fluchtbewegung nach Europa ausgesetzt war. Daher soll ein Faktencheck der Jahre 2015 und 2016 die praktische Umsetzung der territorialen sowie vertraglichen Voraussetzungen und der Aktionsprogramme untersuchen. Abschließend greift das Fazit alle Untersuchungen und Analysen auf und fasst diese zusammen um die Leitfrage zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
3. Einleitung
4. Der Wert der Solidarität
4.1 Solidarität – der Versuch einer Definition
4.2 Die Geschichtliche Entwicklung der Solidarität
4.3 Die Bedeutung von Solidarität für soziale Gemeinschaften
4.4 Kritik am gesamtgesellschaftlichen Prinzip der Solidarität
5. Die Voraussetzungen der EU für eine solidarische Migrations- und Asylpolitik
5.1 Territoriale Voraussetzungen
5.2 Vertragliche und politische Voraussetzungen
5.3 Aktionsprogramme der Europäischen Union
5.4 Frontex
6. Faktencheck
6.1 Wie viele Menschen kamen 2015 nach Europa?
6.2 Wie solidarisch agierten die Mitgliedsstaaten der EU beim hohen Flüchtlingsaufkommen in den Jahren 2015 und 2016?
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das Prinzip der Solidarität im Kontext der europäischen Asyl- und Migrationspolitik während der Jahre 2015 und 2016. Dabei wird untersucht, inwiefern die praktische Umsetzung der EU-Vorgaben und vertraglichen Regelungen dem Anspruch an ein solidarisches Handeln der Mitgliedsstaaten gerecht wurde.
- Theoretische Fundierung des Solidaritätsbegriffs
- Strukturelle Voraussetzungen für eine europäische Asylpolitik
- Rolle zentraler Abkommen (Schengen, Dublin, GEAS)
- Faktische Analyse des Fluchtgeschehens 2015-2016
- Kritische Bewertung der "organisierten Nicht-Verantwortung"
Auszug aus dem Buch
4.1 Solidarität – der Versuch einer Definition
In gesellschaftlichen Fragen der Politik, insbesondere in der internationalen Politik, aber auch in anderen Gemeinschaftsformen fällt häufig der Begriff der „Solidarität“. Auch in den Texten, die die Europäische Union betreffen, wird häufig der Begriff verwendet. Oft fällt nicht auf, dass jeder Mensch, jede Gemeinschaft und sogar viele Nationen den Begriff der Solidarität verschieden verwenden. Auch viele Texte unterscheiden sich in ihrer Definition von Solidarität. Da dieser Text das solidarische Handeln der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union untersucht und anschließend festgestellt werden soll, ob das Handeln der Europäischen Union in der aktuellen Flüchtlingspolitik auf Solidarität beruht, muss vorher eine allgemein gültige Definition von Solidarität benannt werden. Kurt Bayertz verwendet drei Bedingungen um die normative Dimension des Begriffes der Solidarität deutlich zu machen. (vgl. Bayertz, 1998)
a. Es muss ein wechselseitiger Zusammenhang zwischen den Mitgliedern der Gruppe bestehen, der von eben diesen für subjektiv bedeutsam gehalten wird.
b. Der Gemeinschaftscharakter schließt die gegenseitige Unterstützung sowie die dazugehörige Bereitschaft mit ein. Diese Bereitschaft muss allerdings nicht altruistisch motiviert sein. Sie kann als Beitrag zur Erreichung eines gemeinsamen Ziels beitragen oder mit der Erwartung verbunden sein, im Notfall ebenfalls Hilfe zu erhalten.
c. Die Mitglieder einer Gemeinschaft unterstellen ihrer Gemeinschaft und den Zielen eben dieser eine Legitimität.
Zusammenfassung der Kapitel
3. Einleitung: Die Einleitung führt in die Leitfrage ein, inwiefern die EU in der Asyl- und Migrationspolitik 2015-2016 solidarisch handelte und skizziert den methodischen Aufbau der Analyse.
4. Der Wert der Solidarität: Dieses Kapitel definiert Solidarität normativ, beleuchtet deren geschichtliche Entwicklung und stellt die Bedeutung sowie Kritik an diesem Prinzip für soziale Gemeinschaften dar.
5. Die Voraussetzungen der EU für eine solidarische Migrations- und Asylpolitik: Hier werden territoriale, vertragliche Grundlagen sowie spezifische Programme und Institutionen wie Frontex hinsichtlich ihres Beitrags zu einer europäischen Solidarität untersucht.
6. Faktencheck: Dieser Teil analysiert statistische Daten zum Flüchtlingsaufkommen 2015 und hinterfragt die praktische Solidarität der Mitgliedsstaaten im Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise.
7. Fazit: Das Fazit fasst die Analyseergebnisse zusammen und beantwortet die Leitfrage unter Berücksichtigung der Diskrepanz zwischen vertraglichen Ansprüchen und der politischen Realität 2015/2016.
Schlüsselwörter
Solidarität, Europäische Union, Asylpolitik, Migrationspolitik, Flüchtlingskrise, Dublin-Abkommen, Schengen-Abkommen, Frontex, GEAS, europäische Integration, Nicht-Verantwortung, Außengrenzen, Flüchtlingsschutz, nationale Interessen, Krisenbewältigung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Solidaritätsbegriff im Kontext der europäischen Asyl- und Migrationspolitik während der Jahre 2015 und 2016.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind die theoretische Bestimmung von Solidarität, die Analyse vertraglicher EU-Rahmenbedingungen sowie der Faktencheck zum tatsächlichen Handeln der Mitgliedsstaaten.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die Leitfrage zu beantworten, wie solidarisch Europa in der Asyl- und Migrationspolitik in den Jahren 2015 und 2016 agierte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine theoretische Begriffsanalyse sowie eine qualitative Untersuchung von Verträgen, Aktionsprogrammen und statistischen Daten zum Fluchtgeschehen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Definition von Solidarität, die Darstellung der EU-Voraussetzungen und einen faktischen Abgleich mit der politischen Umsetzung durch die Mitgliedsstaaten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Solidarität, Europäische Union, Asylpolitik, Dublin-Abkommen, Frontex und das Konzept der organisierten Nicht-Verantwortung.
Was versteht die Arbeit unter "organisierter Nicht-Verantwortung"?
Dieser Begriff beschreibt das Verhalten der EU-Mitgliedsstaaten, die zwar einerseits die EU-Werte nach außen vertreten, aber gleichzeitig kaum echte Verantwortung für den Flüchtlingsschutz und die Umsetzung der Rechtsregularien übernehmen wollten.
Welche Rolle spielt Frontex in der Argumentation?
Frontex wird als wesentliches Instrument für den Grenzschutz analysiert, wobei besonders die Ausweitung des Aufgabenbereichs und die Budgetentwicklung im Kontext der Solidarität beleuchtet werden.
Wie bewertet der Autor das Dublin-III-Abkommen?
Das Abkommen wird als kritisierbar eingestuft, da es zwar eine Verteilung von Flüchtlingen ermöglicht, diese Chance jedoch selten genutzt wird und oft das Prinzip des Erstasyllandes dominiert.
- Arbeit zitieren
- Oscar Yendell (Autor:in), 2017, Wie solidarisch ist Europa? Die Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union und ihre praktische Umsetzung in den Jahren 2015 und 2016, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/375835
