Schon seit der Gründung der Europäischen Union vor mittlerweile fast 50 Jahren sind die Gestalter in Politik und Gesellschaft auf der Suche nach einem Leitbild für Europa. Im Laufe der Zeit hat sich herauskristallisiert, dass die Europäische Union ein „Gebilde sui generis“ ist. Die Modelle für Europa als Staatenbund bzw. Bundesstaat scheinen nicht mehr zeitkonform und für die veränderte Gegenwart im Zeitalter der Globalisierung unrealistisch. Ein Bundesstaat Europa würde die Souveränität der Nationalstaaten zu stark beschneiden, wozu sie nicht bereit sind. Das Modell des Staatenbundes hingegen ist überholt, zu viele Kompetenzen wurden bereits auf die supranationale Ebene übertragen, als dass ein lockerer Verbund von Nationalstaaten wie das Modell des Staatenbundes impliziert, noch möglich wäre.
Es gilt, für die Europäische Union ein neues Leitbild zu finden, um die Union auf mehr Staatlichkeit vorzubereiten, und damit eine Demokratisierung zu ermöglichen. Die EU ist zwar weit davon entfernt, ein Wohlfahrtsstaat nach Vorbild der westeuropäischen Nationalstaaten zu sein – und wird es womöglich auch niemals werden. Sie lässt sich in keines der gängigen Modelle von politischen Systemen einordnen – die EU ist und bleibt ein undefiniertes staatsähnliches Gebilde. Doch sie entwickelte gewisse Formen von Staatlichkeit, denen die politikwissenschaftliche Analyse weitaus mehr Beachtung schenken sollte.
Mit dem Aufkommen von Staatlichkeit ergibt sich aber im selben Atemzug die Frage nach einer Staatsform, wie ist es um die Demokratie in der EU bestellt? Diese Arbeit soll sich deshalb mit der Frage auseinandersetzen, ob eine supranationale Europäische Union, zwischen einem Staat und einer supranationalen Organisation lokalisiert, demokratischer, bürgernäher und transparenter in den Entscheidungsprozessen werden kann und welche Ansätze und Möglichkeiten hierfür existieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Quo vadis Europa? – Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union
- Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme
- Forschungsstand zu Demokratietheorien
- Demokratie im Nationalstaat
- Demokratie jenseits des Nationalstaats
- Demokratietheorie für den konkreten Fall der EU
- Zustandsbeschreibung Demokratie in der EU
- Institutionen der EU
- Entscheidungssystem
- Europäisches Volk und Partizipation
- Europäische Identität und der Bezug des Entscheidungssystems zur Bevölkerungsstruktur der EU
- Zusammenfassung Status Quo der EU
- Ansätze zur Demokratisierung der EU
- Institutionelle Reformen
- Europäisches Parlament
- Rat der EU
- Entscheidungssystem
- Nationale Parlamente
- Direktdemokratische Elemente zur Behebung des Demokratiedefizits
- Europäisches Volk bzw. Europäische Identität
- Institutionelle Reformen im Verfassungsentwurf
- Europäisches Parlament
- Europäische Kommission
- Ministerrat
- Europäischer Rat
- Europäischer Gerichtshof
- Reform der Entscheidungsverfahren
- Partizipationsmöglichkeiten
- Fazit Verfassungsentwurf
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob eine supranationale Europäische Union demokratischer, bürgernäher und transparenter in den Entscheidungsprozessen werden kann und welche Ansätze und Möglichkeiten hierfür existieren. Dabei werden die Grenzen klassischer Demokratietheorien im Kontext transnationaler Demokratie beleuchtet und eine empirische Analyse des Demokratiedefizits der EU durchgeführt. Die Arbeit untersucht, inwiefern institutionelle Reformen, direkte Demokratie-Elemente und die Herausbildung einer europäischen Identität die Demokratisierung der EU fördern können.
- Demokratietheorie im Kontext der EU
- Das Demokratiedefizit der EU
- Institutionelle Reformen zur Demokratisierung der EU
- Direkte Demokratie-Elemente in der EU
- Europäische Identität und Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der Demokratisierung der Europäischen Union dar und umreißt die Zielsetzung der Arbeit. Sie argumentiert, dass die EU als „Gebilde sui generis“ weder dem Modell des Staatenbundes noch dem des Bundesstaates entspricht und ein neues Leitbild benötigt, um eine Demokratisierung zu ermöglichen.
Kapitel 3 analysiert den aktuellen Forschungsstand zu Demokratietheorien und untersucht die Herausforderungen, die sich aus der Untersuchung von Demokratie jenseits des Nationalstaates ergeben. Dabei wird die Klassifikation von Demokratie nach Heidrun Abromeit verwendet, um das Demokratiedefizit der EU anhand von sechs Kriterien zu belegen.
Kapitel 4 untersucht verschiedene Ansätze zur Demokratisierung der EU. Neben institutionellen Reformen, die die Organe der EU und das Entscheidungssystem betreffen, werden direktdemokratische Elemente und die Bedeutung der Herausbildung einer europäischen Identität diskutiert.
Kapitel 5 befasst sich mit dem aktuellen Verfassungsentwurf und analysiert, inwieweit er Möglichkeiten zur Demokratisierung der EU aufgreift und zur Verminderung des Demokratiedefizits beitragen kann.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie Demokratie in der EU, Demokratiedefizit, institutionelle Reformen, direkte Demokratie, europäische Identität und Verfassungsentwurf. Sie analysiert die Herausforderungen der Demokratie im Kontext der Europäischen Union und untersucht mögliche Wege zur Demokratisierung des politischen Systems.
- Quote paper
- Nick Scheder (Author), 2004, Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/37034
