Die vorliegende Seminararbeit beschäftigt sich mit direkter Demokratie in Deutschland unter dem Aspekt der Länderverfassungen der neuen Bundesländer nach 1990. Die Betrachtung der fünf neuen Bundesländer ist unter dem Gesichtspunkt der direkten Demokratie vor allem deshalb untersuchenswert, weil die Wiedervereinigung zum Anlass für grundsätzliche verfassungspolitische Überlegungen wurde .
Es bestand also bei den Debatten um die Verfassungen die Chance, mehr direkt-demokratische Elemente in jene einfließen zu lassen. Denn im Unterschied zu den anderen Staaten des ehemaligen Ostblocks existierte in der sich auflösenden DDR in der Möglichkeit, sich an der demokratischen Verfassung Westdeutschlands zu orientieren, eine Sondersituation . Im Hinblick auf Elemente der direkten Demokratie heißt das, schon vorhandene Elemente direkter Demokratie (wie beispielsweise in Bayern) zu übernehmen oder zumindest zu evaluieren. Zwischen der für die Bürger in der Verfassung festgeschriebenen Möglichkeit des direkten Einflusses auf politische Entscheidungen und der tatsächlichen Umsetzung in der politischen Realität liegt bereits in den alten Bundesländern oft ein großer Unterschied, der auf den hohen Hürden der Quoren für die verschiedenen Volksbegehren und Volksentscheide basiert. So stellt sich aufgrund der politischen Vergangenheit besonders in den neuen Bundesländern die Frage, ob das Begehren des Volkes eher hoch oder niedrig ist.
Der Prozess der Verfassungsfindung mit seinen Auswirkungen auf die spätere Praxis ist Gegenstand dieser Arbeit, kann jedoch aufgrund des Umfangs nur exemplarisch und in Grundzügen besprochen werden. Zunächst sollen jedoch die Kernpunkte direkter Demokratie als Basis kurz umrissen werden.
Inhaltsverzeichnis
- INHALT
- EINLEITUNG
- GEGENSTAND DER ARBEIT
- WAS IST DIREKTE DEMOKRATIE – GRUNDLAGEN
- DIREKTE DEMOKRATIE IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN
- AUSGANGSLAGE FÜR DIE VERFASSUNGSDEBATTEN
- SACHSEN
- BRANDENBURG
- SACHSEN-ANHALT
- MECKLENBURG-VORPOMMERN
- THÜRINGEN
- DIREKT-DEMOKRATISCHE PRAXIS
- FAZIT
- LITERATUR
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die direkte Demokratie in Deutschland im Kontext der Länderverfassungen der neuen Bundesländer nach 1990. Der Fokus liegt dabei auf den Besonderheiten der fünf neuen Bundesländer, die im Zuge der Wiedervereinigung grundsätzliche verfassungspolitische Überlegungen anstellten und die Chance hatten, mehr direkt-demokratische Elemente in ihre Verfassungen zu integrieren. Die Arbeit betrachtet die Ausgangslage der Verfassungsdebatten in den neuen Bundesländern und analysiert die direkte Demokratie in der Praxis.
- Verfassungsdebatten in den neuen Bundesländern
- Direkte Demokratie als Bestandteil der Länderverfassungen
- Einfluss der politischen Vergangenheit auf die direkte Demokratie
- Vergleichende Analyse der direkt-demokratischen Elemente
- Praxis der direkten Demokratie in den neuen Bundesländern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Arbeit beleuchtet den Gegenstand der Arbeit und definiert den Begriff der direkten Demokratie. Anschließend wird die Ausgangslage für die Verfassungsdebatten in den neuen Bundesländern beleuchtet, wobei der Fokus auf den Besonderheiten der einzelnen Bundesländer liegt. Im darauffolgenden Kapitel werden die direkt-demokratischen Elemente in den Verfassungen der neuen Bundesländer analysiert und anhand von Beispielen aus der Praxis illustriert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Direkte Demokratie, Länderverfassungen, neue Bundesländer, Verfassungsdebatten, politische Vergangenheit, Volksbegehren, Volksentscheide, direkt-demokratische Elemente, Praxis der direkten Demokratie.
- Arbeit zitieren
- Till-Bastian Fehringer (Autor:in), 2005, Direkte Demokratie - Aspekte in den neuen Bundesländern, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/36705