Mindestens zehn Millionen Menschen weltweit sind staatenlos.
Diese Zahl veröffentlichte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) im Jahr 2014 und sagte der Staatenlosigkeit gleichzeitig den Kampf an.
Derzeit ringen viele Regierungen europaweit mit Staatsangehörigkeitsfeststellungsverfahren, da viele Flüchtlinge ohne Pass aus ihren Heimatländern fliehen mussten. Die aktuellen Flüchtlingsbewegungen in Europa zeigen auf, dass das Problem der Staatenlosigkeit immer noch brisant ist – 55 Jahre nach dem Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961. Staatenlose haben allerdings nicht nur Probleme bei Asylverfahren, sondern die Benachteiligungen begleiten die „rechtlichen Phantome“ oder auch „juristische Anomalien“ des Völkerrechts meist ihr ganzes Leben.
Die Komplikationen, welchen Staatenlose in ihrem täglichen Leben ins Auge blicken müssen, sollen auf den nachfolgenden Seiten dargelegt und unter verschiedenen Aspekten rechtlich beleuchtet werden. Wieso gibt es überhaupt Menschen, die keine Staatsangehörigkeit besitzen? Können sie reisen? Welche Rechte haben Staatenlose in Deutschland? Wie sieht ihre Zukunft aus? Dies sind einige Fragen, welche im Laufe der Seminararbeit untersucht und beantwortet werden sollen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Begriff der Staatenlosigkeit
- I. Staatsangehörigkeit
- II. Gründe für Staatenlosigkeit
- C. Rechtsstellung von Staatenlosen in Deutschland
- I. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und das Recht auf eine Staatsangehörigkeit
- II. Übereinkommen über die Rechtsstellung von Staatenlosen von 1954 (StlÜbk)
- III. Aufenthaltsgesetz und Ausweisungsschutz
- IV. Duldung in Deutschland
- V. Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Art. 1 GFK i.V.m. § 3 AsylG
- D. Lösungsansätze auf nationaler Ebene
- I. Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961 und Europäisches Übereinkommen über die Staatenlosigkeit
- II. Personaldokumente § 55 AufenthV und Art. 28 StlÜbk
- III. Vereinfachtes Einbürgerungsverfahren für Staatenlose und deren Kinder
- IV. Rolle des UNHCR – Kampagne „,#IBelong“
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Thema der Staatenlosigkeit. Sie beleuchtet die rechtlichen Folgen, welche die fehlende Staatsangehörigkeit für Betroffene mit sich bringt, und analysiert Lösungsansätze auf nationaler Ebene.
- Definition des Begriffs „Staatenlosigkeit“ und die verschiedenen Arten der Staatenlosigkeit
- Die rechtliche Situation von Staatenlosen in Deutschland und ihre Rechte und Pflichten
- Die Herausforderungen, denen Staatenlose im Alltag gegenüberstehen
- Mögliche Lösungen zur Verminderung der Staatenlosigkeit, wie vereinfachte Einbürgerungsverfahren und internationale Abkommen
- Die Rolle des UNHCR und die Kampagne „,#IBelong“
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Problem der Staatenlosigkeit vor und beleuchtet dessen Aktualität und Bedeutung in der heutigen Zeit. Sie gibt einen Überblick über die zentralen Themen und Fragen der Seminararbeit.
Kapitel B beschäftigt sich mit dem Begriff der Staatenlosigkeit. Es werden die unterschiedlichen Definitionen des Begriffs im Völkerrecht und die zentralen Probleme, die mit der fehlenden Staatsangehörigkeit einhergehen, erläutert.
Kapitel C befasst sich mit der Rechtsstellung von Staatenlosen in Deutschland. Es werden die relevanten internationalen Übereinkommen, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und das Übereinkommen über die Rechtsstellung von Staatenlosen von 1954, sowie die deutschen Gesetze, wie das Aufenthaltsgesetz und das Asylgesetz, beleuchtet.
Kapitel D untersucht Lösungsansätze auf nationaler Ebene zur Verminderung der Staatenlosigkeit. Es wird die Rolle internationaler Abkommen, wie das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961, sowie die Bedeutung von vereinfachten Einbürgerungsverfahren und die Kampagne „,#IBelong“ des UNHCR analysiert.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit behandelt die Themen Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit, Rechtsstellung, Aufenthaltsgesetz, Ausweisungsschutz, Flüchtlingseigenschaft, Einbürgerung, UNHCR, Menschenrechte und Völkerrecht.
- Arbeit zitieren
- Laura-Theresa Sager (Autor:in), 2016, Die rechtlichen Folgen von Staatenlosigkeit und Lösungsansätze auf nationaler Ebene, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/359267
