Ziel dieser Arbeit ist es, zunächst die Instrumente der direkten Demokratie und ihre Verankerung in Bund und Ländern darzustellen. Darauf aufbauend beschäftigt sich der Autor mit der Frage, ob und inwieweit mehr Bürgerbeteiligung über Formen der direkten Demokratie die entstandene Kluft zwischen Politikern und Bürgern, zwischen Regierung und Regierten verkleinern und inwieweit sie zur Stärkung des demokratischen Systems insgesamt beitragen kann.
Der Unmut über die Politik, über die parlamentarischen Vertreter und die Regierung wächst stetig. Seit einem Höhepunkt Anfang der 1970er Jahre nimmt das Ansehen der Politik und die Meinung über Berufspolitiker bei den Bürgern, das sich aus Umfragen und Erhebungen ableiten lässt, kontinuierlich ab. Grobe gegenseitige Angriffe unter oppositionellen, zuletzt auch koalierenden Politikern, ständige Streitereien und tatsächliches oder empfundenes Nicht-Einhalten von Versprechungen haben ihre Spuren hinterlassen. Dies führt zu einer stetig sinkenden Unterstützung der Regierenden und der Volksvertreter in der Bevölkerung. Dies geht einher mit einer abnehmende Bereitschaft der Bürger, sich innerhalb des klassischen, repräsentativen Systems politisch zu beteiligen, was sich im langfristigen Trend der seit Jahrzehnten sinkenden Beteiligung bei Landtags- und Bundestagswahlen ebenso zeigt wie in der stetig sinkenden Zahl von Parteimitgliedschaften. Das wirft die Frage auf, ob das Interesse an Politik und die aktive Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess seitens der Bürger durch mehr direkte Partizipation und durch die Stärkung bzw. Einführung direktdemokratischer Elemente wieder geweckt werden könnte.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- 1. Einleitung
- 2. Direkte Demokratie in Deutschland
- 2.1 Direkte und indirekte Demokratie.
- 2.2 Die Ebenen der direkten Demokratie.............
- 2.3 Die Instrumente direkter Demokratie auf Landes- und Bundesebene
- 2.3.1 Volksinitiative.
- 2.3.2 Volksbegehren
- 2.3.3 Volksentscheid...
- 2.3.4 Instrumente direkter Demokratie im weiteren Sinne
- 3. Vertiefende Analyse direkter Demokratie ....
- 3.1 Politische Partizipation und direkte Demokratie
- 3.2 Thesen zur Direktdemokratie.......
- 3.2.1 Befürwortende Thesen zur direkten Demokratie.
- 3.2.2 Kritische Thesen zur direkten Demokratie.
- 4. Direkte Demokratie im Bund als ein Mittel gegen Politikverdrossenheit.......
- 5. Zusammenfassung...
- Direkte Demokratie in Deutschland
- Instrumente der direkten Demokratie
- Politische Partizipation und direkte Demokratie
- Thesen zur direkten Demokratie
- Direkte Demokratie als Mittel gegen Politikverdrossenheit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Arbeit untersucht die Instrumente der direkten Demokratie in Deutschland und ihre Bedeutung für die politische Partizipation. Sie beleuchtet die Unterschiede zwischen direkter und indirekter Demokratie sowie die verschiedenen Formen der direkten Demokratie auf Landes- und Bundesebene. Darüber hinaus analysiert die Arbeit die Auswirkungen der direkten Demokratie auf die politische Partizipation und diskutiert Thesen zur Stärkung und Schwäche dieses Demokratiemodells. Im Fokus steht dabei die Frage, ob und inwieweit direkte Demokratie zur Überwindung von Politikverdrossenheit beitragen kann.
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Das erste Kapitel liefert eine Einleitung in das Thema und beschreibt den wachsenden Unmut über die Politik und den Rückgang der politischen Partizipation in Deutschland. Das zweite Kapitel erklärt die Funktionsweise der direkten und indirekten Demokratie, beschreibt die verschiedenen Ebenen der direkten Demokratie und stellt die einzelnen Instrumente wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid vor. Kapitel drei widmet sich der Analyse der direkten Demokratie im Kontext der politischen Partizipation und beleuchtet die unterschiedlichen Thesen zur direkten Demokratie, sowohl Befürworter als auch Kritiker. Kapitel vier untersucht die Rolle der direkten Demokratie als Mittel gegen Politikverdrossenheit. Die Arbeit gipfelt in einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.
Schlüsselwörter (Keywords)
Direkte Demokratie, indirekte Demokratie, politische Partizipation, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Politikverdrossenheit, Bürgerbeteiligung, repräsentative Demokratie, föderaler Staat, Grundgesetz, Bundesebene, Landesebene.
- Arbeit zitieren
- Robert Müller (Autor:in), 2011, Direkte Demokratie in Deutschland und die Frage nach der Volksgesetzgebung auf Bundesebene, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/352806
