Am 3. November 2003 wurden die Ergebnisse der Umfrage Flash Eurobarometer 151 veröffentlicht. Die darin enthaltenen Ergebnisse schlugen hohe Wellen. 59% der Befragten schätzten Israel als Gefahr für den Weltfrieden ein, womit Israel den höchsten Wert erzielte. Nach Protestreaktionen seitens Israel distanzierte sich die EU von den Umfrageergebnissen. Folgendes war in der Neuen Züricher Zeitung am Tag darauf zu lesen:
„Die Europäische Union (EU) hat sich nach scharfer israelischer Kritik von einer offiziellen Umfrage distanziert, wonach EU-Bürger in Israel die größte Gefahr für den Weltfrieden sehen [...]. Im Namen der EU- Ratspräsidentschaft erklärte Italiens Außenminister Frattini am Montag in Rom, die Ergebnisse der Umfrage gäben nicht die Position der EU wieder“ (NZZ-online 04.11.2004).
Sieht man vom Gebot der sogenannten ‚political correctness’ und der Kritik an den Fragestellungen in der Umfrage einmal ab, stellt das obige Zitat an sich einen Skandal dar. Immerhin distanziert sich die EU, als eine supranationale Institution, die auf demokratischen Werten fußt, von der Meinung ihrer Bürger. Diese offenkundige Distanz zwischen Regierten und Regierenden, die in der Öffentlichkeit ohne weiteren Protest hingenommen wurde, bietet Anlass, das Thema des Demokratie- und Legitimitätsdefizits der EU zu untersuchen.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zu klären, ob die EU an einem Demokratie- bzw. Legitimationsdefizit leidet. Zu diesem Zweck gliedert sich die Arbeit in einen theoretischen Teil, der den Inhalt des Begriffs Legitimation und das Legitimationskonzept der EU erläutert, und einem empirischen Teil, der die theoretischen Erkenntnisse aus dem ersten Teil anhand von Umfrageergebnissen aus den Eurobarometerstudien im Zeitraum von 1990 bis 2003 überprüft
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Begriffsklärung: Legitimation
1.1 Historische Entwicklung des Legitimationsbegriffs
1.2 Die moderne Legitimationsforschung
1.2.1 Empirisch-Soziologischer Ansatz
1.2.2 Normativ-Philosophischer Ansatz
1.3 Legitimation in der heutigen Politikwissenschaft
2. Das Legitimationskonzept der EU
2.1 Government by the people
2.2 Government for the people
2.3 Government of the people
3. Das Legitimationsdefizit der EU
3.1 Begriffsklärung: Legitimationsdefizit
3.2 Normative Legitimationsdefizite der EU
3.3 Strukturelle Legitimationsdefizite der EU
4. Legitimität und Öffentlichkeit
5. Exemplarische Untersuchung zur Einführung des Euros
5.1 Entscheidungsfindung und Einführung des Euros
5.2 Beteiligung der Öffentlichkeit
5.3 Die öffentliche Meinung zur Einführung des Euros
5.4 Schlussfolgerungen
6. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die Europäische Union an einem Demokratie- bzw. Legitimationsdefizit leidet. Hierzu werden theoretische Grundlagen zur Legitimation sowie das Legitimationskonzept der EU erläutert und durch eine empirische Analyse der Euro-Einführung im Zeitraum von 1990 bis 2003 auf ihre Validität hin überprüft.
- Grundlagen und historische Entwicklung des Legitimationsbegriffs
- Struktur und Funktionsweise des Legitimationskonzepts der EU
- Analyse normativer und struktureller Legitimationsdefizite
- Zusammenhang zwischen Legitimität und öffentlicher Wahrnehmung
- Empirische Untersuchung der Euro-Einführung anhand von Eurobarometer-Daten
Auszug aus dem Buch
1.2.1 Empirisch-Soziologischer Ansatz
Die Frage, mit der sich die Vertreter der empirisch-soziologischen Denkschule beschäftigen, sind die Systemstrukturen und Verfahren, mittels derer Staaten ihre Legitimation herstellen. Daher wird diese Denkschule u.a. auch als systemtheoretische Forschung bezeichnet.
Als Begründer der empirisch-soziologischen Legitimationsforschung gilt Max Weber mit seiner Untersuchung „Die drei Typen der legitimen Herrschaft“. Bereits vorher hatte Weber seine rein empirischen Forschungsmethoden in seinem Postulat der Werturteilsfreiheit dargestellt. Demnach muss Wissenschaft rein empirisch und deskriptiv arbeiten und darf keinerlei Wertungen enthalten, da diese subjektiven Ursprungs und daher nicht intersubjektiv nachvollziehbar sind. Die Methodologie Max Webers prägte nicht nur die Debatte um den Begriff der Legitimität sondern die Entwicklung der gesamten Politikwissenschaft.
Dementsprechend untersucht Weber in seinem Beitrag zur Legitimitätsforschung das Wesen der Legitimität auf rein deskriptive Weise. Weber erfasst den Begriff der Herrschaft als „Chance für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden“. Damit diese Form der Herrschaft aber Bestand haben kann, muss sie auf der Legitimität des politischen Systems und auf dem Legitimitätsglauben der Beherrschten gegründet sein. Das Wesen der Legitimität besteht für Weber daher in einem Herrschaftsanspruch der gesellschaftlichen Elite und dem entsprechenden Legitimitätsglauben des beherrschten Volkes.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage bezüglich eines möglichen Legitimationsdefizits der EU vor dem Hintergrund aktueller politischer Ereignisse.
1. Begriffsklärung: Legitimation: Herleitung des modernen Legitimationsverständnisses durch historische und moderne politikwissenschaftliche Denkschulen.
2. Das Legitimationskonzept der EU: Einordnung der EU in das demokratische Dreigliedrigkeitsschema nach Abraham Lincoln.
3. Das Legitimationsdefizit der EU: Erörterung der theoretischen Voraussetzungen für strukturelle und normative Defizite innerhalb der europäischen Institutionen.
4. Legitimität und Öffentlichkeit: Untersuchung der essenziellen Rolle gesellschaftlicher Öffentlichkeit für die demokratische Legitimation.
5. Exemplarische Untersuchung zur Einführung des Euros: Empirische Analyse der Bürgerzustimmung im Kontext der Währungsunion und der Einfluss von Informationskampagnen.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse und Ausblick auf die europäische Verfassungsdebatte.
Schlüsselwörter
Legitimation, Legitimationsdefizit, Europäische Union, Demokratiedefizit, Volkssouveränität, Input-Legitimität, Output-Legitimität, Eurobarometer, Euro-Einführung, politische Partizipation, Max Weber, Jürgen Habermas, David Easton, Regierungssystem, öffentliche Meinung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Legitimität der Europäischen Union und untersucht, ob diese aufgrund ihrer institutionellen Strukturen an einem Demokratie- bzw. Legitimationsdefizit leidet.
Welche Themenfelder stehen im Fokus?
Zentral sind die theoretischen Grundlagen der Legitimation, die Struktur des EU-Legitimationsgefüges und die empirische Überprüfung dieser Konzepte an der Einführung des Euro.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf theoretischer und empirischer Ebene zu klären, inwieweit die EU die Bedingungen für ein legitimes, demokratisches Herrschaftssystem erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine Kombination aus politikwissenschaftlicher Theorieanalyse und einer empirischen Auswertung von Eurobarometer-Umfragedaten aus den Jahren 1990 bis 2003.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der Legitimität, die Darstellung der EU-Institutionen, die Diskussion der Defizitthesen sowie eine konkrete Fallstudie zur Einführung der einheitlichen europäischen Währung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Legitimität, Input- und Output-Legitimation, Volkssouveränität, politische Partizipation sowie das Legitimationsdefizit im Kontext europäischer Integration.
Wie beeinflussen Informationskampagnen die Legitimität des Euros laut der Arbeit?
Die Untersuchung legt nahe, dass der signifikante Anstieg der Zustimmung nach 1997 maßgeblich durch starke Medien- und Imagekampagnen der EU-Institutionen gefördert wurde.
Welches Fazit zieht der Autor bezüglich der EU-Legitimität?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die EU zwar über eine hohe Output-Legitimität verfügt, jedoch insbesondere im Bereich der politischen Partizipation und der Input-Strukturen deutliche Legitimationsdefizite aufweist.
- Arbeit zitieren
- Jesse Nies (Autor:in), 2004, Leidet die EU an einem Legitimationsdefizit? Exemplarisch untersucht an der Einführung der einheitlichen, europäischen Währung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/33742
