Der 17. September 2006 war der Tag der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, mit einer erneut erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung. Doch der Folgetag sollte für noch mehr Unmut sorgen. Alle Wahlzettel waren nun ausgezählt und es sollte das eintreffen, wovor sich alle demokratischen Parteien des Landes fürchteten. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) hatte es mit 7,3 % der Wählerstimmen, nach den Wahlen in Sachsen 2004, in die zweite deutsche Landesregierung geschafft. Sofort fragte sich die Medienwelt, wie es zu einem solchen Erfolg kommen konnte. Schließlich habe die NPD bei den letzten Wahlen doch erheblich weniger Zuspruch der Wählerschaft erhalten. Hatte sich in der Zwischenzeit die politische Meinung der Bürger etwa so viel mehr ins rechte Feld gerückt oder waren es auch viele Frustwähler, die der NPD ihre Stimme gaben? Denn Frust gab es bei so einigen der Wahlberechtigten, vor allem über die Reformen der Sozialhilfeund Arbeitslosengesetze oder der immer noch schlechten Situation auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern. Und genau an dieser Stelle setzten die Wahlkämpfe der NPD an. Man verstärkte die Aufmerksamkeit auf sozialpolitische Themen und wollte so besonders die sozial schlechter gestellten Bevölkerungsteile erreichen. Zudem gab man sich auf zahlreichen Kinder- und Familienfesten bürgernah. Die Parteiführung beschwor öffentlich ihre Verfassungstreue und distanzierte sich von gewaltbereiten Neonazis. Man wollte sich, wie es der ehemalige stellvertretende Bundesvorsitzende Jürgen Schön einmal sagte, vom „Schmuddel-Glatzen-Image“ befreien und durch seriöses Auftreten politisch überzeugen. Dass diese Taktik aufging musste das Land Mecklenburg-Vorpommern jetzt entgegennehmen.
Dieses Phänomen ist allerdings keine typisch deutsche Erscheinung. Seit Mitte der achtziger Jahre gelang es europaweit immer wieder rechtspopulistischen Parteien, teilweise hohe Wahlerfolge zu feiern. Aber wie bereits genannt, kann man diese Vertreter der rechtsextremen Bewegung nicht mit den fremdenfeindlichen Skinheads oder den zur Gewaltaffinität neigenden Neonazis vergleichen. Die rechtspopulistischen Parteien spielen ihre rechte Gesinnung mit politischen Mitteln aus. Da sie aber am Rande der Gesellschaft agieren, bilden sie eher eine Gefahr für die innere Sicherheit des Staates als für die Veränderung des demokratischen Systems.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Forschungsstand
3. Analyse der Thematik
3.1. Rechtspopulismus – Klärung des Begriffs
3.2 Aufstieg der rechtspopulistischen Parteien in Dänemark und Norwegen
3.2 Kein Erfolg in Schweden
4. Rechtspopulismus als Herausforderung für die Demokratie
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das Phänomen des Rechtspopulismus als neue Politikform und analysiert, warum rechtspopulistische Parteien in Dänemark und Norwegen signifikante Wahlerfolge erzielen konnten, während sie in Schweden weitgehend erfolglos blieben.
- Definition und Merkmale des Rechtspopulismus als Kommunikationsform
- Soziokulturelle Ursachen des Aufstiegs rechtspopulistischer Parteien in Europa
- Vergleichende Analyse der Parteienentwicklung in Dänemark, Norwegen und Schweden
- Rolle des politischen Establishments und Umgang der etablierten Parteien mit Rechtspopulisten
- Strategien zur Stärkung der demokratischen Resilienz gegenüber rechtspopulistischer Rhetorik
Auszug aus dem Buch
3.1. Rechtspopulismus – Klärung des Begriffs
Bevor der Begriff des Rechtspopulismus genau definiert werden kann, muss geklärt werden, was man unter Populismus im Allgemeinen versteht. Denn aus seiner inhaltlichen Bedeutung heraus lassen sich keine spezifischen Bezugsmerkmale ableiten. Vielmehr ist es ein Begriff mit den inhaltlich vielschichtigsten Erscheinungen und eine Ableitung allein auf das „Volk“ wäre zu allgemein. So können eine Reihe von Bewegungen, Parteien oder auch Politikern als populistisch bezeichnet werden.
Der Begriff lässt sich also nicht generell kategorisieren und darf nicht als eine politische Ideologie angesehen werden. Er ist vielmehr eine Politikform, aber auch eine neue Art, wie sich Politiker, Parteien oder andere politische Elemente mit dem umworbenen Volk in Beziehung setzen. Im engeren Sinn definiert der Begriff die Interaktion und die besonderen Wechselbeziehungen zwischen den Akteuren und dem angesprochenen Publikum. So bedienen sich die unterschiedlichsten Träger dieser Kommunikationsform. Demokraten, Extremisten, Politiker, soziale Bewegungen, rechte sowie linke Kräfte können als Populisten bezeichnet werden, wenn sie in der gleichen Art mit ihrer Bezugsgröße Volk in Kontakt treten.
Dabei gibt es drei kennzeichnende Merkmale des Populismus. Zum einen der Bezug auf das „Volk“ und der Kritik am „Establishment“. Reden die Populisten vom Volk, so sind immer die einfachen, rechtschaffenen Leute gemeint, deren Wohl durch die herrschenden Eliten angeblich in Gefahr sein soll. Das Volk wird als Einheit gesehen, politische und soziale Differenzen werden ausgeblendet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Aufstieg der NPD bei Landtagswahlen als Anlass, um die wachsende Bedeutung des Rechtspopulismus in modernen Demokratien und die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Untersuchung dieses Phänomens darzustellen.
2. Forschungsstand: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die politikwissenschaftliche Debatte zu den Ursachen und Wirkungen des Rechtspopulismus in Europa, wobei Länderstudien und übergreifende Vergleichsanalysen im Mittelpunkt stehen.
3. Analyse der Thematik: Hier werden zunächst begriffliche Grundlagen des Populismus erarbeitet, gefolgt von einer detaillierten Untersuchung des Erfolgs rechtspopulistischer Parteien in Dänemark und Norwegen sowie der Gründe für ihr Scheitern in Schweden.
4. Rechtspopulismus als Herausforderung für die Demokratie: Dieses Kapitel diskutiert die Gefahren des Rechtspopulismus für demokratische Systeme und formuliert Strategien, wie durch Distanzierung und Aufklärung der politischen Akteure dem Erstarken rechtspopulistischer Kräfte entgegengewirkt werden kann.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, Demokratie, Skandinavien, Parteiensystem, Populismus, Politische Rhetorik, Einwanderungspolitik, Establishment, Wahlerfolge, Politikform, Gesellschaftskrise, Parteienwettbewerb, Wahlverhalten, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Rechtspopulismus als moderne Form der Politik und untersucht dessen Entwicklung und politische Wirksamkeit in verschiedenen skandinavischen Ländern.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Begriffsdefinition des Rechtspopulismus, die Rolle von Globalisierung und Modernisierungskrisen sowie der Umgang etablierter Parteien mit rechtspopulistischen Strömungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel besteht darin, die unterschiedlichen Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in Dänemark und Norwegen einerseits sowie Schweden andererseits politisch zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Literaturanalyse und einem komparativen Ansatz, bei dem Länderstudien zum Rechtspopulismus verglichen werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung, eine vergleichende Analyse der Parteienlandschaften in Skandinavien sowie eine abschließende Reflexion über die Gefahren für die demokratische Stabilität.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Untersuchung wird durch Begriffe wie Rechtspopulismus, nationale Identität, Establishment-Kritik und demokratische Resilienz definiert.
Warum blieb der Rechtspopulismus in Schweden im Vergleich zu Dänemark und Norwegen weniger erfolgreich?
Der Autor führt dies vor allem auf die strikte Abgrenzungsstrategie der demokratischen Parteien in Schweden zurück, die jegliche Zusammenarbeit oder rhetorische Annäherung an die Schwedischen Demokraten verweigerten.
Welche Rolle spielt die Rhetorik der rechtspopulistischen Akteure?
Die Rhetorik zeichnet sich durch eine direkte Anbindung an die „Stammtisch“-Mentalität, die Kritik am politischen Establishment und die Instrumentalisierung von Einwanderungsthemen zur Mobilisierung aus.
- Arbeit zitieren
- Hubert Woita (Autor:in), 2007, Rechtspopulismus als neue Form der Politik. Der Blick nach Dänemark, Norwegen und Schweden, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/336495
