Mit der Hausarbeit erfolgt eine strukturierte Einarbeitung in ein politisches Problem in Form einer Sachanalyse. Thema der Sachanalyse ist die Frage von Effizienz und Legitimität des aktuell laufenden Einsatzes der Deutschen Bundeswehr in Syrien und dem Irak. Dieser wird mehrdimensional auf den drei Ebenen der institutionellen Dimension (polity), der normativ-inhaltlichen Dimension (policy) und der prozessualen Dimension (politics) systematisch erfasst und beleuchtet.
Unter dem Codenamen Operation Counter Daesh läuft seit Mitte Dezember 2015 ein militäri-scher Einsatz der Deutschen Bundeswehr in Syrien und im Irak mit dem Ziel, Frankreich und die Internationale Koalition in der Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat (IS)“ zu unterstützen. Der Einsatz umfasst laut Bundeswehrangaben die Komponenten Luft-betankung von Kampfjets, Aufklärungsflüge mit Tornados, militärische Aufklärung mittels Satellitenbildern aus dem All, Schutz eines französischen Flugzeugträgers im persischen Golf sowie weiteres Stabspersonal zur Unterstützung. Insgesamt sind bis zu 1200 deutsche Solda-ten an dem Einsatz beteiligt, der auf Antrag der Bundesregierung am 4.12.2015 vom Bundestag mandatiert wurde. Ausschlaggebend waren die vom „IS“ verübten Terroranschläge in Paris vom 13. November 2015. Der Einsatz ist bis Ende 2016 befristet und wurde mit einem Budget von 134 Millionen Euro in den Haushalt eingeplant.
Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak stellt ein politisches Problem dar, denn auch wenn er mit einer großen Mehrheit von 445 Stimmen im Bundestag von den gewählten Abgeordneten demokratisch beschlossen wurde, so stellen seine Kritiker, wie Mitglieder der beiden Oppositionsfraktionen der GRÜNEN und der LINKEN, aber auch andere gesellschaftliche Akteure, wie z. B. Religionsvertreter, Politikwissenschaftler und Rechts- bzw. Militärexperten seine Legitimität und auch seine Effizienz deutlich in Frage. Innerhalb der Bevölkerung spricht sich zwar eine leichte Mehrheit von 58 Prozent für den Einsatz aus, ein großer Teil der Deutschen betrachtet jedoch diesen und andere Militäreinsätze kritisch – denn weder in Afghanistan, noch in Lybien oder im Irak haben militärische Interventionen jüngst zu nachhaltiger Sicherheit und Frieden für die Bevölkerung geführt. Die sich verstärkende sicherheitspolitische Logik verschiebe politische Ziele und Handlungsansätze gravierend, so fürchten Theoretiker aus dem friedenspolitischen Kontext.
Inhaltsverzeichnis
- Thema der Sachanalyse und Leitfrage
- Die formale Dimension (Polity): Rechtliche und normative Grundlagen der deutschen Militärintervention in Syrien
- Die inhaltliche Dimension (Policy): Der Zweck heiligt die Mittel?
- Die prozessuale Dimension (Politics): Wer entscheidet, wer kämpft, wer profitiert und wer ist betroffen?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Sachanalyse befasst sich mit der Effizienz und Legitimität des Einsatzes der Deutschen Bundeswehr in Syrien und dem Irak. Die Analyse untersucht die Intervention aus verschiedenen Perspektiven, indem sie die institutionelle, die normativ-inhaltliche und die prozessuale Dimension betrachtet.
- Rechtliche und normative Grundlagen der deutschen Militärintervention in Syrien
- Ziele und alternative Handlungsprogramme des Einsatzes
- Beteiligte Akteure im Konflikt und ihre Interessen
- Effizienz und Legitimität des Einsatzes
- Folgen des Einsatzes für die beteiligten Akteure
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Thema der Sachanalyse und Leitfrage
Dieses Kapitel erläutert den Hintergrund und die Problematik des Bundeswehreinsatzes in Syrien und im Irak. Es stellt die Leitfrage nach der Effizienz und Legitimität des Einsatzes und skizziert den analytischen Rahmen der Sachanalyse. - Kapitel 2: Die formale Dimension (Polity): Rechtliche und normative Grundlagen der deutschen Militärintervention in Syrien
Dieses Kapitel untersucht die rechtlichen und normativen Grundlagen des Einsatzes. Es analysiert die relevanten Gesetze, Verträge und Resolutionen sowie die beteiligten Institutionen und ihre Kompetenzen. - Kapitel 3: Die inhaltliche Dimension (Policy): Der Zweck heiligt die Mittel?
Dieses Kapitel fokussiert auf die Ziele des Einsatzes und hinterfragt, ob die Mittel gerechtfertigt sind. Es beleuchtet die von der Bundesregierung und der internationalen Koalition verfolgten Ziele und diskutiert alternative Handlungsprogramme. - Kapitel 4: Die prozessuale Dimension (Politics): Wer entscheidet, wer kämpft, wer profitiert und wer ist betroffen?
Dieses Kapitel analysiert die beteiligten Akteure im Konflikt und ihre jeweiligen Interessen und Positionen. Es beleuchtet die Rolle der internationalen Militärallianz, der Bundeswehr, des „IS“, der syrischen Zivilbevölkerung und des Assad-Regimes.
Schlüsselwörter
Der Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak, Effizienz, Legitimität, Militärintervention, Völkerrecht, Grundgesetz, „Islamischer Staat“ (IS), Internationale Koalition, Politikwissenschaft, Politikdidaktik, Friedenspolitik, Internationale Konflikte, Internationale Entwicklungen.
- Arbeit zitieren
- Vera Richter (Autor:in), 2016, Der Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak. Ein legitimes und effizientes Mittel im Kampf gegen den „IS“?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/322887
