In dieser Hausarbeit soll deutlich gemacht werden, wie die Hartz-Reformen, insbesondere die neue Definition des Begriffs der Zumutbarkeit, auf den Weg gebracht werden konnten und welche Punkte die dazugehörigen Entscheidungsprozesse beeinflusst haben.
Hierbei soll der Multiple-Streams-Ansatz (MSA) als theoretisches Konzept zur Beurteilung dieser außergewöhnlichen Gesamtsituation zur Arbeitsmarktpolitik herangezogen werden, denn der MSA nach John Kingdon beleuchtet Ambiguität, Kontingenz und die Knappheit von Aufmerksamkeit bei der Analyse. Des Weiteren kann durch den MSA die Policy ganzheitlich betrachtet werden, so spielt beispielsweise der Policy-Entrepreneur (hier vermutlich: der amtierende Kanzler Gerhard Schröder) und das zeitliche Fenster (hier vermutlich: der hochgeschaukelte Vermittlungsskandal des Arbeitsamtes) bei diesem Erklärungsansatz eine entscheidende Rolle.
Die Leitfrage dieser Arbeit soll sich mit der Änderung der Zumutbarkeit in § 10 SGB II auseinander setzten. In der Sozialpolitik ist nun vorgesehen, dass die Annahme jeglicher Art bezahlter und legaler Arbeit grundsätzlich zumutbar ist. Es stellt sich die Frage: "Warum ist die Verschärfung der Zumutbarkeitsdefinition gerade von der Bundesregierung im Jahr 2005 beschlossen worden?“
Inhaltsverzeichnis
1.) Einleitung
2.) Zumutbarkeit nach den Sozialgesetzbüchern II & III in der Sozialpolitik
2.1) Policy
2.2) Einordnung des Wandels nach Peter Hall
3.) Entstehung der neuen Zumutbarkeit im Zuge der Hartz-Reformen
4.) Theorie des Multiple-Streams-Ansatz
4.1) Problem-Strom
4.2) Political-Strom
4.3) Policy-Strom
4.4) Window of Opportunity
4.5) Policy-Entrepreneur
5.) Analyse der Zumutbarkeit nach den Sozialgesetzbüchern II und III mit dem Multiple-Streams-Ansatz
5.1) Problem-Strom
5.2) Political-Strom
5.3) Policy-Strom
5.4) Window of Opportunity
5.5) Policy-Entrepreneur
6.) Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht mithilfe des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) nach John W. Kingdon, welche Faktoren den Entscheidungsprozess zur Verschärfung der Zumutbarkeitsdefinition im Zuge der Hartz-Reformen beeinflusst haben und warum diese Reformen zu diesem spezifischen Zeitpunkt durchgesetzt wurden.
- Analyse des Wandels der deutschen Arbeitsmarktpolitik vom aktiven zum aktivierenden Sozialstaat.
- Theoretische Fundierung durch den Multiple-Streams-Ansatz (Problem-, Political- und Policy-Strom).
- Untersuchung der Rolle des "Policy-Entrepreneurs" am Beispiel von Gerhard Schröder.
- Einordnung der Reformen als "Third Order Change" nach Peter Hall.
- Beurteilung der politischen Relevanz des "Vermittlungsskandals" als "focusing event".
Auszug aus dem Buch
4.1) Problem-Strom
Der Problem-Strom enthält alle die Probleme, die simultan in der Gesellschaft und im politischen System gehandelt werden und um Anerkennung konkurrieren. Sie sind Ausdruck der ins zeitlich-prozesshafte übersetzten funktionalen Differenzierung moderner Gesellschaften. (vgl. Rüp 2014: S.378)Probleme schwimmen im Problem-Strom bis Sie von den Akteuren in der Politik bemerkt werden, sie kommen also von außen auf die Politik zu und werden zu politisch relevanten Problemen. Zunächst signalisieren Indikatoren die Existenz und/oder die Intensität eines bestimmten Sachverhalts aber auch Veränderungen gegenüber einem früheren Zustand. Indikatoren werden entweder routinemäßig erhoben oder neu erstellt, um einen spezifischen Sachverhalt zu beobachten.
„Focusing events“sind Ereignisse, die durch die Print- und Fernsehmedien hochgespielt werden und so den Sachverhalt schlagartig ins Bewusstsein der Öffentlichkeit bringen. (vgl. Rüp 2014: S.379)
Und schließlich ist das Feedback von vorangegangenen Entscheidungen wichtig, da so die Wirkungen von Entscheidungen beobachtet werden können. Missglückte Entscheidungen werden eher totgeschwiegen, während erfolgreiche, zu Effekten führen, welche weitere Entscheidungen in die Richtung der zuerst getroffenen Entscheidung herbeiführen.
Zusammenfassung der Kapitel
1.) Einleitung: Diese Einleitung führt in die Hartz-Reformen und das geänderte Verständnis von Zumutbarkeit ein und umreißt die theoretische Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes.
2.) Zumutbarkeit nach den Sozialgesetzbüchern II & III in der Sozialpolitik: Das Kapitel stellt die rechtlichen Grundlagen der Zumutbarkeit dar und ordnet den Wandel der Politik nach dem Modell von Peter Hall ein.
3.) Entstehung der neuen Zumutbarkeit im Zuge der Hartz-Reformen: Hier werden die historischen Hintergründe, der Handlungsdruck durch die Arbeitslosigkeit und der Prozess der Hartz-Kommission beleuchtet.
4.) Theorie des Multiple-Streams-Ansatz: Das Kapitel erläutert das theoretische Framework bestehend aus den drei Strömen, dem Window of Opportunity und der Figur des Policy-Entrepreneurs.
5.) Analyse der Zumutbarkeit nach den Sozialgesetzbüchern II und III mit dem Multiple-Streams-Ansatz: In diesem Hauptteil wird das theoretische Modell auf die tatsächlichen politischen Entscheidungen der Hartz-Reformen angewendet.
6.) Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt die Reife der verschiedenen Ströme zur Zeit der Umsetzung der Reformen.
Schlüsselwörter
Hartz-Reformen, Zumutbarkeit, Multiple-Streams-Ansatz, John W. Kingdon, Arbeitsmarktpolitik, Aktivierender Sozialstaat, Paradigmenwechsel, Policy-Entrepreneur, Gerhard Schröder, Vermittlungsskandal, Politikfeldanalyse, Sozialgesetzbuch II, SGB III, Problemanalyse, politische Agenda.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Reform der Zumutbarkeitsregeln im Zuge der Hartz-IV-Gesetze aus politikwissenschaftlicher Perspektive.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Arbeitsmarktpolitik, der Wandel zum aktivierenden Sozialstaat sowie die Entstehung und Umsetzung der Hartz-Reformen.
Was ist die Forschungsfrage der Arbeit?
Die zentrale Leitfrage lautet: „Warum ist die Verschärfung der Zumutbarkeitsdefinition gerade von der Bundesregierung im Jahr 2005 beschlossen worden?“
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt den Multiple-Streams-Ansatz (MSA) nach John W. Kingdon als theoretisches Analyseinstrument.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung des MSA und eine anschließende empirische Anwendung auf die Hartz-Reformen, wobei die drei Ströme (Problem, Politik, Policy) detailliert analysiert werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Hartz-Reformen, Multiple-Streams-Ansatz, Zumutbarkeit, Paradigmenwechsel und Policy-Entrepreneur.
Warum war der Problem-Strom laut Autorin zum Zeitpunkt der Reform reif?
Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit über der 4-Millionen-Marke und der drohende Bruch eines zentralen Wahlversprechens dienten als Indikatoren für eine notwendige politische Reaktion.
Welche Rolle spielte Gerhard Schröder als Policy-Entrepreneur?
Schröder nutzte den Vermittlungsskandal gezielt aus, um die festgefahrenen Strukturen aufzubrechen und die Hartz-Kommission als Instrument zur Umsetzung seiner Ziele zu etablieren.
Wie bewertet die Arbeit den Wandel nach Peter Hall?
Die Autorin stuft die Verschärfung der Zumutbarkeit als einen "Third Order Change" ein, da sie einen grundlegenden Paradigmenwechsel von der Statussicherung hin zur Grundsicherung darstellt.
- Arbeit zitieren
- Elisabeth Giske (Autor:in), 2015, Hartz trifft Kingdon. Die neue Zumutbarkeit in der Sozialpolitik nach dem Multiple-Stream-Ansatz, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/320195
