Die Ereignisse rund um die Versammlungen von PEGIDA, AfD und Co. lassen folgende Frage aufkommen: Bildet sich unter dem Deckmantel des bürgerlichen Protests eine neue rechte Bewegung, die eine Gefahr für die Demokratie darstellt?
Scheinbar aus dem Nichts entstand im Oktober 2014 in Dresden die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA)–Bewegung. Mehrere tausend Menschen gehen seitdem jeden Montag in Dresden aber auch in anderen deutschen und europäischen Städten auf die Straße um zu demonstrieren. In Köln kam es im Oktober 2014 bei einer islamkritischen Versammlung der Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei. Auch in Berlin gibt es seit dem 02.11.2014 regelmäßige „Montagsdemos“, unter dem Motto „Nein zum Heim“. Weiterhin gründet sich ein PEGIDA-Ableger in Berlin unter dem Namen „BÄRGIDA“ und führt am 05.01.2014 seinen ersten Montagsspaziergang durch.
Der Europarat bescheinigte Deutschland in Folge der Versammlungen ein Rassismus-Problem. Verfolgt man die Umfragen zum Wahlverhalten, insbesondere die Sonntagsfrage, so stellt man fest, dass die „Alternative für Deutschland“ (AfD) derzeit mit 10% in den Bundestag einziehen würde. Bei der Bundestagswahl 2013 bekam sie nur 4,7%. Zudem stellte das Bundeskriminalamt (BKA) eine deutliche Zunahme von Angriffen auf Asylunterkünfte fest.
Vor diesem Hintergrund versucht diese Ausarbeitung zu erklären, wer die Beteiligten an diesem Prozess sind, wie sie miteinander agieren und welche Ziele die angesprochenen Organisationen verfolgen.
Auf einen Blick
- Auswertung von drei empirischen Studien zur Demografie und Einstellung von Pegida-Demonstranten
- 53 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Fragestellung und These
3 Die Beteiligten
3.1 Alternative für Deutschland (AfD)
3.1.1 Die Partei
3.1.2 Das Parteiprogramm
3.1.3 Die Personen
3.2 HoGeSa
3.3 PEGIDA
3.3.1 Die Bewegung
3.3.2 Die Forderungen
3.3.3 Wer geht zu PEGIDA?
3.3.4 Das „Orga-Team“
4 Schnittmengen zwischen AfD, HoGeSa und PEGIDA
4.1 HoGeSa und PEGIDA
4.2 PEGIDA und AfD
5 PEGIDA, AfD, HoGeSa und die Folgen
6 Ergebnis
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entstehung und Vernetzung neuer rechter Bewegungen und Parteien in Deutschland, insbesondere am Beispiel von PEGIDA, HoGeSa und der AfD, und geht der Frage nach, ob sich hierbei eine neue rechte Bewegung bildet, die eine Gefahr für die Demokratie darstellt.
- Hintergründe und Entwicklung der Organisationen AfD, HoGeSa und PEGIDA
- Programmatische Ausrichtung und zentrale Forderungen der Akteure
- Personelle Überschneidungen und strukturelle Kooperationen zwischen den Gruppierungen
- Empirische Analysen zur Zusammensetzung der Anhängerschaft und Demonstrierenden
- Gesellschaftliche und politische Folgen der Proteste sowie Reaktionen von Politik und Polizei
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Die Partei
Die AfD wurde im Februar 2013 als sog. „Eurokritische Partei“ gegründet. Sie bezeichnet sich selbst als eine Partei „aus der Mitte der Gesellschaft“, die weder „rechts noch links“ sei. Die AfD ist jedoch am rechten Rand des politischen Spektrums einzuordnen, so war die AfD von Beginn an ein Anlaufpunkt für ehemalige Mitglieder aus der Partei „die Rechte“ und den Republikanern. Sie hat derzeit eine Mitgliederzahl von ca. 18.500 und bekleidet zwei Mandate im Europaparlament sowie 40 Mandate in den Parlamenten der Bundesländer.
Die Partei fordert in ihrem Programm u. a. die Auflösung des Euro und die Wiedereinführung nationaler Währungen. Die Abgabe von Hoheitsrechten an die EU soll in Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild entschieden werden. Sie wollen eine starke direkte Demokratie. Die Partei ist für die Gleichberechtigung, fordert jedoch die Abschaffung von Quoten und die Aufhebung der Geschlechteridentitäten.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in das aktuelle politische Thema der Proteste und Versammlungen von PEGIDA, HoGeSa und AfD ein und skizziert den gesellschaftlichen Kontext.
2 Fragestellung und These: Es wird die zentrale Forschungsfrage aufgeworfen, ob sich unter dem Deckmantel bürgerlichen Protests eine neue, demokratiegefährdende rechte Bewegung formiert.
3 Die Beteiligten: Dieses Hauptkapitel analysiert detailliert die Organisationen AfD, HoGeSa und PEGIDA mitsamt ihrer Programme, führenden Personen und Anhängerschaften.
4 Schnittmengen zwischen AfD, HoGeSa und PEGIDA: Das Kapitel arbeitet personelle und inhaltliche Verbindungen sowie strategische Kooperationen zwischen den drei Gruppierungen heraus.
5 PEGIDA, AfD, HoGeSa und die Folgen: Es werden die gesellschaftlichen Auswirkungen, insbesondere der Anstieg rechtsextremer Straftaten und die Radikalisierung des Klimas, beleuchtet.
6 Ergebnis: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und warnt vor einer schleichenden Verschiebung der demokratischen Mitte nach rechts durch die Unterwanderung bürgerlicher Proteste.
Schlüsselwörter
PEGIDA, AfD, HoGeSa, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Islamfeindlichkeit, Flüchtlingskrise, Neue Rechte, Bürgerbewegung, Demokratie, Protestforschung, politische Radikalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Publikation analysiert die Entstehung, die Akteure, die Programmatik sowie die Vernetzung der neueren rechtspopulistischen und rechtsextremen Bewegungen und Parteien in Deutschland am Beispiel von PEGIDA, HoGeSa und der AfD.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die ideologischen Ausrichtungen der Organisationen, die Profile und soziodemografischen Daten ihrer Anhängerschaften sowie die personellen und strukturellen Schnittmengen zwischen den Gruppierungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob sich unter dem Deckmantel eines scheinbar bürgerlichen Protests eine neue rechte Bewegung etabliert hat, die eine ernsthafte Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Untersuchung angewandt?
Der Autor stützt sich auf eine umfassende Literatur- und Quellenanalyse, greift auf offizielle Statistiken sowie Behördenberichte zurück und wertet zudem empirische Studien über die Demonstrierenden aus.
Welche Inhalte werden im umfangreichen Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet detailliert die Entstehungsgeschichte, die Führungspersönlichkeiten und die Programmpunkte der AfD, von HoGeSa sowie von PEGIDA und widmet sich intensiv den personellen und thematischen Überschneidungen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Publikation charakterisieren?
Die wichtigsten Schlagworte sind PEGIDA, AfD, HoGeSa, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Neue Rechte, Islamfeindlichkeit, Asylpolitik, Protestbewegung und politische Radikalisierung.
Wie bewertet der Autor die Rolle der bürgerlichen Teilnehmer bei den Protesten?
Laut der Analyse dient die bürgerliche Teilnehmerschicht oft als Deckungsmasse für einen offenen Rechtsextremismus, da die Bewegungen massiv von rechtsextremen Akteuren unterwandert und instrumentalisiert werden.
Welche Verbindung besteht laut der Arbeit zwischen PEGIDA und der AfD?
Die Studie zeigt auf, dass PEGIDA den Protest auf die Straße trägt, während die AfD mit nahezu identischen Forderungen parlamentarische Erfolge erzielt, was auf ein enges, strategisches Bündnis hindeutet.
- Arbeit zitieren
- Jens Sander (Autor:in), 2015, PEGIDA, HOGESA, AfD. Deutschlands neue starke Rechte?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/318653
