Als juristisches Hybrid aus Common Law, Civil Law und indigenem afrikanischem Gewohnheitsrecht (Customary Law) mangelt es Südafrika nicht an juristischer Vielfalt. Inspiriert von ausländischen Verfassungen und Rechtsordnungen ist Fremdes in der Regenbogennation zu Eigenem geworden. Den wohl größten Einfluss hatten und haben die Verfassungen Kanadas, Namibias, Deutschlands und der Vereinigten Staaten von Amerika. Noch immer hat Rechtsvergleichung einen hohen Stellenwert in Südafrika hoch gehalten: Dafür bürgt zuletzt auch Artikel 39 der Verfassung der Republik Südafrika von 1996, der die Richter pro forma daran erinnert, internationales und fremdes Recht bei ihren Entscheidungen zu bedenken.
Rechtsvergleichung hat stets eine bedeutende Rolle in der Entwicklung der Rechtstaatlichkeit Südafrikas gespielt. Während das Vorbild anderer Staaten zu Beginn des 20. Jahrhunderts eine Alleinherrschaft des Parlaments unterstützte, hat sich der Blickwinkel südafrikanischer Rechtsvergleichung bis heute gewandelt: Angelehnt an fremde Rechtsprechung entwickelte sich in Südafrika eine ganz eigene Rechtsstaatlichkeit, eine rule of law. Diese ist mittlerweile Vorbild für andere afrikanische Staaten, aber auch für ältere Demokratien, wie etwa die Vereinigten Staaten von Amerika. Am Beispiel Südafrikas werden die Chancen und Schwierigkeiten von Rechtsvergleichung für die Rechtsstaatlichkeit deutlich.
Das Verfassungsgericht hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten eindrucksvoll belegt, dass es diesen Anforderungen gewachsen ist. Nicht zuletzt dank der Rechtsvergleichung ist Südafrika heute auf einem guten Weg, die verfassungsrechtlich statuierte Rechtsstaatlichkeit sukzessive in die Praxis umzusetzen. Die Vergangenheit hat aber auch gezeigt, dass Rechtsvergleichung mühsam und willkürlich sein kann. Gerade wenn es um die Implementierung der rule of law in die Realität geht, kann Rechtsvergleichung an ihre Grenzen stoßen. Im theoretischen Rahmen und bei der Entstehung der Verfassung sowie in der Judikative hingegen war und ist Rechtsvergleichung ein dankbares Instrument, das Fortschritt und Weitsicht verspricht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Thematische Einführung
- II. Intention und Struktur der Arbeit
- III. Methodik
- B. Rechtsstaatlichkeit in Südafrika
- I. Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Südafrika
- 1. Die ersten drei Verfassungen von 1910 bis 1993
- a. Union of South Africa, 1909
- aa. Inhalt und Einfluss ausländischer Verfassungen
- bb. Erster Schritt in Richtung Rechtsstaat
- b. Republic of South Africa Constitution Act, 1961
- c. Republic of South Africa Constitution Act, 1983
- d. Rule of racial law oder rule by law
- 2. Die Interimsverfassung von 1994
- a. Überblick: Interimsverfassung
- b. Drei Mal vier für die Verfassungshoheit
- c. Das Fremde und das Eigene: Auf dem Weg von der Interimsverfassung zur aktuellen Konstitution
- II. Rechtsstaatlichkeit im geltenden Recht Südafrikas
- 1. Rechtstaatsprinzip oder rule of law?
- 2. Die rule of law in der Verfassung
- a. Auslegung von Art 1 (c) Variante 2 der Verfassung
- aa. Wortlaut: die grammatische Methode
- bb. Kontext
- cc. Historischer Verfassungskontext
- dd. Rechtsvergleichung
- ee. Normzweck: Ziel und Absicht der Vorschrift
- b. Zusammenfassung
- 3. Anwendung und Verständnis der rule of law im geltenden Recht
- a. Exekutive
- aa. Staatspräsident und Regierung
- bb. Polizei
- cc. Verwaltung
- b. Legislative
- c. Judikative
- aa. Besondere Bedeutung der Judikative für die rule of law
- bb. Elemente der rule of law
- (1) Gleichheit
- (2) Schutz der Menschenrechte
- (3) Vorrang der Verfassung
- (4) Gewaltenteilung
- (5) Legalitätsprinzip
- (6) Rationalität statt Willkür
- (7) Rechtsicherheit
- (8) Stare decisis
- (9) Demokratie
- (10) Verbot der Selbstjustiz
- (11) Interpretationshilfe
- cc. Zusammenfassung
- d. Lehre und Rechtswissenschaft
- aa. Die rule of law: Ein undefinierter Rechtsbegriff in der Verfassung
- bb. Definitionen und Erklärungsmuster der rule of law als Parameter für eine praktische Implementierung
- cc. Probleme und Herausforderungen aus Sicht der Lehre
- e. Zusammenfassung: Das Fremde und das Eigene in der südafrikanischen rule of law
- C. Die Bedeutung von Rechtsvergleichung für die Rechtsstaatlichkeit
- I. Rechtsvergleichung im südafrikanischen Verfassungsrecht
- 1. Methodik und Intention
- 2. Rechtsquellen südafrikanischer Verfassungsrechtsvergleichung
- a. Rechtsquellen südafrikanischer Rechtsvergleichung bei der Entstehung der rule of law
- b. Rechtsquellen südafrikanischer Rechtsvergleichung bei der Entwicklung der rule of law
- aa. Kanada
- bb. USA
- cc. Großbritannien
- dd. Deutschland
- ee. Sonstige
- II. Rechtsvergleichung und die rule of law
- 1. Rechtsvergleichung per Gesetz: Artikel 39
- 2. Rechtsvergleichung und die rule of law in der Rechtsprechung
- a. Methodische Schwierigkeiten
- b. Der zweite Fall des Verfassungsgerichts unter der neuen Verfassung von 1996: Ein Siegeszug der Rechtsvergleichung?
- c. Missbrauch von Rechtsvergleichung
- 3. Rechtsvergleichung und die rule of law in der Gesetzgebung und in der Exekutive
- 4. Rechtsvergleichung und die rule of law in der Lehre und in der Rechtswissenschaft
- 5. Die Bedeutung des customary law
- III. Ausblick: Rechtsvergleichung und die rule of law in der südafrikanischen Zukunft
- 1. Chancen
- 2. Herausforderungen
- D. Bewertung der Ergebnisse
- I. Der Einfluss der Rechtsvergleichung auf die Rechtsstaatlichkeit im geltenden Recht Südafrikas: Eine Zusammenfassung
- II. Persönliche Bewertung der Bedeutung von rule of law und Rechtsvergleichung in Südafrika
- Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Südafrika
- Die Bedeutung der rule of law im südafrikanischen Rechtssystem
- Die Rolle der Rechtsvergleichung in der Auslegung und Anwendung des Verfassungsrechts
- Die Auswirkungen der Rechtsvergleichung auf die Rechtsstaatlichkeit in Südafrika
- Die Herausforderungen und Chancen für die Rechtsvergleichung in der Zukunft
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Bedeutung der Rechtsvergleichung für die Rechtsstaatlichkeit im geltenden Recht Südafrikas. Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Südafrika, insbesondere im Kontext der historischen Entwicklung der Verfassungen und der Einführung der rule of law.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Arbeit ein und erläutert die Intention und Struktur der Arbeit sowie die gewählte Methodik. Kapitel B befasst sich mit der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Südafrika, indem es die verschiedenen Verfassungen und deren Einfluss auf die Rechtsstaatlichkeit analysiert. Kapitel C untersucht die Bedeutung der Rechtsvergleichung für die Rechtsstaatlichkeit im geltenden Recht Südafrikas. Es werden die verschiedenen Rechtsquellen und die Anwendung der Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung, Gesetzgebung und Lehre analysiert.
Schlüsselwörter
Rechtsstaatlichkeit, rule of law, Rechtsvergleichung, Südafrika, Verfassungsrecht, Rechtsquellen, Rechtsprechung, Gesetzgebung, Lehre, customary law, Demokratie, Menschenrechte, Gewaltenteilung, Legalitätsprinzip.
- Arbeit zitieren
- Marion Sendker (Autor:in), 2015, Die Rechtsstaatlichkeit in Südafrika. Die Bedeutung der Rechtsvergleichung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/317323
