Der Friedensprozess in Nepal dauert seit fast sechs Jahren an und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Ihm ging der sogenannte „Volkskrieg“ (Jana Yuddah) der Maoist_innen zwischen 1996 und 2006 voraus, in dessen Folge sich ein Bündnis aus der Partei der Rebell_innen und der Sieben-Parteien-Allianz bildete, mit dem Ziel den herrschenden König Gyanendra zu entmachten.
Vertreter_innen beider Seiten unterzeichneten im November 2005 eine Zwölf-Punkte-Vereinbarung, welche den Beginn des Friedensprozesses markiert. Neben dem Ende der Monarchie, der Etablierung einer absoluten Demokratie und Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung wurde unter anderem vereinbart, die bewaffneten maoistischen Streitkräfte und die königliche Armee unter die Aufsicht der UN zu stellen. Am 24. April 2006 wurde das Parlament vier Jahre nach seiner Auflösung und erst nach massiven Protesten und Blockaden im gesamten Land „von Königs Gnaden“ mit Girija Prasad Koirala als Premierminister eines SPA-Übergangsparlamentes wiedereingesetzt.
Das illegitime, da nicht durch Wahlen hervorgegangene Parlament nahm Friedensverhandlungen mit der CPN (M) auf, welche am 21. November in einen Friedensvertrag mündete, der den zehnjährigen Konflikt für beendet erklärte. Geeinigt wurde sich neben dem bereits 2005 Vereinbarten unter anderem auf die Konstituierung eines Sonderausschusses, welcher die Überwachung und Rehabilitation der Rebell_innen übernehmen sollte. Die Behandlung der PLA stellt eines der Kernprobleme in der seit 2008 bestehenden Verfassungsgebenden Versammlung dar, welche zwar die Republik ausrufen, aber bisher keine Verfassung verabschieden konnte.
Inhaltsverzeichnis
Die Fünf-Punkte-Vereinbarung
Die Integration verfeindeter Armeen
Das fehlende Vertrauen zwischen den Parteien
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern des nepalesischen Friedensprozesses drei Jahre nach Beginn des Verfassungsprozesses. Dabei wird analysiert, inwieweit die mangelnde Umsetzung von Vereinbarungen und das tiefgreifende Misstrauen zwischen den politischen Akteuren eine stabile Regierungsbildung sowie die Integration der ehemaligen maoistischen Kombattanten verhindern.
- Analyse des nepalesischen Verfassungsprozesses und der Rolle der UN-Mission
- Untersuchung der "Fünf-Punkte-Vereinbarung" und ihrer praktischen Blockaden
- Herausforderungen bei der Integration der ehemaligen maoistischen Rebellenarmee (PLA)
- Die Auswirkungen parteipolitischer Machtkämpfe und mangelnden Vertrauens
- Politische Instabilität und die Stagnation bei der Regierungsbildung
Auszug aus dem Buch
Die Fünf-Punkte-Vereinbarung
Am 28. Mai unterzeichneten die drei größten Parteien des Parlaments die Fünf-Punkte-Vereinbarung. Während der dreimonatigen Verlängerung der Sitzungsperiode sollen die grundlegenden Aufgaben erledigt und ein erster Entwurf der Verfassung entwickelt werden. Die NA soll zu einer „inclusive institution“ gewandelt werden und der Premierminister soll zurücktreten, um so den Weg „for the formation of a consensus national unity government“ zu ebnen.
Der seit Februar amtierende Premierminister Jhala Nath Khanal (CPN(UML)) verweigerte zunächst seinen Rücktritt, mit der Begründung, dass damit unter den gegebenen Umständen eine Regierung des nationalen Konsenses werden würde. Die UCPN (M), die sich in einer Koalition mit der CPN (UML) befindet, entschloss sich das Kabinett umzubilden und ihre Minister_innen zu ersetzen, was vor allem auf innerparteilichen Streit zurückzuführen ist. Zusammen mit dem ausstehenden Rücktritt Khanals nahm der NC dies als Anlass, die Legislative zu blockieren, da er in diesem Vorgehen einen Bruch der Fünf-Punkte-Vereinbarung sah. Nach Khanals Ernennung der maoistischen Nachfolger_innen drohen ihm nun partei- sowie koalitionsinterne Konflikte. Während die Frist weiter abläuft, werfen sich die Parteien gegenseitig vor, die Fünf-Punkte-Vereinbarung umzuinterpretieren und deren Umsetzung zu blockieren. Darüber hinaus droht die Regierungskoalition zu zerfallen, was insgesamt wenig Hoffnung auf einen Verfassungsentwurf bis Ende August macht.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Fünf-Punkte-Vereinbarung: Dieses Kapitel erläutert die zentralen Ziele der Vereinbarung zur Regierungsbildung und Verfassungsentwicklung sowie die unmittelbaren politischen Widerstände und internen Konflikte, die deren Umsetzung behindern.
Die Integration verfeindeter Armeen: Hier werden die problematische Integration der maoistischen Rebellenarmee (PLA) in die nationale Armee sowie das Fehlen notwendiger Aufarbeitungsprozesse und Wahrheitskommissionen thematisiert.
Das fehlende Vertrauen zwischen den Parteien: Dieser Abschnitt analysiert das parteiübergreifende Misstrauen und die blockierenden Machtkämpfe, die seit den Wahlen 2008 den politischen Fortschritt und eine stabile Regierungsführung verhindern.
Fazit: Das Fazit fasst die Aussichtslosigkeit der aktuellen Situation zusammen und stellt fest, dass ohne echtes Vertrauen und konkrete Konzepte ein erfolgreicher Abschluss des Friedensprozesses in weiter Ferne liegt.
Schlüsselwörter
Nepal, Friedensprozess, Verfassungsprozess, Fünf-Punkte-Vereinbarung, PLA, Integration, Regierungsbildung, Machtkampf, Maoist_innen, CPN(UML), NC, UNMIN, Bürgerkrieg, Konsensregierung, politische Instabilität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Gründe, warum der Friedensprozess in Nepal auch drei Jahre nach Beginn des Verfassungsprozesses stagniert und zu scheitern droht.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Fünf-Punkte-Vereinbarung, die schwierige Integration der ehemaligen Rebellenarmee (PLA) und das massiv gestörte Vertrauensverhältnis zwischen den großen politischen Parteien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die strukturellen und politischen Hindernisse aufzuzeigen, die einer Verabschiedung einer neuen Verfassung und einer stabilen Regierungsbildung im Weg stehen.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse des politischen Geschehens in Nepal unter Einbeziehung von offiziellen Vereinbarungen, Berichten internationaler Organisationen und aktueller Medienberichte aus dem Jahr 2011.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Vereinbarungs-Blockaden, die Problematik der Armee-Integration und die Auswirkungen jahrelanger parteiinterner und koalitionärer Machtkämpfe.
Welche Schlagworte charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch die Begriffe Nepal, Friedensprozess, Integration, Verfassungsprozess und politischer Stillstand beschreiben.
Warum ist die Integration der PLA laut der Arbeit so problematisch?
Die Integration scheitert an gegenseitigem Misstrauen, unklaren Kriterien für die Eingliederung sowie dem Fehlen einer echten Aufarbeitung des vorangegangenen Bürgerkriegs.
Welche Rolle spielt das Vertrauen zwischen den Parteien?
Das fehlende Vertrauen führt laut Autor dazu, dass selbst getroffene Vereinbarungen, wie die Fünf-Punkte-Vereinbarung, sofort durch Blockadetaktiken und Machtkämpfe zwischen den Parteien (NC, CPN(UML), UCPN(M)) entwertet werden.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2011, Nepal nach drei Jahren Verfassungsprozess. Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/315177
