In dieser Modulabschlussarbeit möchte ich mich mit der Entwicklung des „RtoP“-Konzepts ("Responsibility to Protect") befassen um festzustellen inwieweit es einen Nutzen für die heutige Interventionspolitik hat, ob und wie es als Legitimation für Mandate genutzt wird, wie man es weiterentwickeln kann und welche Bedeutung das Konzept und dessen Weiterentwicklung für die Legitimation der Vereinten Nationen hat.
Dazu wird zunächst ein kurzer Überblick über die UN-Friedensmissionen bis 1990 gegeben, um aufzuzeigen wie sich die Einsätze von bloßen Beobachtermissionen hin zu robusten, multinationalen und multidimensionalen Friedensmissionen entwickelt haben. Daraufhin folgen die Gründe zur Entwicklung des „RtoP“-Konzepts, die sich vor allem in der politischen Entwicklung der 1990er Jahren finden, sowie dessen Inhalt. Anschließend werde ich mich damit auseinandersetzen welche Bedeutung dieses Konzept für den derzeitigen Konflikt in Syrien hat. Schlussendlich werden möglichen Schritten der Weiterentwicklung und deren Bedeutung für die Zukunft der Vereinten Nationen aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Entwicklung der UN-Missionen bis 1990
3. Die Notwendigkeit der Entwicklung des „RtoP“-Konzeptes
3.1 Die Kurdenresolution
3.2 Der Genozid in Ruanda
3.3 Der Kosovokonflikt
4. Der ICISS und Inhalte des RtoP-Konzeptes
4.1 The International Commission on Intervention and State Sovereignty
4.2 Der Inhalt des „RtoP“-Konzeptes
4.2.1 Die Grundprinzipien des Konzeptes
4.2.2 Die 3 Hauptaufgaben des „RtoP“-Konzeptes
4.2.3 Die „Right Authority“
4.2.4 Die Umsetzung des Konzeptes / World Summit 2005
5. Die „RtoP“ in Syrien
6. Die Weiterentwicklung des „RtoP“-Konzeptes
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und Implementierung des "Responsibility to Protect" (RtoP)-Konzepts, um dessen Nutzen für die moderne Interventionspolitik zu evaluieren, seine Rolle als Legitimation für UN-Mandate zu analysieren und Möglichkeiten für eine effektive Weiterentwicklung zur Stärkung der Legitimität der Vereinten Nationen aufzuzeigen.
- Historische Entwicklung der UN-Friedensmissionen und deren Paradigmenwechsel
- Analyse prägender Krisen als Auslöser für das RtoP-Konzept
- Struktur und inhaltliche Kriterien des ICISS-Berichts zum RtoP
- Reaktionsmuster der internationalen Gemeinschaft im Syrien-Konflikt unter Anwendung von RtoP
- Potenziale zur institutionellen und strukturellen Reform des RtoP-Ansatzes
Auszug aus dem Buch
4.2.2 Die 3 Hauptaufgaben des „RtoP“-Konzeptes
Die Responsibility to Protect wir aus drei Verantwortungen gebildet. Diese Verantwortungen treten vor, während und nach einer Krise in Kraft, die das Eingreifen der internationalen Gemeinschaft erforderlich macht. Sie heißen wie folgt:
1. The Responsibility to Prevent
2. The Resposibility to React
3. The Responsibility to Rebuild
Die „Responsibility to Prevent“ ist wohl die wichtigste Aufgabe von den dreien. Eine Prävention ist einer Intervention immer vorzuziehen. Die Verantwortung es gar nicht erst zu Konflikten und von Menschen verursachte Katastrophen kommen zu lassen liegt grundsätzlich bei dem jeweiligen souveränen Staat (vgl. ICISS 2001, S.19). Jedoch haben diese Konflikte und Katastrophen oft weitreichende, über Landesgrenzen hinausreichende, Auswirkungen. Aus diesem Grund besteht ein natürliches Interesse und Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft helfend einzugreifen. Ziel der Prävention ist es die jeweiligen Situationen zu lösen bevor eine Intervention erforderlich wird (vgl. ebd.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert das Versagen der Vereinten Nationen in vergangenen Konflikten und stellt die Forschungsfrage, wie das RtoP-Konzept zur Legitimation und Effektivität heutiger Interventionspolitik beitragen kann.
2. Die Entwicklung der UN-Missionen bis 1990: Dieses Kapitel zeichnet den Wandel der UN-Einsätze von einfachen Beobachtermissionen hin zu komplexen Interventionen nach und erläutert, warum die traditionellen Methoden nach dem Zusammenbruch der UdSSR an ihre Grenzen stießen.
3. Die Notwendigkeit der Entwicklung des „RtoP“-Konzeptes: Anhand der Kurdenresolution, des Genozids in Ruanda und des Kosovokonflikts wird verdeutlicht, warum die bestehenden UN-Strukturen nicht ausreichten, um auf innerstaatliche Menschenrechtsverletzungen angemessen zu reagieren.
4. Der ICISS und Inhalte des RtoP-Konzeptes: Hier werden die Entstehung der ICISS-Kommission sowie die theoretischen Kernbestandteile des RtoP-Konzepts, inklusive der drei Hauptverantwortungen und der Kriterien für militärische Interventionen, detailliert dargelegt.
5. Die „RtoP“ in Syrien: Eine Fallstudie zur Anwendung des RtoP-Konzepts im syrischen Bürgerkrieg, die aufzeigt, dass trotz existierender Mechanismen politische Blockaden und mangelnde Konsensfähigkeit die Wirksamkeit des Konzepts stark einschränken.
6. Die Weiterentwicklung des „RtoP“-Konzeptes: Das Fazit skizziert konkrete Reformvorschläge für die UN, von strukturellen Änderungen im Sicherheitsrat bis hin zur Schaffung einer unabhängigen UN-Eingreiftruppe, um die Zukunft und Legitimität des RtoP-Ansatzes zu sichern.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, RtoP, Vereinte Nationen, UN-Sicherheitsrat, Humanitäre Intervention, ICISS, Weltgipfel 2005, Konfliktprävention, Souveränität, Menschenrechte, Syrien-Konflikt, Friedensmissionen, Völkerrecht, Intervention, Sanktionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung, den inhaltlichen Anforderungen und der praktischen Anwendung des "Responsibility to Protect"-Konzepts (RtoP) im Kontext der internationalen Sicherheitspolitik.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Geschichte der UN-Friedenssicherung, die völkerrechtliche Debatte über humanitäre Interventionen versus staatliche Souveränität sowie die strukturellen Reformmöglichkeiten der Vereinten Nationen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist es zu analysieren, ob und wie das RtoP-Konzept einen legitimen und effektiven Rahmen für heutige humanitäre Interventionen bietet und welche Weiterentwicklungen nötig sind, um die Handlungsfähigkeit der UN zu gewährleisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine analytische Modulabschlussarbeit, die auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung offizieller Dokumente der Vereinten Nationen (Resolutionen, Berichte) und des ICISS-Konzepts basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der Konflikte, die zum RtoP-Konzept führten, eine systematische Darstellung des Konzepts selbst sowie eine kritische Analyse am Beispiel des Syrien-Konflikts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören "Responsibility to Protect", "Souveränität", "Menschenrechte", "UN-Sicherheitsrat", "Intervention" und "Legitimität".
Welche Rolle spielt die "Right Authority" bei militärischen Interventionen?
Die "Right Authority" definiert, dass die Legitimität für eine militärische Intervention, die zwingend einen Eingriff in die Souveränität eines Staates darstellt, primär bei der internationalen Gemeinschaft, repräsentiert durch die Vereinten Nationen, liegen muss.
Warum wird der Syrien-Konflikt als Fallbeispiel angeführt?
Syrien dient als aktuelles Beispiel dafür, wie politische Divergenzen innerhalb des UN-Sicherheitsrates – insbesondere die Vetopraktiken ständiger Mitglieder – die praktische Anwendung des RtoP-Konzepts trotz massiver Menschenrechtsverletzungen lähmen können.
Welchen gewagten Schritt zur Reform schlägt der Autor vor?
Ein besonders gewagter Schritt wäre laut Autor der Aufbau einer "UN-Force" – einer unabhängigen, multinationalen und elitären Streitkraft, die schnell auf Krisen reagieren könnte, jedoch vor großen Finanzierungs- und Souveränitätshürden steht.
- Quote paper
- Gero Hellmann (Author), 2014, Die Entwicklung des Konzeptes der "Responsibility to Protect". Bedeutung für die aktuelle Interventionspolitik und die Vereinten Nationen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/313307
