Dieses Essay ist in dem Einführungsseminar "Politische Systemlehre" geschrieben worden. Es soll die Frage beantworten, ob Deutschland eine parlamentarische oder präsidentielle Demokratie ist. Dafür werden zunächst die allgemeinen Indikatoren vorgestellt und mit den Merkmalen der deutschen Demokratie verglichen.
Dass es sich bei dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland um eine Demokratie handelt, ist allgemein bekannt und anerkannt. Die Kriterien des eng gefassten Demokratiebegriffs wie demokratische Wahlen, politischer Wettbewerb und Machtwechsel sind im politischen System Deutschlands festzustellen. Aber auch die Kriterien des umfassenden Demokratiebegriffs wie Gewaltenteilung, Rechtstaatlichkeit, und Rede- und Pressefreiheit sind in Deutschland anzutreffen.
Nun stellt sich die Frage, um was für eine Art von Demokratie es sich handelt. Ist das politische System Deutschlands parlamentarisch oder präsidentiell? Um diese Frage zu beantworten, stellt die Autorin zunächst die Merkmale der präsidentiellen und parlamentarischen Demokratie dar und erläutert diese. Anschließend werden die Merkmale beider Systeme auf Deutschland angewendet, um die Frage zu klären, in welcher Form der Demokratie wir uns befinden. Um einen Vergleich zu einer anderen Demokratie herzustellen, wird in einem Exkurs das politische System Frankreichs kurz vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Merkmale des präsidentiellen Systems
3. Merkmale des parlamentarischen Systems
4. Deutschland-parlamentarisch oder präsidentiell?
5. Semi-präsidentielle Demokratie in Frankreich
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Struktur des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, um zu klären, ob es sich um eine parlamentarische oder präsidentielle Demokratie handelt. Dabei wird das deutsche System durch einen theoretischen Vergleich mit beiden Regierungsformen sowie einen Exkurs zum semi-präsidentiellen System Frankreichs eingeordnet.
- Charakterisierung präsidentieller Regierungssysteme
- Merkmale parlamentarischer Demokratien
- Klassifizierung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland
- Exkurs zur semi-präsidentiellen Demokratie in Frankreich
- Analyse von Gewaltenteilung und Exekutivstrukturen
Auszug aus dem Buch
3. Merkmale des parlamentarischen Systems
Das parlamentarische Regierungssystem zeichnet sich durch einige Merkmale aus und unterscheidet sich so von einem präsidentiellen Regierungssystem. Zunächst gehören die Mitglieder der Regierung auch zum Parlament und sind durch dieses gewählt oder bestätigt worden, sodass eine enge Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit entsteht. So kann die Regierung das Parlament unter bestimmten Bedingungen auflösen, aber auch das Parlament kann durch ein konstruktives Misstrauensvotum die Regierung auflösen. Die Legislative und Exekutive sind nicht stark voneinander abgetrennt, vielmehr bildet sich dort eine Arbeitsteilung aus. Dies liegt in der engen Verbindung von Regierung/Regierungschef und Parlamentsmehrheit begründet. Die Regierung geht aus dem Parlament hervor und ist von deren Vertrauen und Zustimmung abhängig. Das Amt des Regierungschefs und Staatsoberhaupt ist ebenfalls voneinander getrennt, sodass man von einer doppelköpfigen Exekutive sprechen kann. Wichtig ist, dass die politische Handlungsfähigkeit der Exekutive auf eine kollegiale Exekutive (Kabinett) konzentriert ist, die von einem Regierungschef angeführt wird. Darüber hinaus kontrollieren die Regierung und der Regierungschef die Regierungsparteien, und wenn eine Mehrheit im Parlament vorliegt, auch das Parlament. So werden die Gesetzesvorschläge der Regierung von der Mehrheitsfraktion, wenn eine vorhanden ist, unterstützt. Durch die enge Zusammenarbeit von Exekutive und Legislative ist das Parteiensystem im parlamentarischen System sehr ausgeprägt und es herrscht ein enger Zusammenhalt innerhalb einer Fraktion (Fraktionsdisziplin).
Das parlamentarische Regierungssystem ist eine Art der demokratischen Herrschaftsausübung, in der sich Parlament und Regierung nicht aufgrund einer strikten Gewaltenteilung gegenüberstehen, sondern so miteinander verbunden ist, dass das Parlament, das sich unmittelbar durch Wahl des Volkes legitimiert und wiederum selbst eine Regierung wählt und legitimiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Fragestellung ein, ob das politische System Deutschlands als parlamentarisch oder präsidentiell zu klassifizieren ist.
2. Merkmale des präsidentiellen Systems: Dieses Kapitel erläutert die wesentlichen Kennzeichen einer präsidentiellen Demokratie, insbesondere die fehlende Abberufbarkeit der Regierung und die strikte Trennung von Exekutive und Legislative.
3. Merkmale des parlamentarischen Systems: Hier werden die Grundlagen parlamentarischer Systeme dargelegt, die durch die gegenseitige Abhängigkeit von Regierung und Parlament geprägt sind.
4. Deutschland-parlamentarisch oder präsidentiell?: Das Kapitel wendet die zuvor erarbeiteten theoretischen Kriterien auf die Bundesrepublik Deutschland an und analysiert die spezifischen Institutionen wie den Bundestag und den Bundesrat.
5. Semi-präsidentielle Demokratie in Frankreich: Der Exkurs beleuchtet Frankreich als ein Beispiel für ein Mischsystem, das Elemente der präsidentiellen und parlamentarischen Regierungsform vereint.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Bundesrepublik Deutschland eine parlamentarische Demokratie darstellt.
Schlüsselwörter
Politisches System, Deutschland, Parlamentarische Demokratie, Präsidentielle Demokratie, Gewaltenteilung, Exekutive, Legislative, Bundeskanzler, Bundesrat, Konstruktives Misstrauensvotum, Fraktionsdisziplin, Semi-präsidentielle Demokratie, Frankreich, Regierungsform, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Klassifizierung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland im Kontext der politikwissenschaftlichen Unterscheidung zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Themenfelder umfassen die Definition von Regierungsmerkmalen, die Rolle der Exekutive und Legislative, die Machtbefugnisse von Regierungschefs und die Interdependenz zwischen Regierung und Parlament.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu klären, ob das politische System der Bundesrepublik Deutschland eher den Merkmalen einer parlamentarischen oder einer präsidentiellen Demokratie entspricht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine komparative Methode verwendet, bei der theoretische Idealmodelle (präsidentiell vs. parlamentarisch) auf die deutsche Realität angewendet und durch einen Vergleich mit dem französischen System ergänzt werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der theoretischen Merkmale beider Systeme, die Anwendung dieser Kriterien auf Deutschland sowie einen Exkurs zum semi-präsidentiellen System Frankreichs.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Gewaltenteilung, Regierungsform, Parlament, Bundeskanzler und das konstruktive Misstrauensvotum.
Warum spielt der Bundesrat in der Analyse des deutschen Systems eine besondere Rolle?
Der Bundesrat wird als eine Besonderheit des deutschen Systems hervorgehoben, da er als zweites Verfassungsorgan die Landesregierungen einbindet und eine bedeutende Rolle in Gesetzgebung und Verwaltung spielt.
Was versteht man in der Arbeit unter einer „doppelköpfigen“ Exekutive?
Dies bezieht sich auf die im deutschen System übliche Trennung zwischen dem Regierungschef (Bundeskanzler), der das politische Tagesgeschäft führt, und dem Staatsoberhaupt (Bundespräsident), das eine repräsentative Rolle einnimmt.
Warum wird die Fraktionsdisziplin als wichtiges Element genannt, obwohl sie nicht im Grundgesetz steht?
Die Autorin argumentiert, dass die Fraktionsdisziplin im parlamentarischen Alltag notwendig ist, um die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlamentsmehrheit zu sichern und somit das Regieren überhaupt erst zu ermöglichen.
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- Laura Stöber (Author), 2015, Das politische System Deutschlands. Parlamentarische oder präsidentielle Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/305695
