Die konkrete Fragestellung dieser Hausarbeit lautet: „Welchen Einfluss haben direktdemokratische Politikinstrumente auf die parteigebundenen Akteure im politischen Entscheidungsprozess auf Landesebene? Eine Untersuchung am Beispiel Berlin.“
Dieser Frage nachzugehen ist sowohl von gesellschaftlichem als auch von (politik-) wissenschaftlichem Interesse. Von gesellschaftlichem Interesse deshalb, weil betrachtet wird, welchen Einfluss die Bürgerinnen und Bürger mit direktdemokratischen Instrumenten unmittelbar auf programmatische Änderungen und mittelbar auf politische Entscheidungen haben.
Der Grad der Betroffenheit der Gesellschaft ist dabei sehr hoch. Partizipation ist grundlegender Bestandteil der Idee der Demokratie und somit deren institutionelle, wirksame Verankerung, „also die Öffnung des politischen Entscheidungsprozesses zur Gesellschaft auf der Input-Seite der Entstehung und nicht allein in den Ergebnissen auf der Output-Seite des politischen Systems.“ Dies ist unverzichtbar für die Integration der Bevölkerung innerhalb eines demokratischen Systems und insofern für dessen Qualität bzw. Stabilität.
Wissenschaftlich relevant ist diese Fragestellung durch Untersuchung und Testung anhand der Theorien des Strukturfunktionalismus und der Systemtheorie, sowie der Responsivität des politischen Systems im Besonderen. Durch die Ableitung einer Hypothese, die empirisch nach deduktiver Vorgehensweise überprüft wird, kann die zugrunde liegende Theorie im Rahmen der Fallauswahl abschließend bestätigt oder falsifiziert werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Fragestellung
1.2 Ziel und Gegenstand der Arbeit
2 Konzeptualisierung
2.1 Untersuchungsdesign
3 Fallauswahl und Begründung
4 Operationalisierung
5 Detaillierte Darstellung der Fälle und Rahmenbedingungen
5.1 Die politischen Institutionen
5.2 Die rechtlichen Grundlagen
5.3 Fall 1: „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“
5.4 Fall 2: „Pro-Reli“
5.5 Fall 3: „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“
6 Vergleich der drei Fälle
6.1 Zur Untersuchung von H1: Themenpräsens als Ergebnis der Schlagwortsuche:
6.2 Zur Untersuchung von H2: Differenz in Monaten und Häufigkeit der Themenpräsens
7 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Einfluss direktdemokratischer Instrumente auf die Programmatik parteigebundener Akteure im politischen Entscheidungsprozess am Beispiel Berlins, um festzustellen, ob und inwieweit Parteien Forderungen aus Volksentscheiden in ihre Wahlprogramme aufnehmen.
- Analyse der Responsivität politischer Systeme auf direktdemokratische Impulse
- Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Volksentscheiden und Wahlprogramm-Inhalten
- Vergleich dreier Berliner Volksentscheide (Tempelhof, Pro Reli, Berliner Wasserbetriebe)
- Deduktive Prüfung von Hypothesen zur Themenpräsens und zeitlichen Nähe
Auszug aus dem Buch
1.1 Fragestellung
Die konkrete Fragestellung dieser Hausarbeit lautet: „Welchen Einfluss haben direktdemokratische Politikinstrumente auf die parteigebundenen Akteure im politischen Entscheidungsprozess auf Landesebene? Eine Untersuchung am Beispiel Berlin.“
Dieser Frage nachzugehen ist sowohl von gesellschaftlichem als auch von (politik-) wissenschaftlichem Interesse. Von gesellschaftlichem Interesse deshalb, weil betrachtet wird, welchen Einfluss die Bürgerinnen und Bürger mit direktdemokratischen Instrumenten unmittelbar auf programmatische Änderungen und mittelbar auf politische Entscheidungen haben. Der Grad der Betroffenheit der Gesellschaft ist dabei sehr hoch. Partizipation ist grundlegender Bestandteil der Idee der Demokratie und somit deren institutionelle, wirksame Verankerung, „also die Öffnung des politischen Entscheidungsprozesses zur Gesellschaft auf der Input-Seite der Entstehung und nicht allein in den Ergebnissen auf der Output-Seite des politischen Systems.“ (Meyer 2009: 133). Dies ist unverzichtbar für die Integration der Bevölkerung innerhalb eines demokratischen Systems und insofern für dessen Qualität bzw. Stabilität.
Wissenschaftlich relevant ist diese Fragestellung durch Untersuchung und Testung anhand der Theorien des Strukturfunktionalismus und der Systemtheorie, sowie der Responsivität des politischen Systems im Besonderen. Durch die Ableitung einer Hypothese, die empirisch nach deduktiver Vorgehensweise überprüft wird, kann die zugrunde liegende Theorie im Rahmen der Fallauswahl abschließend bestätigt oder falsifiziert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Thematik der direkten Demokratie und Formulierung der Forschungsfrage zum Einfluss von Volksentscheiden auf die Berliner Landespolitik.
2 Konzeptualisierung: Darstellung des theoretischen Rahmens (Systemtheorie, Strukturfunktionalismus, Responsivität) und Definition der zentralen Begriffe sowie des Untersuchungsdesigns.
3 Fallauswahl und Begründung: Begründung der Fokussetzung auf die Berliner Landesebene und Auswahl der drei untersuchten Volksentscheide.
4 Operationalisierung: Erläuterung der Methode zur Messung der unabhängigen und abhängigen Variablen mittels qualitativer Programmanalyse und quantitativer Zeitabstandsmessung.
5 Detaillierte Darstellung der Fälle und Rahmenbedingungen: Überblick über die politischen Institutionen und rechtlichen Grundlagen für direkte Demokratie in Berlin sowie Vorstellung der drei konkreten Fallbeispiele.
6 Vergleich der drei Fälle: Tabellarische Auswertung der Themenpräsenz in den Wahlprogrammen von 2006 und 2011 und Analyse des zeitlichen Zusammenhangs.
7 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Hypothesen und Diskussion der Ergebnisse hinsichtlich der Responsivität politischer Parteien auf Volksentscheide.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Volksentscheid, Volksbegehren, Berlin, Responsivität, Wahlprogramm, Parteien, Politikinstrumente, politische Entscheidungsprozesse, Strukturfunktionalismus, Systemtheorie, politische Partizipation, Landespolitik, Programmatik, Demokratiequalität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, ob und wie direkte Demokratie auf Landesebene – konkret durch Volksentscheide – die politischen Parteien dazu bewegt, entsprechende Themen in ihre Wahlprogramme zu integrieren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentral sind die Untersuchung politischer Responsivität, die Funktionsweise direktdemokratischer Instrumente sowie die programmatische Ausrichtung von Parteien in Berlin.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt nach dem Einfluss direktdemokratischer Instrumente auf parteigebundene Akteure in politischen Entscheidungsprozessen auf Landesebene am Beispiel Berlins.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung folgt einer deduktiven Vorgehensweise, nutzt ein "most similar system design" und kombiniert qualitative Wahlprogrammanalysen mit quantitativen Zeitabstandsberechnungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst die theoretische Konzeptualisierung, die Auswahl und detaillierte Darstellung der drei Berliner Fälle sowie den systematischen Vergleich derer Wirkung auf Wahlprogramme.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Direkte Demokratie, Volksentscheid, Responsivität, Wahlprogramm, politische Partizipation und die Berliner Landespolitik.
Welche drei Volksentscheide wurden als Fallbeispiele gewählt?
Die Arbeit untersucht "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" (2008), "Pro Reli" (2009) sowie "Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" (2011).
Wie wurde der Einfluss der Volksentscheide gemessen?
Der Einfluss wurde durch die Suche nach spezifischen Stichwörtern in den Wahlprogrammen der Parteien sowie durch die Berechnung des zeitlichen Abstands zwischen Volksentscheid und Wahltermin gemessen.
Zu welchem Ergebnis kommt das Fazit bezüglich der Hypothesen?
Das Fazit zeigt ein differenziertes Bild; eine generelle Bestätigung der Responsivität ist aufgrund der Einzelfallunterschiede schwierig, wenngleich eine zunehmende Wahrscheinlichkeit der Themenaufnahme bei zeitlicher Nähe zu Wahlen tendenziell erkennbar ist.
- Quote paper
- Maike Fischer (Author), 2012, Der Einfluss von direktdemokratischen Politikinstrumenten auf parteigebundene Akteure im politischen Entscheidungsprozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/302493
