Zum Europäischen Jahr der Entwicklung 2015 habe ich mich als überzeugter Europäer mit dem Thema „Festung Europa“ auseinandergesetzt. Jedes Jahr fliehen tausende Flüchtlinge in das „Paradies Europa“ vor allem über das Mittelmeer. Deshalb habe ich analysiert, ob die Europäische Union ihrem Anspruch einen ausreichenden Beitrag zu Frieden, Schutz und Achtung der Menschenrechte zu leisten gerecht wird und wie sie die Lage der Flüchtlinge verbessern kann.
Alle Mitgliedstaaten haben die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen und der Europäischen Union anerkannt, die das Recht auf Leben und den Schutz vor Diskriminierung garantieren. Die „Genfer Flüchtlingskonvention“ verpflichtet deshalb alle in ihrem Heimatland verfolgten Flüchtlinge aufzunehmen und nicht in Länder abzuschieben, in denen ihr Leben bedroht ist. In Europa regelt die Dublin-III-Verordnung die Zuständigkeit eines Mitgliedstaats.
Die UNCHR geht im Jahr 2013 von 398 250 Asylbewerbern in Europa aus, was 100 000 Flüchtlinge mehr als im Vorjahr sind. Die häufigsten Asylbewerber sind im Intervall von 2012 bis 2013 aus Syrien, Russland, Serbien und Afghanistan und staatenlos. Sie stellen am häufigsten Asylanträge u. a. in Deutschland, Frankreich und Italien.
Die europäischen Staaten wollen mit ihrer gemeinsamen Grenzagentur „Frontex“ illegale Einwanderung auf dem europäischen Binnenmarkt begrenzen. Die hohe Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung besonders in den Mittelmeerstaaten macht Investitionen in Flüchtlingslager uninteressant, weswegen immer wieder über schlechte hygienische Zustände, Überfüllung und mangelhafte medizinische Versorgung berichtet wird. Deshalb fliehen viele Flüchtlinge mit der Hoffnung auf bessere Lebensumstände und Integration weiter in andere europäische Staaten.
Die EU hat global durch lokale Krisenbewältigung, Diplomatie, Ausbildungsmissionen und Entwicklungshilfe Verantwortung zu tragen, um statt Flüchtlingsströmen in Heimatländern Perspektiven zu geben. Mit europäischer Solidarität werden je nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft Flüchtlinge aufgenommen.
Als Ausblick wissen wir Europäer, dass die globalen Herausforderungen wie die Konflikte in Syrien/Irak zunehmen, die wachsende Flüchtlingsströme in die Türkei und nach Europa bedeuten. Dieses bedeutet eine Herausforderung für die EU und die Kommunen, die wie durch die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Hildesheim zur nachhaltigen Verbesserung der Lebensumstände neue Wege gehen könnten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Hinführung zum Leitthema „Europa hilft – hilft Europa?“
1.2 Persönliche Motivation
2. Grundzüge der Europäischen Flüchtlingspolitik
2.1 Definitionen und Grundsätze europäischer Flüchtlingspolitik
2.2 Europas gesetzliche Bestimmungen
3. Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa und in europäischen Mitgliedstaaten
3.1 Topografie und Hintergrundinformationen
3.2 Motive und Hoffnungen
3.3 Hindernisse für Flüchtlinge
4. Interessen europäischer Mitgliedsstaaten
5. Lösungsmöglichkeiten
5.1 Europäische Grundsätze und globale Verantwortung
5.2 Europäische Investitionen in eine gemeinsame Flüchtlingspolitik
5.3 Europäische Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen
6. Zusammenfassung und persönliche Stellungnahme
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die aktuelle europäische Flüchtlingspolitik im Kontext des „Europäischen Jahres der Entwicklung 2015“. Dabei wird untersucht, ob die bestehenden Strategien den globalen Herausforderungen sowie dem eigenen Anspruch der EU auf Frieden, Schutz und Menschenrechte gerecht werden, und welche Lösungsansätze zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen beitragen können.
- Analyse der gesetzlichen Rahmenbedingungen der EU-Flüchtlingspolitik.
- Untersuchung der Motive, Fluchtwege und Hindernisse für Schutzsuchende.
- Darstellung der unterschiedlichen Interessen der europäischen Mitgliedstaaten.
- Erörterung von Lösungsansätzen für eine solidarische europäische Flüchtlingspolitik.
- Kritische Reflexion der Rolle von Frontex und staatlichen Rettungsmissionen.
Auszug aus dem Buch
3.3 Hindernisse für Flüchtlinge
Mit einem gemeinsamen Binnenmarkt und dem Abbau von Personenkontrollen durch das Schengener Übereinkommen [Auswärtiges Amt] ist eine gemeinsame Asyl- und Zuwanderungspolitik notwendig geworden. Die Europäische Union will illegale Zuwanderung auf ihrem Arbeitsmarkt begrenzen, aber Flüchtlingen soll nach der „Genfer Flüchtlingskonvention“ Schutz geboten werden [M 07]. Die Mitgliedstaaten haben deshalb die gemeinsame Grenzüberwachung „Frontex“ für die Außengrenzen des europäischen Territoriums geschaffen [Innenministerium]. Für viele Flüchtlinge wird das „Paradies Europa“ aber zur unerreichbaren Festung.
An der Grenze zur Türkei hält „der tödliche Zaun“ [FR] Flüchtlinge ab, die deshalb über das Ägäische Meer nach Griechenland fliehen. Die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ wirft der griechischen Küstenwache aber vor, dass in lebensbedrohlichen „Push-back“ Operationen Flüchtlingsboote manövrierunfähig gemacht und Flüchtlinge aufs offene Meer zurückgestoßen werden [M 14]. Für „Frontex“ verbot dieses das EU-Parlament [M 15].
Viele Flüchtlinge zieht es in Transitländer in Nordafrika wie Marokko [Zeit 3]. Nur wenige von ihnen wagen in alten, nahezu Seeuntauglichen und überfüllten Schiffen den Weg nach Europa, oftmals mit Hilfe von Schleusern [Spiegel 2]. Das Mittelmeer wird mit seinen Tausenden Ertrunkenen zum „Grab“ [Zeit 4], auch wenn zum Beispiel die italienische Küstenwache ihre Präsenz verstärkt hatte [FAZ 2] und viele Flüchtlinge vor Lampedusa rettete [Tagesspiegel]2.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Leitthema der europäischen Flüchtlingspolitik und Begründung der persönlichen Motivation des Verfassers.
2. Grundzüge der Europäischen Flüchtlingspolitik: Erläuterung der rechtlichen Grundlagen, wie der Menschenrechtskonvention und der Dublin-III-Verordnung.
3. Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa und in europäischen Mitgliedstaaten: Analyse aktueller Fluchtbewegungen, der Hintergründe, Motive und der Barrieren, auf die Flüchtlinge treffen.
4. Interessen europäischer Mitgliedsstaaten: Darstellung der konträren Interessenlagen der EU-Staaten bezüglich Flüchtlingsströmen und Grenzsicherung.
5. Lösungsmöglichkeiten: Diskussion von Strategien wie Krisenbewältigung, Investitionen in gemeinsame Politik und einer gerechteren Lastenverteilung innerhalb der EU.
6. Zusammenfassung und persönliche Stellungnahme: Fazit der Arbeit mit einem persönlichen Ausblick auf notwendige zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Europäische Flüchtlingspolitik, Asylrecht, Dublin-III-Verordnung, Genfer Flüchtlingskonvention, Frontex, Mare Nostrum, Fluchtursachen, Menschenrechte, Solidarität, Mittelmeer, Grenzsicherung, Seenotrettung, Asylbewerber, Integration, Krisenbewältigung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsströme und bewertet diese kritisch.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen gesetzliche Grundlagen, die Interessen der EU-Mitgliedstaaten, Fluchthindernisse sowie Lösungsansätze für eine humanere Asylpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Analyse, ob die EU ihrem eigenen Anspruch auf Wahrung von Menschenrechten und globaler Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht wird.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es wurde eine Literatur- und Quellenanalyse von Gesetzestexten, Statistiken, Medienberichten und Experteninterviews durchgeführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Definition europäischer Grundsätze, den Realitäten der Fluchtwege, den Interessen der Staaten sowie konkreten Lösungsmodellen für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind „Festung Europa“, „Solidarität“, „Menschenrechte“, „Dublin-III-Verordnung“ und „Frontex“.
Wie bewertet der Autor die Rolle von Frontex?
Der Autor beleuchtet kritisch, dass Frontex primär auf Grenzabwehr statt auf den Schutz von Flüchtlingen ausgerichtet ist, und thematisiert Vorwürfe bezüglich „Push-back“-Operationen.
Warum ist das Thema für den Autor auch lokal relevant?
Der Autor verknüpft die übergeordnete europäische Ebene mit seiner Heimatstadt Hildesheim, wo die Unterbringung von Flüchtlingen zunehmend komplexere Anforderungen stellt.
- Arbeit zitieren
- Johnny Bonk (Autor:in), 2015, Europäisches Jahr der Entwicklung. Flüchtlingspolitik der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/301911
