„Die Geschichte der Welt kann am besten von ihren Grenzen her beobachtet werden".
Dies gilt umso mehr für Europa, dessen Vergangenheit besonders in territorialer Hinsicht bewegend ist. Aus einem „Kontinent des Krieges“ wurde, um mit den Worten des Vorsitzenden des Nobelkomitees Thorbjørn Jagland zu sprechen, ein „Kontinent des Friedens“. Für ihre 60-jährige Versöhnungsarbeit erhielt die Europäische Union im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis. Errungenschaften, wie der grenzenlosen Freizügigkeit im Inneren der Union, steht jedoch gleichsam ihre Abschottung nach außen gegenüber. Von der „Festung Europa“ ist seit Jahren die Rede, an welcher allein die welcher jährliche Zahl der Toten manche Behörden an ihre Grenze bringt. Wie konnten sich die EU-Außengrenzen dazu entwickeln?
Das Faktum, dass der Bereich der Grenzsicherungspolitik heute als dynamischster der europäischen Integration (Kostakapoulou 2006, S. 232) gilt, bedarf Erklärungen, berührt er doch Kernbereiche staatlicher Souveränität. Die vorliegende Arbeit geht daher der Frage nach: „Warum trieben die EU-Mitgliedsstaaten die europäische Integration im ‚high-politics’-Bereich Grenzsicherungspolitik voran?“. Die abhängige Variable der Integration dieses Feldes „hoher Politik“ soll mithilfe der Faktoren des Liberalen Intergouvernementalismus als unabhängige Variable erklärt werden. Da diese Theorie die mächtigsten EU-Mitgliedsstaaten ins Zentrum der Analyse stellt, wird sich auf diese Arbeit besonders auf den Einfluss Deutschlands als „major player“ (Lankowski 2001) in der EU beziehen.
Kapitel 1 stellt die theoretischen Vorüberlegungen bezüglich des Wandels von Rolle und Funktion von Staatsgrenzen, die Konstituenten des „high-politics“-Bereich Grenzsicherungspolitik sowie die Grundannahmen des Liberalen Intergouvernementalismus dar. Seine Erklärungskraft soll in Kapitel 2 mit der Darstellung der konkreten Entwicklung der europäischen Grenzsicherungspolitik geprüft werden, bevor Kapitel 3 daraus mögliche Interessenkonvergenzen ableitet. Kapitel 4 fasst die vorangegangenen Überlegungen zusammen und sucht die obige Forschungsfrage zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlegung
2.1 Rolle und Funktion von Staatsgrenzen im Wandel
2.2 „High-politics“-Bereich Grenzsicherungspolitik
2.3 Liberaler Intergouvernementalismus
3. Entwicklung der europäischen Grenzsicherungspolitik
3.1 Intergouvernementale Kooperation von TREVI bis Dublin
3.2 Formalisierung und Vergemeinschaftung ab 1992 und 1997
3.3 Migrationsmanagement und Versicherheitlichung ab 1999
4. Erklärungsansätze
4.1 Wohlstandssteigerung
4.2 Sicherheitswahrung
4.3 Wahrung staatlicher Herrschaft- und Steuerungsfähigkeit
5. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Gründe für die europäische Integration im Bereich der Grenzsicherungspolitik, der als „High-Politics“-Feld klassifiziert wird. Ausgehend von der Theorie des Liberalen Intergouvernementalismus wird analysiert, warum die EU-Mitgliedsstaaten, mit besonderem Fokus auf Deutschland als maßgeblichen Akteur, die Integration in diesem sensiblen Souveränitätsbereich vorangetrieben haben, trotz des Spannungsfeldes zwischen Freizügigkeit und Sicherheitsbedürfnissen.
- Wandel von Rolle und Funktion von Staatsgrenzen
- Entwicklung der europäischen Grenzsicherungspolitik von 1975 bis 2015
- Theoretische Einordnung durch den Liberalen Intergouvernementalismus
- Interessenkonvergenzen zwischen den mächtigsten EU-Mitgliedsstaaten
- Versicherheitlichung und Migrationsmanagement als Integrationsfaktoren
Auszug aus dem Buch
2.1. Rolle und Funktion von Staatsgrenzen im Wandel
Staatsgrenzen gelten spätestens seit dem Westfälischen Frieden von 1648 und damit seit der Entwicklung des klassischen Territorialstaates, besonders aber im Zuge der modernen Staatenbildung Ende des 19. Jahrhunderts als wesentliche Bedingung und Definitionsmerkmal von Nationalstaaten (Rokkan 2000; Beck 2000; Habermas 1992; 1998; Hirst und Thompson 1995; Tilly 1975). Rekurrierend auf Jellineks Drei-Elemente-Lehre sind Staaten über ihr Staatsgebiet mit ihren Staatsgrenzen verwoben, welche als Grenze des nationalen Machtraums staatskonstruierend wirken (Jellinek, 1922; Mrozek 2013, S. 66).
Mindestens sechs Funktionen werden Staatsgrenzen zugeschrieben: Zunächst sind sie Ausdruck staatlicher Souveränität und Integrität gegenüber anderen Staaten. Sie trennen aber auch staatliche Hoheitsräume voneinander ab, weshalb sie zwangsläufig auch ein Innen und Außen, Zentrum und Peripherie, Teilnehmer und Ausgeschlossene, Gewinner und Verlierer definieren und damit entsprechend identitätsstiftend wirken. So bietet es sich regelrecht an, Staatsgrenzen mit Grenzen anderer Art zusammen zu denken (Roose 2010, S. 41). Aufgrund des über die Staatsgrenzen abgewickelten Außenhandels oder der hohen Relevanz von Steuern und Zöllen, besitzen Grenzen weiterhin eine ökonomisch-fiskalische Funktion.
Ihre Regierungsfunktion ergibt sich aus ihrer exakten Bestimmung des Hoheitsgebietes der staatlichen Rechtsordnung, welche z.B. die Rechte und Pflichten von Staatsbürgern gegenüber Ausländern definiert oder das Monopol legitimer physischer Gewalt räumlich begrenzt (Weber 1985, S. 30). Bedeutend war und ist schließlich auch ihre Sicherheitsfunktion. Empirisch betrachtet, gelten Territorial und Grenzkonflikte als häufigste Ursache zwischenstaatlicher kriegerischer Auseinandersetzungen (Zacher 2001; Anderson und O`Dowd 1999; Hudson 1998; Huth 2000, S. 97-140). Wurde in Neuzeit und Moderne noch an Staatsgrenzen gegen Feinde von außen gestritten, spielen sie heute bei der Herstellung von innerer Sicherheit eine größere Rolle (Baumann 2006, S. 26).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der europäischen Grenzsicherungspolitik ein und formuliert die zentrale Forschungsfrage nach den Motiven der Mitgliedsstaaten für die Integration dieses sensiblen Politikfeldes.
2. Theoretische Grundlegung: Hier werden die konzeptionellen Grundlagen erarbeitet, beginnend mit dem Wandel der Funktion von Staatsgrenzen bis hin zur theoretischen Rahmung durch den Liberalen Intergouvernementalismus.
3. Entwicklung der europäischen Grenzsicherungspolitik: Dieses Kapitel zeichnet die historische Genese der Zusammenarbeit nach, von den frühen intergouvernementalen Ansätzen bis hin zur zunehmenden Formalisierung und Versicherheitlichung der EU-Außengrenzen.
4. Erklärungsansätze: Die Arbeit analysiert hier die treibenden Faktoren für die Integration, insbesondere die Ziele der Wohlstandssteigerung, der Sicherheitswahrung und der Erhaltung nationaler Steuerungsfähigkeit.
5. Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Untersuchungsergebnisse zusammen und bestätigt die zentrale Rolle der Interessenkonvergenz zwischen den mächtigsten Mitgliedsstaaten für den Integrationsprozess.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Grenzsicherungspolitik, Liberaler Intergouvernementalismus, Staatsgrenzen, Binnenmarkt, Sicherheit, Souveränität, Migration, Integrationsprozess, Deutschland, Außengrenzen, Interessenkonvergenz, Versicherheitlichung, Migrationsmanagement, Politische Kooperation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Integration der europäischen Grenzsicherungspolitik und analysiert die Gründe, warum die Mitgliedsstaaten diesen als "High-Politics" geltenden Bereich auf europäische Ebene verlagert haben.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Schwerpunkten gehören der theoretische Wandel von Staatsgrenzen, die historische Entwicklung der EU-Grenzpolitik sowie die Rolle nationalstaatlicher Interessen bei der Integration supranationaler Strukturen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Warum trieben die EU-Mitgliedsstaaten die europäische Integration im „High-Politics“-Bereich Grenzsicherungspolitik voran?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf die Theorie des Liberalen Intergouvernementalismus, um das Handeln der Nationalstaaten als rationale Akteure im Rahmen von Interessenkonvergenzen zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der verschiedenen Integrationsphasen der Grenzpolitik sowie in eine strukturierte Untersuchung von Erklärungsansätzen für dieses Handeln.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Grenzsicherung, Europäische Integration, Liberaler Intergouvernementalismus, Versicherheitlichung und nationale Souveränität.
Welche Rolle spielt Deutschland im Integrationsprozess der Grenzsicherung?
Deutschland wird als „Major Player“ identifiziert, dessen nationales Interesse – insbesondere in Bezug auf die Mittellage, Transitfunktion und den Schutz des Binnenmarktes – maßgeblich zur Gestaltung der europäischen Grenzpolitik beigetragen hat.
Wie verändert sich die staatliche Souveränität durch diese Integration?
Die Arbeit argumentiert, dass der Souveränitätstransfer weniger als Verlust, sondern vielmehr als Versuch der Wiederherstellung oder gar Erweiterung des nationalstaatlichen Handlungsrahmens unter neuen Bedingungen gesehen werden kann.
- Arbeit zitieren
- Sarah Ultes (Autor:in), 2015, Europäische Grenzsicherungspolitik. Gründe für die Integration eines 'high-politics'-Feldes, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/295705
