Direkte Demokratie - Sicherungsseil oder Bremse? Die Schweiz zeichnet sich durch vielerlei Dinge aus: Schokolade, Käse, Uhren und auch ein besonderes Demokratieverständnis.
Die direkte Demokratie sorgt dort für eine stärkere Partizipation der Bürger an dem politischen Geschehen. Dies ist hilfreich, um die gewählten Stellvertreter des Volkes im Parlament und Bundesrat zur Räson zu bringen oder Entscheidungen zu erzwingen. Hierbei kann eine direkte Einflussnahme durch Volksinitiativen erfolgen oder die Überlegung der Exekutive über Gesetzesvorschläge schon im Keim ersticken, wenn ein Wie-derhall in der Bevölkerungsmeinung nicht zugegen ist und eine Initiative dagegen möglich erscheint.
Hier stellt sich die Frage, ob eine Mitbestimmung des Volkes in allen politischen Teilbereichen gewünscht oder gar möglich ist, ohne genaue Einblicke in die Materie zu erhalten, wie Finanz-, Innen- oder auch besonders - Außenpolitik.
Außenpolitik erfordert ein gewisses Maß an Flexibilität um auf gegebene Umstände möglichst zeitnah reagieren zu können. Die Netze, welche Verträge über den Globus gesponnen haben, müssen überblickt werden können, ebenso die besonderen Verhältnis-se zu anderen Staaten. Multilaterale Beziehungen werden immer wichtiger und intensiver und auch die Schweiz füllt hier einen wichtigen Part aus. Probleme entstehen grenzüberschreitend und müssen auch dementsprechend gelöst werden. Im Hinblick auf die Schweiz kristallisieren sich besondere Ziele heraus, wie die Unabhängigkeit und die angestrebte Neutralität.
Wie gut kann und sollte das Volk hierauf Einfluss nehmen können? Sind direkt demokratische Elemente besonders in diesem politischen Bereich nicht hinderlicher als nützlich und wie sehr werden sie von Parteien und Verbänden gesteuert?
Diesen Fragen soll in der vorliegenden Arbeit auf den Grund gegangen werden. Hierbei ist sie in zwei Teilbereiche zu unterteilen: Zuerst werden die theoretischen Rahmenbe-dingungen erläutert, es werden die Möglichkeiten aufgezeigt, die das Volk und die Regierung hat, um auf die Außenpolitik Einfluss nehmen zu können, im Anschluss daran werden Expertenmeinungen dazu erörtert. Im zweiten Teil werden die zuvor genannten Möglichkeiten anhand von Beispielen, wie z.B. der UNO Beitritt der Schweiz, aufgezeigt, um am Schluss eine fundierte Antwort auf die Fragen geben zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Direkte Demokratie - Sicherungsseil oder Bremse?
- Rahmenbedingungen der Außenpolitik
- Die Schweizer Bundesverfassung von 2000 – Das Legalitätsprinzip
- Instrumente der Exekutive in der Außenpolitik
- Staatsverträge
- Alltags-Außenpolitik
- Direkt Demokratische Einflussnahme
- Referenden
- Initiativen
- Referenden gegen Gesetze mit außenpolitischem Inhalt
- Kantonale Einflussnahme
- Kleine Außenpolitik der Kantone
- Kantonale Mitwirkung auf Bundesebene
- Direkte Demokratie an kantonaler Außenpolitik
- Schweizer Direktdemokratie auf dem Prüfstand - Gaspedal oder Bremse?
- Direkte Demokratie in freier Wildbahn – Initiative und Referendum
- Volksinitiative:,,Ja zu Europa“.
- Was sagt die Regierung/ das Parlament?
- Ergebnis und Nachspiel
- Die Schweiz und die Vereinten Nationen 1986 und 2002
- Obligatorisches Referendum: UNO? – Nein danke!
- Volksinitiative: Ein zweiter Versuch fruchtet.
- Fakultatives Referendum Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas....
- Volksinitiative:,,Ja zu Europa“.
- Direkte Demokratie - Viel Lärm um Nichts?
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, wie sich plebiszitäre Elemente auf die Außenpolitik der Schweiz auswirken. Sie untersucht, ob die direkte Demokratie in der Schweiz ein Sicherungsseil oder eine Bremse für die Außenpolitik darstellt. Die Arbeit analysiert die theoretischen Rahmenbedingungen der Schweizer Außenpolitik und beleuchtet die Möglichkeiten der direkten Einflussnahme des Volkes auf die Außenpolitik. Anhand von Beispielen, wie dem UNO-Beitritt der Schweiz, werden die Auswirkungen der direkten Demokratie auf die Schweizer Außenpolitik untersucht.
- Die Rolle der direkten Demokratie in der Schweizer Außenpolitik
- Die Auswirkungen von Volksinitiativen und Referenden auf die Außenpolitik
- Die Spannungen zwischen dem Legalitätsprinzip und der Flexibilität in der Außenpolitik
- Die Bedeutung der Kantone in der Schweizer Außenpolitik
- Die Herausforderungen der direkten Demokratie in der Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Rolle der direkten Demokratie in der Schweiz und stellt die Frage, ob sie ein Sicherungsseil oder eine Bremse für die Außenpolitik darstellt. Es wird argumentiert, dass die direkte Demokratie in der Schweiz eine stärkere Partizipation der Bürger am politischen Geschehen ermöglicht und die Regierung und das Parlament zur Räson bringen kann. Allerdings wird auch die Frage aufgeworfen, ob eine Mitbestimmung des Volkes in allen politischen Bereichen, insbesondere in der Außenpolitik, sinnvoll ist.
Das zweite Kapitel analysiert die theoretischen Rahmenbedingungen der Schweizer Außenpolitik. Es werden die Verfassungsnormen, die direkt demokratischen Elemente der Partizipation und die Rolle der Kantone in der Schweizer Außenpolitik untersucht. Es wird gezeigt, dass die Schweizer Bundesverfassung von 2000 eine größere Beteiligung der Schweiz am internationalen Geschehen vorsieht und die Exekutive flexibler handeln kann, um schnell auf gegebene Umstände reagieren zu können.
Das dritte Kapitel untersucht die Auswirkungen von Volksinitiativen und Referenden auf die Schweizer Außenpolitik anhand von Beispielen, wie dem UNO-Beitritt der Schweiz. Es wird gezeigt, dass die direkte Demokratie einen erheblichen Einfluss auf die Schweizer Außenpolitik haben kann, aber auch, dass sie zu Verzögerungen und Komplikationen führen kann.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die direkte Demokratie, die Schweizer Außenpolitik, das Legalitätsprinzip, Volksinitiativen, Referenden, die Kantone, die UNO, die Neutralität und die Flexibilität in der Außenpolitik. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der direkten Demokratie auf die Schweizer Außenpolitik und analysiert die Spannungen zwischen dem Legalitätsprinzip und der Flexibilität in der Außenpolitik. Sie beleuchtet die Rolle der Kantone in der Schweizer Außenpolitik und untersucht die Herausforderungen der direkten Demokratie in der Außenpolitik.
- Arbeit zitieren
- Philipp Amadeus Skudelny (Autor:in), 2014, Alle Macht dem Volk ? Die Auswirkungen plebiszitärer Elemente auf die Außenpolitik der Schweiz, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/289236
