Ein Kapitalmarkt wird umschrieben als Markt für langfristige Geldforderungen. Genauer gesagt bildet der Kapitalmarkt die Voraussetzung Geldgeber, sprich Anleger und Investoren mit Kapitalnachfrager, also Unternehmen, zusammenzuführen, um ihnen mittels Vertragsbeziehung den Austausch von Geld und Kapitalgüter zu ermöglichen.
Es herrscht quasi eine Win-Win Situation. Dem Kapitalgeber wird bei dem in Börse organisierte Kapitalmarkt ermöglicht seine Mittel gewinnbringend anlegen zu können und dem Kapitalnachfrager seine Finanzierungsvorstellungen umzusetzen.
Notwendiges Ziel ist also einen funktionierenden Kapitalmarkt zu schaffen. Darunter fallen in Österreich verschiedene Bereiche, die mit jeweils unterschiedlichen Rechtsquellen geregelt sind. Im Kapitalmarktrecht unterscheidet man drei große Regelungsbereiche. Zum einen das Marktorganisationsrecht, das Marktverhaltensrecht, sowie das Marktaufsichtsrecht.
Die rechtlichen Entwicklungen in den 90er Jahren, unter anderem Börsegesetz, Kapitalmarktgesetz, Wertpapiergesetz etc., wie auch Umsetzungsakte von Richtlinien der Europäischen Union zeigen, dass das Kapitalmarktrecht ein recht dynamisches Rechtsgebiet darstellt. Nicht zu vergessen sind zahlreiche Gesetzesänderungen und Erlässe von Verordnungen.
Demzufolge ist es nur möglich eine sozusagene Momentaufnahme des Kapitalmarktrechts und somit auch des Aufsichtrechts abzugeben, da sich die Entwicklungen und Neuerungen auf diesem Gebiet in den letzten Jahren recht beschleunigt haben und dieser Trend auch weiter anhält .
Das Bundesministerium für Finanzen, welches eines der ältesten Ministerien darstellt, bekam diese Entwicklung am deutlichsten zu spüren. In den vergangenen zwanzig Jahren ist das Aufsichtsrecht des Bundesministers für Finanzen derart geschrumpft, dass er heutzutage nur noch ein quasi Aufsichtsrecht über die Aufsicht wahrnimmt.
Seit 1848 befindet sich das Bundesministerium in der Himmelpfortgasse in der Wiener Altstadt, dem einstigen Winterpalais des Prinz Eugen, welches von Barockbaumeister Fischer von Erlach geplant wurde. Zurzeit findet jedoch eine Generalsanierung statt, wurde das Finanzministerium im Jahr 1997 für voraussichtlich vier Jahre in das alte Gebäude der Statistik Austria ausquartiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Bundesministerium für Finanzen
3. Sektion III Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte
4. Die Entwicklungen der Kapitalmarktaufsicht
4.1 Das Bösegesetz 1989
4.2 Das Kapitalmarktgesetz 1992
4.3 Das Wertpapieraufsichtsgesetz 1996
4.4 Das Übernahmegesetz 1999
4.5 Finanzmarktaufsichtsgesetz 2001
4.6 Das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007
5. Zukunftsausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung der kapitalmarktrelevanten Aufsichtsagenden des österreichischen Bundesministeriums für Finanzen (BMF) und untersucht, wie sich diese Kompetenzen im Zeitverlauf durch Gesetzesänderungen und die zunehmende Auslagerung der Aufsicht hin zu spezialisierten Behörden gewandelt haben.
- Struktureller Aufbau und Aufgabenbereiche des Bundesministeriums für Finanzen
- Rechtliche Meilensteine der österreichischen Kapitalmarktaufsicht (z.B. BörseG, KMG, WAG, ÜbG)
- Die schrittweise Verlagerung der direkten Aufsichtsbefugnisse vom BMF auf die Finanzmarktaufsicht (FMA)
- Entwicklung und Rolle der Bundes-Wertpapieraufsicht (BWA)
- Ausblick auf die zukünftige Rolle des BMF im Kontext der Finanzmarktreform 2007
Auszug aus dem Buch
4.1 Das Bösegesetz 1989
Am 08. November 1989 wurde das Bundesgesetz „über die Wertpapier- und allgemeine Warenbörsen und über die Abänderung des Börsesensale Gesetzes 1949 und der Börsengesetz-Novelle 1903 (Börsegesetz 1989 – BörseG)“18 verabschiedet. Es tritt ein neues Börsegesetz in Kraft, welches von einer höheren Autonomie der Börse geprägt ist. Der direkte staatliche Einfluss wurde zurückgedrängt.
Wesentlich ist, dass seit 01. Dezember 1989 nicht mehr der Bundesminister für Finanzen für die Zulassung von Wertpapieren zuständig ist, sondern nach § 654 Abs 1 BörseG idF 1989 der in der Vollversammlung eingerichtete Exekutivausschuss, wobei aber dagegen berufen werden kann.19
Nach § 64 Abs 2 BörseG idF 1989 hat der BMF einen Berufungssenat einzurichten, damit Unternehmen rechtliche Schritte ergreifen können, falls der Exekutivausschuss eine Zulassung von Wertpapieren untersagt. Die Mitglieder dieses Berufungssenats sind vom BMF für fünf Jahre zu bestellen.
Aus § 55 BörseG idF 1989 resultieren für den Bundesminister für Finanzen Aufsichtspflichten, sofern diese nicht unmittelbar mit dem Handel von Wertpapier oder Waren in Verbindung stehen. Für diese Pflichtausübung benötigt der BMF jedoch das Einvernehmen des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten. Seit 01.10.1993 wurde dem BMF somit auch nur noch eine indirekte Handelsaufsicht gestattet. So hat der Präsident, welcher den Börsenhandel laut § 25 Abs 2 BörseG idF 1993 beaufsichtigt, dem BMF von Untersuchungen und dessen Ergebnisse zu unterrichten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Definiert den Kapitalmarkt als zentrales Instrument für den Austausch von Geld und Kapital und erläutert die dynamische Natur des österreichischen Kapitalmarktrechts.
2. Das Bundesministerium für Finanzen: Beschreibt die organisatorische Struktur des BMF und stellt die sechs Fachsektionen vor, welche die Rahmenbedingungen für das österreichische Wirtschaftssystem sicherstellen.
3. Sektion III Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte: Erläutert die spezifische Rolle dieser Sektion bei der frühzeitigen Erkennung von Trends und der Vorbereitung aufsichtsrechtlicher Maßnahmen.
4. Die Entwicklungen der Kapitalmarktaufsicht: Analysiert detailliert die gesetzliche Evolution vom Börsegesetz 1989 bis hin zum Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 und die damit einhergehende Kompetenzverschiebung.
5. Zukunftsausblick: Prognostiziert eine weitere Verringerung der direkten Aufsichtskompetenzen des BMF zugunsten einer effizienten, weisungsfreien Aufsichtsstruktur wie der FMA.
Schlüsselwörter
Kapitalmarktaufsicht, Bundesministerium für Finanzen, BMF, Finanzmarktaufsicht, FMA, Börsegesetz, Kapitalmarktgesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz, Übernahmegesetz, Finanzmarktreform, Wertpapierdienstleistungen, Aufsichtskompetenz, Deregulierung, Finanzplatz Wien, Markttransparenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und den Wandel der Aufsichtsbefugnisse des österreichischen Bundesministeriums für Finanzen (BMF) im Bereich des Kapitalmarktes.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Rolle des BMF, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kapitalmarktaufsicht sowie die Transformation staatlicher Aufsicht in unabhängige Kontrollbehörden.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es aufzuzeigen, wie das Aufsichtsrecht des Bundesministers für Finanzen über die letzten zwanzig Jahre zugunsten einer modernen, unabhängigen Aufsichtsstruktur abgenommen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Analyse relevanter Gesetze, gesetzlicher Novellen und einer Literaturrecherche zum österreichischen Kapitalmarktrecht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Ministeriumsstruktur sowie eine detaillierte chronologische Aufarbeitung wichtiger Gesetze, darunter BörseG, KMG, WAG und ÜbG.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind unter anderem Kapitalmarktaufsicht, BMF, FMA, Finanzmarktrecht, Börsegesetz und die Verschiebung von Aufsichtskompetenzen.
Wie hat sich die Rolle des BMF bei der Zulassung von Wertpapieren verändert?
Ab dem Börsegesetz 1989 verlor das BMF die direkte Zuständigkeit für die Zulassung von Wertpapieren, welche auf einen Exekutivausschuss innerhalb der Börse überging.
Warum wurde die Bundes-Wertpapieraufsicht (BWA) ausgegliedert?
Die Ausgliederung war notwendig, da das Ministerium zum Zeitpunkt der Umsetzung der EU-Richtlinien nicht über das notwendige qualifizierte Personal und die erforderliche IT-Infrastruktur verfügte.
Was ist die Bedeutung des FMABG für das BMF?
Mit dem Finanzmarktaufsichtsgesetz 2001 wurden die verbliebenen Aufsichtskompetenzen des BMF weitgehend auf die FMA übertragen, wodurch das Ministerium heute primär eine Rechtsaufsicht über die FMA ausübt.
- Arbeit zitieren
- LLM.oec. Maximiliane Müller (Autor:in), 2008, Die kapitalmarktrelevanten (Aufsichts-)Agenden des BMF. Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/288370
