Die Untreue gemäß § 266 StGB ist eine der zentralen Normen des Wirtschaftsstrafrechts. Führt ein unternehmerisches Handeln innerhalb großer Wirtschaftsunternehmen oder Banken zu einem finanziellen Verlust und nimmt daraufhin die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf, steht eine mögliche Strafbarkeit nach § 266 StGB zumeist im Mittelpunkt.
Aufgrund der Bedeutung in der strafrechtlichen Praxis haben sich bis heute verschiedene Fallgruppen der Untreue herausgebildet. Ein besonderer Anwendungsfall dieser Strafnorm stellt die sog. Bankuntreue dar. Das Universalbankensystem setzt sich aus drei großen Gruppen zusammen: den Privatbanken, den Sparkassen sowie den genossenschaftlich organisierten Banken. Untreuerelevante Verhaltensweisen treten im Bankwesen entsprechend häufig auf. So kann der Bankmitarbeiter das der Bank anvertraute Vermögen zu unerlaubten Spekulationsgeschäften oder sonstigen eigenen Zwecken, kriminellen Manipulationen im Devisen- und Rentenhandel oder anderen Geschäften dieser Art verwenden. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen der Vergabe von Krediten spielt jedoch die größte Rolle.
Dies liegt daran, dass die Kreditvergabe zu den zentralen Geschäftsfeldern von Banken gehört und die hierbei involvierten Mitarbeiter Entscheidungen treffen, die unmittelbare Auswirkungen auf das Vermögen der Bank haben. Die Vergabe von Krediten stieg in den letzten 10 Jahren kontinuierlich. Ermittlungsverfahren gegen Bankmitarbeiter wegen Untreue durch Kreditvergabe gehören daher mittlerweile zum alltäglichen Geschäft der wirtschaftsstrafrechtlichen Schwerpunktstaatsanwaltschaften. In der Regel handelt es sich dabei um Strafverfahren gegen Führungspersonen einer Bank wie etwa Vorstandsmitgliedern, Sparkassendirektoren oder Filialleitern. Die vorliegende Arbeit will sich dieser hochaktuellen aber auch äußerst komplexen strafrechtlichen Thematik annehmen und anhand der hierzu jüngst ergangen höchstrichterlichen Rechtsprechung darstellen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil: Einführung
- 2. Teil: Untreuerelevante Gesichtspunkte bei der Kreditvergabe
- A. Strafrechtliche Verantwortlichkeit
- I. Vermögensbetreuungspflicht
- II. Missbrauchs- oder Treuebruchtatbestand
- B. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht
- I. Kreditvergabe als Risikogeschäft
- II. Das Einverständnis zur riskanten Kreditvergabe
- III. Das Verbot riskanter Kreditvergaben
- 1. Interne Kompetenzbegrenzungen
- 2. Gesetzliche Kompetenzbegrenzungen
- a) Kreditwesengesetz
- b) Spezialgesetze
- IV. Das Fehlen bankinterner Risikoabreden
- 1. Das Eingehen eines unvertretbaren Risikos
- 2. Bankkaufmännische Pflichten bei der Kreditvergabe
- a) Risikoprüfung
- b) Prüfungs- und Informationspflicht
- C. Vermögensnachteil
- I. Schadensgleiche Vermögensgefährdung bei der Kreditvergabe
- II. Ermittlung des Vermögensnachteils
- D. Subjektiver Tatbestand
- 3. Teil: Stellungnahme und Schlussbetrachtung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Bankmitarbeitern im Zusammenhang mit der Vergabe von Krediten, insbesondere im Hinblick auf den Tatbestand der Untreue. Ziel ist es, die relevanten strafrechtlichen Gesichtspunkte bei der Kreditvergabe zu beleuchten und die Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Untreue zu analysieren.
- Vermögensbetreuungspflicht und deren Verletzung im Kontext der Kreditvergabe
- Risikogeschäft und die Grenzen der Risikobereitschaft bei Kreditvergaben
- Die Bedeutung von internen und externen Kompetenzbegrenzungen
- Die Rolle von bankkaufmännischen Pflichten bei der Risikoprüfung und -bewertung
- Die Ermittlung des Vermögensnachteils im Zusammenhang mit Kreditvergaben
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit führt in das Thema ein und erläutert die Bedeutung der Untreue im Kontext der Kreditvergabe. Der zweite Teil befasst sich mit den untreuerelevanten Gesichtspunkten bei der Kreditvergabe. Hier werden die Vermögensbetreuungspflicht, die Verletzung dieser Pflicht durch riskante Kreditvergaben, die Bedeutung von Kompetenzbegrenzungen und die bankkaufmännischen Pflichten bei der Kreditvergabe analysiert. Der dritte Teil der Arbeit bietet eine Stellungnahme und Schlussbetrachtung zu den behandelten Themen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Strafbarkeit von Bankmitarbeitern, Untreue, Kreditvergabe, Vermögensbetreuungspflicht, Risikogeschäft, Kompetenzbegrenzungen, bankkaufmännische Pflichten, Vermögensnachteil und subjektiver Tatbestand. Die Arbeit analysiert die strafrechtlichen Rahmenbedingungen für die Kreditvergabe und beleuchtet die Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Untreue im Zusammenhang mit Krediten.
- A. Strafrechtliche Verantwortlichkeit
- Quote paper
- Ralf Nobis (Author), 2014, Zur Strafbarkeit von Bankmitarbeitern wegen Untreue bei der Vergabe von Krediten, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/288358
