Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Thema der Dienstleistungsfreiheit in der Europäischen Union. Dabei wird die tatsächliche Gesetzeslage außer Acht gelassen, es wird die Annahme verwendet, dass die Maßnahme an eine bestimmte Norm gebunden ist.
Die Ausgangslage: Apotheke A ist eine Apotheke und hat ihren Hauptsitz in den Niederlanden. Apotheke A bietet aus den
Niederlanden über das Internet Medikamente an. Hier werden die Medikamente im Wege des Versandhandels vertrieben. Neben frei verkäuflichen Medikamenten werden auch Medikamente angeboten, die in Deutschland verschreibungspflichtig sind. Die Medikamente sind entweder in
Deutschland oder in den Niederlanden zugelassen. Die Auslieferung der verschreibungspflichtigen Medikamente findet erst nach Erhalt des Originalrezeptes bei dem Versender statt. Das Angebot wird hauptsächlich von Kunden aus Deutschland wahrgenommen.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Kapitel 1
- 1 Die Ausgangslage und die Hypothese
- 1.1 Die Darstellung der Ausgangslage
- 1.2 Die Hypothese
- 1 Die Ausgangslage und die Hypothese
- Kapitel 2
- 2 Das Gutachten
- 2.1 Das Prüfschema
- 2.2 Die Prüfung des Ausgangslagees in Form eines Gutachtens
- 2.3 Prüfungspunkt A: Schutzbereich der Norm
- 2.3.1 Ergebnis Prüfungspunkt A
- 2.4 Prüfungspunkt B: Beeinträchtigung der Norm
- 2.4.1 Ergebnis Prüfungspunkt B
- 2.5 Prüfungspunkt C: Rechtfertigungsgründe
- 2.5.1 Ergebnis Prüfungspunkt C
- 2 Das Gutachten
- Kapitel 3
- 3 Das Ergebnis
- 3.1 Gesamtergebnis der Prüfung
- 3 Das Ergebnis
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Frage, ob das deutsche Arzneimittelgesetz (AMG) mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs in der Europäischen Union vereinbar ist. Im Fokus steht dabei die Ausgangslage einer niederländischen Apotheke, die Medikamente über das Internet nach Deutschland versendet. Die Arbeit analysiert, ob dieses Vorgehen einen Verstoß gegen die Warenverkehrsfreiheit darstellt und welche rechtlichen Argumente für und gegen die Zulässigkeit des Versandhandels mit Arzneimitteln sprechen.
- Die Auslegung des Artikels 28 EG (Warenverkehrsfreiheit) im Kontext des deutschen Arzneimittelgesetzes
- Die Abwägung zwischen dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der freien Warenbewegung
- Die Rechtfertigung von Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit
- Die Bedeutung der Dienstleistungsfreiheit im europäischen Binnenmarkt
- Die Auswirkungen des Versandhandels mit Arzneimitteln auf den deutschen Apothekenmarkt
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel stellt die Ausgangslage und die Hypothese der Arbeit dar. Es wird die Situation einer niederländischen Apotheke beschrieben, die Medikamente über das Internet nach Deutschland versendet, und die Frage aufgeworfen, ob dieses Vorgehen rechtlich zulässig ist. Die Hypothese besagt, dass das deutsche Arzneimittelgesetz (AMG) die Warenverkehrsfreiheit im Artikel 28 EG möglicherweise einschränkt.
Das zweite Kapitel widmet sich der Prüfung der Ausgangslage mithilfe eines Prüfschemas. Es werden die einzelnen Prüfungspunkte, wie der Schutzbereich der Norm, die Beeinträchtigung der Norm und die Rechtfertigungsgründe, im Detail analysiert. Dabei wird die rechtliche Würdigung der Ausgangslage im Kontext der Hypothese vorgenommen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den freien Warenverkehr, das Arzneimittelgesetz (AMG), die Warenverkehrsfreiheit nach Artikel 28 EG, die Dienstleistungsfreiheit, die Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten, die Abwägung zwischen dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der freien Warenbewegung, der Versandhandel mit Arzneimitteln und die Auswirkungen auf den deutschen Apothekenmarkt.
- Arbeit zitieren
- Alicia Raber (Autor:in), 2013, Dienstleistungsfreiheit in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/288292
