Nach dem Zweiten Weltkrieg machte sich ein ideologisches Konfliktpotenzial zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) bemerkbar. Diese Auseinandersetzung der beiden Supermächte sollte die politische Landschaft Europas bis zur Zerschlagung der osteuropäischen Staaten 1989/90 dominieren. Die Gefahr eines erneuten europäischen Krieges wurde bereits in den 1950´er Jahren deutlich.
Allerdings kam es erst nach dem Mauerbau und der Kuba-Krise zu Beginn der sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts zu einem Richtungswechsel beider Supermächte, die unter keinen Umständen einen neuen Krieg in Europa riskieren wollten. Gegen Ende der 1960´er Jahre trat eine allmähliche Entspannung zwischen Ost- und West ein, die nach zweijährigen Verhandlungen im Jahre 1975 in der Schlussakte von Helsinki mündete. Im Verlauf der Konfrontation zwischen den beiden ideologischen Blöcken wurde dem Aspekt der Menschenrechte besondere Bedeutung beigemessen, dass den weiteren Fahrplan der Ost-West-Beziehung bestimmen sollte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Fragestellung
1.2 Forschungsstand
2. Was sind Menschenrechte?
2.1 Das Drei-Generationen-Modell
2.2 Die Universalität der Menschenrechte
2.3 Die Entwicklung der Menschenrechte-Ein historischer Abriss
2.4 Auf dem Weg zum internationalen Menschenrechtsschutz
3. Menschenrechte nach 1945
3.1 Die Charta der Vereinten Nationen
3.2 Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“
3.3 Die UN-Menschenrechtspakte
3.4 Die UN-Menschenrechtskommission
3.5 Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte
4. Menschenrechte in Europa
4.1 Menschenrechte als Thema des Europarates
4.2 Die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre organisatorische Umsetzung
4.3 Die Europäische Sozialcharta
4.4 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
4.5 Zur Lage der Menschenrechte in Europa. Ein Streiflicht auf der Grundlage ergangener Urteile
5. Politische Anstöße für eine stärkere Beachtung der Einhaltung von Menschenrechten
5.1 Auf dem Weg nach Helsinki
5.2 Der KSZE-Prozess und die Diskussion von Menschenrechten in Helsinki
5.3 Abschließende Regelungen
5.4 Das Prinzip VII der Helsinki-Schlussakte
5.5 Der Korb III der Helsinki-Schlussakte
6. Die Folgewirkungen
6.1 Die Ereignisse nach Helsinki
6.2 Der Aspekt der Menschenrechte in der Ost-West-Beziehung in der ersten Hälfte der 1980´er Jahre
6.3 Zunehmende Beachtung der Menschenrechte
6.4 Europa verändert sich
7. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Magisterarbeit untersucht die Rolle und Behandlung der Menschenrechte im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) sowie deren Auswirkungen auf die Sowjetunion und ihre Satellitenstaaten. Dabei wird der Frage nachgegangen, warum Menschenrechte zu einem zentralen Verhandlungsthema der Entspannungsphase zwischen Ost und West wurden und inwiefern sie politische Veränderungen in Osteuropa initiierten.
- Historische Entwicklung der Menschenrechte nach 1945
- Institutioneller Menschenrechtsschutz in den Vereinten Nationen und in Europa
- Die KSZE-Schlussakte von 1975 als politisches Instrument
- Dynamik des KSZE-Prozesses und die Entstehung von Bürgerrechtsbewegungen im Ostblock
- Rechtliche und politische Bedeutung des KSZE-Menschenrechtsregimes
Auszug aus dem Buch
3.2 Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“
Nach mehr als einem halben Jahrhundert nach der Verabschiedung der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR) durch die VN, finden Menschenrechte in weiten Teilen der Welt zunehmend Beachtung. Dennoch soll die Tatsache, dass den VN ein Instrument zur Durchsetzung ihrer Ziele fehlt, betont werden.
Eine vom Wirtschafts- und Sozialrat der Weltorganisation eingesetzte besondere Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen nahm zu Beginn des Jahres 1947 ihre Tätigkeit auf und beschloss, in einem dreistufigen Verfahren vorzugehen. In einer ersten feierlichen Erklärung sollte die allgemeine Rechtsüberzeugung der Völker ausgedrückt werden. Diesem Schritt sollte der Entwurf eines internationalen Abkommens folgen und daran anschließen soll mithilfe eines weiteren Vertrages sichergestellt werden, dass die Anwendung und Durchführung des geplanten Abkommens durch geeignete Maßnahmen gewährleistet wurde. Der erste Schritt erfolgte mit der Verkündung der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ vom 10.Dezember 1948. Dass die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ sich als Wendepunkt in der Geschichte der Menschenrechte erweisen könnte, war 1948 nicht ohne weiteres erkennbar.
Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ kann als eine Reaktion gegen die rassistische und systematische Ausrottungspolitik des Nationalsozialismus und Faschismus deklariert werden. So kann aus der Einleitung der pointiert dargestellten Ausarbeitung „Transnationale Menschenrechte“ von Ingo Richter entnommen werden, dass „die Geschichte der Verankerung der Menschenrechte im internationalen Recht mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UN- Generalversammlung am 10.12.1948 begann, die noch ganz unter dem Eindruck der zwei Weltkriege des 20. Jahrhunderts stand, wie es der Beginn der Präambel deutlich aufweist, und diese Geschichte noch nicht beendet sei, obwohl seither eine Vielzahl von internationalen Erklärungen und Verträgen die Geltung der Menschenrechte bekräftigt haben.“ Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ beinhaltet bürgerliche, politische und soziale Rechte, die den Menschen um ihrer Würde willen zukommen sollen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung thematisiert das ideologische Konfliktpotenzial nach dem Zweiten Weltkrieg und legt das Ziel fest, die Behandlung von Menschenrechten im KSZE-Prozess und deren Wirkung zu analysieren.
2. Was sind Menschenrechte?: Das Kapitel definiert den Begriff der Menschenrechte, erläutert das Drei-Generationen-Modell, die Universalität und die ideengeschichtliche Entwicklung.
3. Menschenrechte nach 1945: Dieser Abschnitt beschreibt die globalen Bemühungen der Vereinten Nationen zur Etablierung eines Menschenrechtsschutzes, einschließlich der UN-Charta, der AEMR und der UN-Menschenrechtspakte.
4. Menschenrechte in Europa: Hier wird der regionale Schutz durch den Europarat, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die Sozialcharta und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) detailliert.
5. Politische Anstöße für eine stärkere Beachtung der Einhaltung von Menschenrechten: Dieses Kapitel analysiert die Anfänge der KSZE, die Verhandlungsstrategien der Blöcke und die Bedeutung von Prinzip VII sowie Korb III der Helsinki-Schlussakte.
6. Die Folgewirkungen: Der Abschnitt bewertet die KSZE-Folgetreffen (Belgrad, Madrid, Wien) und zeigt den Einfluss auf die osteuropäische Opposition sowie den Übergang zu neuen demokratischen Strukturen auf.
7. Zusammenfassung und Ausblick: Die Arbeit schließt mit einer Synthese der Ergebnisse zur Wirksamkeit des internationalen Menschenrechtsschutzes und der Reflexion über die zukünftige Bedeutung der Menschenrechtsbildung.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, KSZE, Helsinki-Schlussakte, Ost-West-Konflikt, Europarat, Europäische Menschenrechtskonvention, Vereinte Nationen, Bürgerrechtsbewegungen, Demokratisierung, Minderheitenschutz, Korb III, EMRK, EGMR, Entspannungspolitik, internationale Politik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht, wie Menschenrechte im Rahmen des KSZE-Prozesses zwischen den 1970er und 1990er Jahren verhandelt wurden und welchen Einfluss diese auf die politische Dynamik in Osteuropa hatten.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Arbeit deckt die historische Entwicklung der Menschenrechte, die Entstehung internationaler Menschenrechtsorganisationen (VN, Europarat) sowie die Rolle der Menschenrechte im Ost-West-Konflikt ab.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Beitrag der KSZE zur Behandlung menschenrechtlicher Fragen zu analysieren und aufzuzeigen, wie diese Vereinbarungen als "dynamisches Element" gesellschaftliche Veränderungen in sozialistischen Staaten beeinflussten.
Welche wissenschaftliche Methode findet Anwendung?
Der Autor stützt sich auf eine chronologisch-historische Analyse, wertet Fachliteratur sowie Primärdokumente (wie Schlussakten und Berichte) aus und analysiert Statistiken des EGMR zur Effektivität des Menschenrechtsschutzes.
Welche Inhalte umfasst der Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, die Etablierung von Menschenrechtsregimen nach 1945, die europäische Integration sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem KSZE-Prozess und dessen Folgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören die KSZE, die Helsinki-Schlussakte, das Prinzip VII, der Minderheitenschutz, die EMRK sowie die politische Transformation in Osteuropa.
Welche Rolle spielte der "Korb III" innerhalb der Helsinki-Schlussakte?
Korb III war für die Menschenrechte zentral, da er Bereiche wie menschliche Kontakte, Informationsfreiheit sowie Austausch in Kultur und Bildung als legitime Themen zwischenstaatlicher Interaktion festschrieb.
Wie wirkten sich die KSZE-Vereinbarungen auf die osteuropäische Opposition aus?
Die Vereinbarungen gaben Bürgerrechtlern eine gemeinsame Legitimationsbasis und ein politisches Vokabular an die Hand, um staatliche Repressionen zu kritisieren und internationale Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtslage zu lenken.
Warum wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als Säule bezeichnet?
Der EGMR wird als Säule betrachtet, da er einen juristischen Kontrollmechanismus bietet, der Staaten an menschenrechtliche Normen bindet und eine einklagbare Instanz für Individuen gegen staatliche Rechtsverletzungen darstellt.
- Arbeit zitieren
- Taner Aksoy (Autor:in), 2012, Die Behandlung der Menschenrechte im KSZE-Prozess, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/280399
