Angesichts des in der Einführung beschriebenen Spannungsverhältnisses und der verheerenden
Situation in Darfur soll in dieser Untersuchung die folgende Leitfrage erörtert werden:
Inwieweit ist der Bruch des Grundsatzes "Souveräne Gleichheit aller UN-Mitgliedsstaaten" durch eine "humanitäre Intervention" der UN-Streitkräfte im Krisengebiet Darfur gerechtfertigt?
Der Hauptteil der Arbeit ist in zwei Teile gegliedert:
Im ersten Teil wird das Spannungsverhältnis der beiden Grundsätze beschrieben. Dabei werdendie Begriffe "Souveränität" und "Menschenrechte" und ihre Verankerung in der UN-Charta
genauer beleuchtet. Das Schlagwort "humanitäre Intervention" wird im Zusammenhang mit den dargestellten Prinzipien vorgestellt und diskutiert. Da hier der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das entscheidende Gremium ist, wird seine Bedeutung in Bezug auf solche Interventionen kurz erläutert.
Im zweiten Teil wird dieses Spannungsverhältnis mit Blick auf die Vorgehensweise der Vereinten Nationen im Darfur-Konflikt genauer untersucht. Dabei wird zuerst ein Überblick über den
Konflikt, seine Ursachen und Auswirkungen gegeben (siehe Z.T. Im Anhang). Dann werden die Resolution 1769 der Vereinten Nationen sowie die Mission zum Schutz der Zivilbevölkerung Darfurs eingehender betrachtet. Der Bericht "Responsibility to Protect" spielt dabei eine entscheidende Rolle: in ihm wird an eine "Schutzverantwortung" der Staaten gegenüber den Menschen, auch außerhalb ihres Staatsgebiets, appelliert. Schließlich wird versucht, die Leitfrage zu beantworten, nämlich inwieweit die Intervention in Darfur anhand der untersuchten Aspekte "gerechtfertigt" ist. [..]
Inhaltsverzeichnis
1.1 Einführung, Problemdefinition
1.2 Fragestellung, Aufbau und Ziel der Arbeit, Forschungsbericht
2.1 Die Spannung der zwei Grundprinzipien in der UN-Charta
2.1.1 Die Souveränität der Staaten und das Interventionsverbot der UN-Charta
2.1.2 Der Schutz der Menschenrechte und sein Stellenwert in der UN-Charta
2.1.3 „Humanitäre Intervention“ im Spannungsverhältnis zwischen dem Souveränitätsprinzip und der Achtung der Menschenrechte
2.2 Der Darfur-Konflikt und die Rolle der vereinten Nationen
2.2.1 Die Reaktion der Vereinten Nationen auf die Darfur-Krise – Resolution 1769 des UN-Sicherheitsrats
2.2.2 Die UNAMID – Chancen und Mängel
2.2.3 „The Responsibility to Protect“ und der Einsatz in Darfur
3.1 Zusammenfassung
3.2 Beantwortung der Leitfrage
3.3 Schlusswort
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese wissenschaftliche Untersuchung analysiert das Spannungsverhältnis zwischen dem Prinzip der staatlichen Souveränität und der internationalen Pflicht zum Schutz der Menschenrechte am konkreten Beispiel des Darfur-Konflikts und der UN-Friedensmission UNAMID.
- Staatliche Souveränität vs. Interventionsverbot in der UN-Charta
- Stellenwert der Menschenrechte im System der Vereinten Nationen
- Wirkungsweise und Legitimationsproblematik humanitärer Interventionen
- Effektivität der UNAMID-Mission im Darfur-Konflikt
- Die „Responsibility to Protect“-Doktrin als politisches Konzept
Auszug aus dem Buch
2.1.2 Der Schutz der Menschenrechte und sein Stellenwert in der UN-Charta
Gleich zu Beginn der Charta der Vereinten Nationen, in der Präambel, wird der Glaube an „die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, [...]“ bekräftigt. Und weiter wird in Art. 1 Ziff. 2 die Aufgabe der Vereinten Nationen „[...] die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen.“ hervorgehoben.
Schon in den Anfangsjahren der Vereinten Nationen war die Menschenrechtsfrage zentraler Gegenstand ihrer Arbeit, die sich insbesondere in der UN-Menschenrechtskonvention von 1948 und in zahlreichen Genfer Zusatzprotokollen niederschlug. In der Charta selbst wird jedoch an keiner Stelle explizit darauf hingewiesen, welche Menschenrechte, und auch nicht wodurch sie geschützt werden sollen. In Artikel 13 wird der Generalversammlung nahegelegt, zur Unterstützung, von menschenrechtsschützenden Maßnahmen beizutragen. Eine verbindliche Bestimmung besteht nur in Artikel 68, in ihm wird der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) dazu aufgerufen, eine Kommission zur Förderung der Menschenrechte einzusetzen. Die Vereinten Nationen müssen sich mit dem Thema Menschenrechte befassen, um ihr Hauptziel erreichen zu können, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Werden die Menschenrechte nicht geachtet, wird der Zustand der Stabilität nicht erreicht, der als eine Voraussetzung für ein friedliches Nebeneinander der Staaten gilt. Aufgrund dessen wird an dieser Stelle auch von einem „instrumentellen Menschenrechtsverständnis“ gesprochen. Artikel 55 lässt erkennen, wie wichtig der Schutz der Menschenrechte für die Vereinten Nationen ist, um die Ziele Stabilität und Wohlfahrt zu erreichen.
Zusammenfassung der Kapitel
1.1 Einführung, Problemdefinition: Hinführung zum Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und Menschenrechtsschutz sowie Darstellung des Darfur-Konflikts.
1.2 Fragestellung, Aufbau und Ziel der Arbeit, Forschungsbericht: Definition der zentralen Forschungsfrage und Erläuterung des zweigeteilten Aufbaus der Untersuchung.
2.1 Die Spannung der zwei Grundprinzipien in der UN-Charta: Theoretische Auseinandersetzung mit der Souveränität, der UN-Charta und dem Konzept der humanitären Intervention.
2.2 Der Darfur-Konflikt und die Rolle der vereinten Nationen: Analyse der praktischen Anwendung von UN-Resolutionen und der Herausforderungen der UNAMID-Friedensmission.
3.1 Zusammenfassung: Rekapitulation der wesentlichen Argumentationsstränge aus Theorie und Praxis.
3.2 Beantwortung der Leitfrage: Ethische und völkerrechtliche Bewertung der Interventionspolitik im Darfur-Konflikt.
3.3 Schlusswort: Ausblick auf die zukünftige Relevanz von Friedensmissionen und das Scheitern des R2P-Konzepts in der Praxis.
Schlüsselwörter
Souveränität, Vereinte Nationen, Menschenrechte, Humanitäre Intervention, UN-Charta, Darfur-Konflikt, UNAMID, Responsibility to Protect, R2P, Friedenssicherung, Konfliktmanagement, Sicherheitsrat, Interventionsverbot, Völkerrecht, Peacekeeping.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen dem völkerrechtlichen Prinzip der staatlichen Souveränität und der moralischen sowie rechtlichen Pflicht der internationalen Gemeinschaft, Menschenrechte in Krisengebieten zu schützen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die UN-Charta, die rechtlichen Grundlagen humanitärer Interventionen, das Konzept der „Responsibility to Protect“ sowie eine detaillierte Fallstudie zur UNAMID-Mission in Darfur.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist die Beantwortung der Frage, inwieweit humanitäre Interventionen durch UN-Streitkräfte unter Verletzung des Souveränitätsprinzips am Beispiel des Konflikts in Darfur ethisch und rechtlich gerechtfertigt sind.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, der Untersuchung von UN-Resolutionen und Berichten sowie der kritischen Auswertung von sicherheitspolitischen und moralphilosophischen Debatten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Souveränitäts- und Menschenrechtsprinzipien in der UN-Charta sowie in die praktische Analyse des Darfur-Konflikts unter Berücksichtigung der Resolution 1769 und der Rolle der UNAMID.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Souveränität, UN-Charta, Humanitäre Intervention, UNAMID, Darfur-Konflikt, Responsibility to Protect und Völkerrecht.
Warum wird die UNAMID-Mission im Text als problematisch eingestuft?
Der Autor kritisiert die mangelhafte Ausstattung der Soldaten, die Unfähigkeit der Mission, Zivilisten effektiv vor Übergriffen zu schützen, und die diplomatische Erfolglosigkeit bei den Friedensverhandlungen.
Wie bewertet der Autor die „Responsibility to Protect“-Doktrin?
Die Doktrin wird zwar als moralisch bedeutend eingestuft, jedoch kritisch als bisher weitgehend wirkungsloses Konzept bewertet, das in der Praxis des Darfur-Konflikts kaum zu Verbesserungen führte.
- Quote paper
- Yvonne Rainer (Author), 2011, Die Spannung zwischen dem Grundsatz der „souveränen Gleichheit der Staaten“ und dem der „Achtung vor den Menschenrechten“ in der UNCharta, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/279537
