‘Der Himmel ist hoch und der Zar ist weit.‘ Geografisch gesehen ist Russland das größte Land der Erde, redet man jedoch über russische Politik denkt man oft nur an Moskau.
Deutschland und Russland, auf den ersten Blick zwei völlig verschiedene Länder. Doch sie gehören zu den knapp 25 Staaten weltweit, die föderativ aufgebaut sind. Föderale Staaten können aus zwei oder zum Beispiel achtzig Einheiten bestehen, einige sind dezentralisiert andere zentralisiert. Zwar unterscheiden sie sich in Aufbau und Zusammensetzung doch lässt der Föderalismus eine Vergleichsebene zu. Als Föderalismus bezeichnet man einen Staatsaufbau, bei dem sich mehrere Glieder, die einen gewissen Grad an Autonomie besitzen, mit dem Staat gemeinsam staatlichen Aufgaben widmen und sich gegenseitig beeinflussen. Es kann auch als eine Kombination aus Einheit und Vielfalt bezeichnet werden.
Der Föderalismus in Russland besitzt quasi keine Tradition, eher galt es als Inbegriff des zentralen Staates. Dies kam durch eine mangelnde Gewaltenteilung bis Anfang des 20. Jahrhunderts, da der Zar die höchste Gewalt in sich vereinigte.
Durch den Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion kam es zu einer Systemtransformation und es entstand die Russischen Föderation. Sie unterscheidet sich von der Mehrzahl von föderativen Systemen zum Beispiel durch die hohe Anzahl der Regionen, die auf föderaler Ebene repräsentiert sind, oder durch die sehr starken Unterschiede zwischen den regionalen politischen Systemen. Die Hausarbeit soll sich dem föderativen System in Russland und Deutschland widmen, dabei wird ein besonderes Augenmerk auf den russländischen Föderalismus und den Föderationsrat gelegt.
Zuerst wurde der Begriff Föderalismus geklärt und ein geschichtlicher Hintergrund wird im Folgenden geliefert. Dazu wird versucht die folgenden Fragen zu klären. Lässt eine föderale politische Ordnung mehr Bürger am politischen Leben teilhaben? Welche Rolle spielen die Regionen im russischen System? Gibt es Vergleichsebenen zwischen dem deutschen und dem russischen Föderalismus? Trotz ihrer Relevanz für die Eigenständigkeit der Regionen wird im Rahmen dieser Hausarbeit der fiskalische Föderalismus eher weniger betrachtet. Ein besonderes Augenmerk soll auf die Amtszeit des Präsidenten Putins und seine damit verbundenen Reformen gelegt werden.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Kurze historische Hinführung
2. Besonderheiten der russländischen Föderation - Föderationssubjekte
3. Präsident Putin und der russländische Föderalismus
3.1 Die Reform des Föderationsrates
3.2 Weitere Eingriffsmöglichkeiten des Präsidenten auf regionaler Ebene
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das föderative System in Russland im Vergleich zu Deutschland, mit einem besonderen Fokus auf die machtpolitischen Reformen während der Amtszeit von Wladimir Putin. Ziel ist es, die Entwicklung Russlands von einem fragmentierten System hin zu einer zentralisierten Struktur unter dem Präsidenten zu analysieren und die Auswirkungen auf die regionale Autonomie kritisch zu hinterfragen.
- Historische Entwicklung föderaler Strukturen in Russland
- Die Rolle der Föderationssubjekte im russischen System
- Putins föderale Reformen und die "Vertikale der Macht"
- Reform des Föderationsrates und Einfluss auf die Regionen
- Vergleich der Kompetenzverteilung zwischen Zentrum und Regionen
Auszug aus dem Buch
3. Präsident Putin und der russländische Föderalismus
In einer Rede 2008 vor dem Staatsrat zur Entwicklungsstrategie Russlands beschreibt Vladimir Putin die politische Situation bei seinem Amtsantritt mit harten Worten:
„Russland selbst stellte sich als zerstückeltes Territorium dar. In einem Großteil der Subjekte der Föderation waren Gesetze in Kraft, welche der Verfassung Russlands widersprachen. Einige Beispiele schrien zum Himmel. So definierten einzelne Territorien ihren Status als ‘souveräne Staaten, assoziiert mit der Russischen Föderation‘. Einige Subjekte der Russischen Föderation fabrizierten territoriale Ansprüche gegen andere Subjekte. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, werte Kollegen, von solchen Territorialstreitigkeiten hatten wir über zweitausend Stück. Wenn wir uns irgendwann in der Zukunft erlauben sollten, uns in diese Teilungen verwickeln zu lassen, wäre dies eine unendliche Geschichte und würde das Land zerstören. Stellen Sie sich nur vor: man könnte die Staatsangehörigkeit einer russischen Region besitzen, ohne russischer Staatsangehöriger zu sein!“
Zu Zeiten Jelzins bestand nach Putins Auffassung eine große Fragmentierung Russlands die nach seiner Meinung nach aufgehalten werden musste. Dazu zählten sowohl die politische Fragmentierung als auch die rechtliche, die ökonomische und die fiskalische Fragmentierung. Demnach brauchte es zahlreiche Reformen, die Putin umzusetzen versuchte ohne dabei die Verfassung zu ändern. Somit bleiben die Souveränitätsrechte und Mitwirkungsrechte der Föderationssubjekte formal weiterhin bestehen. Kernziele seiner Reformen sind die Schaffung einer „Vertikale der Macht“, ein „effektiver Staat“ und die „Diktatur des Gesetzes“.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik des Föderalismus ein und stellt Russland als einen Staat vor, der nach der Systemtransformation der Sowjetunion mit einer hohen Anzahl an Regionen und einer besonderen Dynamik zwischen Zentrum und Peripherie konfrontiert ist.
1. Kurze historische Hinführung: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Abwesenheit echter föderaler Traditionen in Russland und beschreibt, wie die Sowjetunion trotz formaler Gliederung als zentralistischer Staat agierte.
2. Besonderheiten der russländischen Föderation - Föderationssubjekte: Hier wird der Status Russlands als präsidentiell-parlamentarische Republik und die komplexe Struktur der 89 Gliedstaaten analysiert, die trotz theoretischer Gleichstellung unterschiedliche historische und ethnische Voraussetzungen mitbringen.
3. Präsident Putin und der russländische Föderalismus: Dieses Kapitel widmet sich der Ära Putin, in der durch die Schaffung von Föderalkreisen und eine massiven Stärkung der präsidentiellen Macht die sogenannte "Vertikale der Macht" etabliert wurde.
3.1 Die Reform des Föderationsrates: Es wird untersucht, wie die Zusammensetzung des Föderationsrates radikal verändert wurde, um regionale Administrationschefs aus diesem Gremium zu entfernen und die Anwesenheit der Vertreter in Moskau zu erzwingen.
3.2 Weitere Eingriffsmöglichkeiten des Präsidenten auf regionaler Ebene: Die Untersuchung konzentriert sich auf die Befugnisse des Präsidenten zur Auflösung regionaler Parlamente und zur Entlassung von Gouverneuren bei Verstößen gegen föderales Recht.
4. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass Russland sich unter Putin von einer Föderation zu einem de facto Einheitsstaat mit zentralistischer Machtkonzentration entwickelt hat, in dem die regionale Eigenständigkeit massiv eingeschränkt wurde.
Schlüsselwörter
Russland, Föderalismus, Wladimir Putin, Vertikale der Macht, Föderationssubjekte, Systemtransformation, Föderationsrat, Zentralismus, regionale Autonomie, Staatsorganisation, präsidentielles System, Machtverlust, Gesetzgebung, politische Fragmentierung, Staatsrat
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit analysiert die föderale Struktur Russlands und untersucht, wie sich die politische Machtverteilung zwischen der zentralen Regierung und den regionalen Einheiten unter Wladimir Putin verändert hat.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Mittelpunkt stehen die historische Entwicklung der russischen Staatlichkeit, die Institutionen der russländischen Föderation sowie die institutionellen Reformen, die auf eine Zentralisierung der Entscheidungsgewalt abzielten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel besteht darin, zu bewerten, inwieweit das föderale System in Russland nach der Amtsübernahme von Präsident Putin in ein zentralistisches System umgewandelt wurde und welche Auswirkungen dies auf die demokratische Struktur hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse politischer Systeme und Institutionen unter Einbeziehung relevanter wissenschaftlicher Literatur zur Systemtransformation in Osteuropa.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Reformen Putins, insbesondere der Schaffung von Föderalkreisen, der Umstrukturierung des Föderationsrates sowie den Befugnissen des Präsidenten gegenüber regionalen Exekutiv- und Legislativorganen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Föderalismus", "Vertikale der Macht", "Zentralisierung", "Föderationssubjekte" und "Systemtransformation" definiert.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Föderationsrates unter Putin?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der Föderationsrat seine Funktion als eigenständige Vertretung regionaler Interessen weitgehend verloren hat und zu einem loyalen Organ des Präsidenten geworden ist.
Warum wird im Fazit von einer Entwicklung zum Einheitsstaat gesprochen?
Da Putin die föderalen Merkmale der Staatsorganisation konsequent abgebaut hat, kann nach Ansicht der Autorin nicht mehr von einem föderalen System mit gleichberechtigten Ebenen gesprochen werden; die Macht ist stattdessen stark im Präsidentenamt konzentriert.
- Arbeit zitieren
- Friederike Selle (Autor:in), 2012, Der Föderalismus in Russland und seine Besonderheiten. Putins föderale Reformen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/275349
