Eine Regierung soll ein Land führen. Es sollen Entscheidungen getroffen werden, welche das Land weiterbringen. Eine funktionierende Wirtschaft, ein gerechtes Sozialsystem oder Wohlstand für alle Bürger sind nur ein paar der wichtigsten Ziele für ein Land. Dabei sollten sich die Politiker untereinander einigen und gemeinsam auf diese Ziele hinarbeiten. Bei den meisten Regierungssystemen werden die Entscheidungen nicht durch eine Person, sondern durch eine Vielzahl an Politikern getroffen. Diese Politiker vertreten die Meinung ihrer Partei. Je stärker die Partei in einer Regierung vertreten, desto mehr Macht und Kompetenz hat diese. Je nach Verlauf der ordentlichen Wahlen verändern sich die Kräfteverhältnisse in der Regierung laufend. Eine Wahl kann eine Regierung beziehungsweise ein Land aber auch politisch blockieren. Hat keiner der Parteien eine absolute Mehrheit für sich, wird das Regieren deutlich schwieriger. Die Parteien müssen zusammen Lösungen suchen und Entscheidungen treffen. Kompromisse und Zugeständnisse an die anderen Parteien sind gefragt. Gelingt dies nicht, dann kommt es zu einem politischen Stillstand, kurz Gridlock. Die aktuelle Situation in den Vereinigten Staaten ist dafür ein passendes Beispiel.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Was bedeutet Gridlock
3 Das politische System der USA
3.1 Exekutive (President)
3.2 Legislative (Congress)
3.3 Judikative (Supreme Court)
3.4 Parteien (parties)
3.4.1 Demokratische Partei (Democratic Party)
3.4.2 Republikanische Partei (Republican Party)
3.4.3 Aufstrebende Tea-Party
4 Wahlen als Ursache für einen politischen Stillstand
4.1 Wahlergebnisse seit 2008
5 Warum kann nicht regiert werden?
5.1 Blockade im Kongress
5.2 Fehlende Kompromissbereitschaft
5.3 Kleiner Schritt vorwärts
6 Fazit und persönliche Meinung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Ursachen des politischen Stillstands ("Gridlock") in den USA nach den Präsidentschaftswahlen 2012 und analysiert, warum das komplexe Regierungssystem trotz dringender Handlungsbedarfe, insbesondere im Bereich der Budgetpolitik, kaum noch zu einer konsensorientierten Entscheidungsfindung fähig ist.
- Grundlagen des US-amerikanischen politischen Systems und der Gewaltenteilung.
- Struktur und ideologische Ausrichtung der Demokratischen und Republikanischen Partei.
- Die Rolle der Tea-Party als radikalisierendes Element innerhalb der konservativen Bewegung.
- Einfluss von Wahlergebnissen und Machtverhältnissen auf die Blockadepolitik im Kongress.
- Analyse der mangelnden Kompromissbereitschaft am Beispiel des Haushaltsstreits und der Gesundheitsreform.
Auszug aus dem Buch
3.4.3 Aufstrebende Tea-Party
Neben diesen beiden grossen Parteien hat in jüngster Vergangenheit einzig die Tea-Party für Aufsehen gesorgt. Das Wort Party steht für Partei, jedoch ist die Tea-Party im eigentlichen Sinn keine Partei, sondern mehr eine Bewegung oder Interessengruppe mit politischen Ansichten. Die Tea-Party verfügt über keine organisatorischen Strukturen wie einen Vorsitzenden oder ein Präsidium. Sie entstand im Jahr 2009 als Gegenbewegung zur Wirtschaftspolitik von Präsident Barack Obama. Die Tea-Party gilt als extrem konservativ und ist somit rechts an der Republikanischen Partei anzusiedeln. In den letzten Jahren konnte die Bewegung viele Anhänger mobilisieren und hat sich so in den USA einen Namen verschafft. Im Repräsentantenhaus gibt es mittlerweile 49 bekennende Tea-Party-Mitglieder, welche aber zur Republikanischen Partei gehören. Finanziert wird die „Partei“ von den Milliardärsbrüder David und Charles Koch. Sie unterstützen so indirekt ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen, wie weniger Steuern oder weniger Regulierung durch den Staat. Denn genau dieses Ziel verfolgt die Tea-Party, einen Markt ganz ohne staatlichen Einfluss.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die grundlegende Funktionsweise demokratischer Regierungssysteme und führt den Begriff des politischen Stillstands (Gridlock) als zentrales Problem der aktuellen US-Politik ein.
2 Was bedeutet Gridlock: Dieses Kapitel definiert den Begriff Gridlock, der ursprünglich aus dem Verkehrswesen stammt, und erläutert dessen Übertragung auf die politische Blockadesituation im US-Kongress.
3 Das politische System der USA: Es wird die Struktur der amerikanischen Demokratie mit ihrer strikten Gewaltenteilung und dem "Checks and Balances"-System sowie die dominierende Rolle der beiden großen Parteien dargestellt.
3.1 Exekutive (President): Hier wird die Rolle und die Machtfülle des Präsidenten sowie dessen Abhängigkeit vom Kongress bei legislativen Vorhaben beschrieben.
3.2 Legislative (Congress): Dieses Kapitel erklärt das Zweikammersystem bestehend aus Senat und Repräsentantenhaus sowie deren zentrale Aufgaben bei der Gesetzgebung.
3.3 Judikative (Supreme Court): Die Bedeutung des Obersten Gerichtshofs als Verfassungsinstanz und seine politische Funktion bei der Überprüfung von Gesetzen werden hier beleuchtet.
3.4 Parteien (parties): Es wird das pluralistische Mehrparteiensystem analysiert, das faktisch von den zwei großen Parteien beherrscht wird.
3.4.1 Demokratische Partei (Democratic Party): Dieses Kapitel beschreibt die Geschichte, Ausrichtung und programmatischen Schwerpunkte der Demokraten.
3.4.2 Republikanische Partei (Republican Party): Hier werden die konservative Ausrichtung, die Wählerbasis und die zentralen Positionen der Republikaner dargestellt.
3.4.3 Aufstrebende Tea-Party: Die Entstehung, Ideologie und der Einfluss der Tea-Party als rechtskonservative Bewegung innerhalb der Republikaner werden erläutert.
4 Wahlen als Ursache für einen politischen Stillstand: Dieses Kapitel zeigt den Zusammenhang zwischen den Wahlergebnissen, insbesondere seit 2008, und der daraus resultierenden Lähmung des politischen Betriebs.
4.1 Wahlergebnisse seit 2008: Hier werden die Verschiebungen der Machtverhältnisse in den Kammern nach den Wahlen 2008 und 2010 aufgezeigt.
5 Warum kann nicht regiert werden?: Es wird analysiert, warum die institutionellen Hürden in Verbindung mit ideologischer Starrheit die Regierungsführung effektiv blockieren.
5.1 Blockade im Kongress: Dieses Kapitel erläutert die Mechanismen, durch die das Zusammenwirken von Exekutive und Legislative bei ungleichen Mehrheitsverhältnissen verhindert wird.
5.2 Fehlende Kompromissbereitschaft: Die Unfähigkeit der Parteien zum Dialog und die Blockadehaltung insbesondere durch Tea-Party-Anhänger werden hier als Kernursachen für die Unproduktivität hervorgehoben.
5.3 Kleiner Schritt vorwärts: Es wird der mühsame Einigungsprozess zum Haushaltsbudget Ende 2013 beschrieben, der jedoch nur eine kurzfristige Lösung darstellt.
6 Fazit und persönliche Meinung: Das Fazit fasst die Problematik zusammen und äußert die Einschätzung, dass eine Entspannung der politischen Lage erst nach künftigen Wahlen zu erwarten ist.
Schlüsselwörter
USA, Gridlock, Politik, US-Kongress, Demokraten, Republikaner, Tea-Party, Gesetzgebung, Haushaltsstreit, Präsidentschaftswahlen, Stillstand, Kompromissbereitschaft, Obamcare, Gewaltenteilung, Machtverhältnisse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Ursachen des politischen Stillstands (Gridlock) in den Vereinigten Staaten, der eine handlungsfähige Politik erschwert und die Zusammenarbeit der Institutionen blockiert.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die Machtverhältnisse im US-Kongress, die Parteienlandschaft, der Einfluss der Tea-Party sowie die Auswirkungen von Budget- und Gesundheitsfragen auf das politische Klima.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, warum das US-System in eine Blockadesituation geraten ist und weshalb Kompromissfindungen zwischen den politischen Lagern in der aktuellen Ära so schwierig geworden sind.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive Analyse, die auf Literaturrecherchen und statistischen Wahlergebnissen basiert, um die aktuelle politische Situation in den USA darzustellen und zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Systembeschreibung, die Analyse der Parteistrukturen, eine Auswertung von Wahlergebnissen seit 2008 sowie eine Untersuchung der konkreten Blockademechanismen bei der Budgetpolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie "Gridlock", "US-Kongress", "Blockadepolitik", "Haushaltsstreit" und das Zusammenspiel von Demokraten und Republikanern charakterisiert.
Welche Rolle spielt die Tea-Party bei der Blockade im US-Kongress?
Die Tea-Party fungiert als radikalisierendes Element am rechten Rand der Republikaner, das durch eine kompromisslose Haltung in Budgetfragen wesentlichen Anteil an der Unproduktivität der Gesetzgebungsprozesse hat.
Warum wird im Dokument der Haushaltsstreit als "Prestigeprojekt" und "Spiel mit dem Feuer" bezeichnet?
Der Streit wird so bezeichnet, weil politische Ideologien wichtiger geworden sind als funktionierende Staatsfinanzen, was bis hin zur Lahmlegung der Verwaltung führte und die wirtschaftliche Stabilität der USA gefährdet.
Wie bewertet der Autor die Aussichten auf eine baldige Überwindung des Stillstands?
Der Autor ist eher pessimistisch und geht davon aus, dass die Blockade anhalten wird, da die Parteien derzeit nicht bereit sind, von ihren Positionen abzurücken, und erst künftige Wahlen grundlegende Veränderungen bringen könnten.
- Arbeit zitieren
- Sandro Otter (Autor:in), 2014, Gridlock in den USA – warum?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/272530
