Diese Arbeit behandelt die Theorie der direkten Demokratie, ihre Vor- und Nachteile, sowie Voraussetzungen für erfolgreiche Durchführung von Abstimmungen und analysiert alle direktdemokratischen Abstimmungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene in der Russischen Föderation zwischen 1991 und 2013. Im Anhang befindet sich eine Auflistung aller Abstimmungen, die die Fragestellungen und den Ausgang der Abstimmungen beinhaltet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Direkte Demokratie, ihre Voraussetzungen, Vor- und Nachteile
2.1. Arten direktdemokratischer Verfahren
2.2. Direkte Demokratie aus theoretischer Sicht
2.2.1. Demokratische Systeme
2.2.1.1. Kompetitive Demokratie
2.2.1.2. Elitäre Deliberation
2.2.1.3. Partizipative Demokratie
2.2.1.4. Deliberative Demokratie
2.2.2. Schwache Demokratien
2.2.3. Autoritäre Systeme
2.3. Vor und Nachteile direktdemokratischer Verfahren
2.3.1. Tyrannei der Mehrheit vs. Schutz der Minderheit und Partizipation
2.3.2. Erosion der Macht der gewählten Vertreter
2.3.3. Effizienz und Effektivität
2.3.4. Fähigkeit der Bürger Entscheidungen zu treffen
2.3.5. Missbrauch durch Eliten
2.4. Voraussetzungen für erfolgreiche Anwendung
2.4.1. Ausgestaltung der direktdemokratischen Verfahren
2.4.2. Rahmenbedingungen
2.5. Zwischenfazit
3. Direkte Demokratie und ihre Rahmenbedingungen in der Russischen Föderation
3.1. Rahmenbedingungen in der Russischen Föderation
3.1.1. Das politische System der Russischen Föderation- zwischen Demokratie und autoritärem Staat
3.1.2. Die föderale Struktur Russlands und ihre Zentralisierung
3.1.3. Zwischenfazit
3.2. Direkte Demokratie in der Russischen Föderation
3.2.1. Nationale Ebene
3.2.1.1. Legale Ausgestaltung
3.2.1.2. Praktische Umsetzung
3.2.1.3. Zwischenfazit
3.2.2. Regionale Ebene
3.2.2.1. Legale Ausgestaltung
3.2.2.2. Praktische Umsetzung
3.2.2.3. Zwischenfazit
3.2.3. Lokale Ebene
3.2.3.1. Legale Ausgestaltung
3.2.3.2. Praktische Umsetzung
3.2.3.3. Zwischenfazit
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Anwendung direktdemokratischer Verfahren in der Russischen Föderation im Zeitraum zwischen 1991 und 2013. Ziel ist es, die Rolle dieser Verfahren im politischen System zu beleuchten und zu klären, ob sie das schwache demokratische System in Russland eher stärken oder schwächen.
- Theoretische Grundlagen und Typologie direktdemokratischer Verfahren
- Analyse der politischen Rahmenbedingungen in Russland (u.a. defekte Demokratie, Zentralisierung)
- Untersuchung der direkten Demokratie auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene
- Analyse der legalen Ausgestaltung und praktischen Umsetzung von Referenden und Initiativen
- Bewertung der Auswirkungen auf die Demokratiequalität
Auszug aus dem Buch
2.1. Arten direktdemokratischer Verfahren
Es ist bereits deutlich geworden, dass viele unterschiedliche direktdemokratische Verfahren existieren. Die Verfahren unterscheiden sich in sieben verschiedenen Kategorien: Stoßrichtung, Urheberschaft, Zeitpunkt, Inhalt, politische Ebene, Formulierung und Verbindlichkeit (vgl. Marxer 2004: 15f; Schmidt 2008: 340; Altman 2011: 7ff). Bei der Stoßrichtung wird zwischen Verfahren, die etwas Neues beschließen wollen (Initiativen) und Verfahren, die bestehende Entscheidungen verändern oder revidieren sollen (Referenden), unterschieden. Dabei gibt es mehrere Arten von Referenden. Das obligatorische Referendum bezieht sich auf bestimmte Entscheidungen, die durch eine Volksabstimmung bestätigt werden müssen. Dies wird durch ein Gesetz bestimmt. Fakultative Referenden können optional von den Bürgern oder staatlichen Organen initiiert werden können, um bestimmte Gesetze zu verändern (vgl. Marxer 2004: 15). Obligatorische Referenden können aber auch als Initiative der staatlichen Organe betrachtet werden, da ihnen eine Entscheidung staatlicher Organe (zum Beispiel über eine Änderung von Grenzen) zugrunde liegt (vgl. Altman 2011: 13). Die Urheberschaft direktdemokratischer Verfahren kann entweder den politischen Organen oder dem Volk zugeschrieben werden. Von den politischen Organen ausgehende Referenden und Initiativen werden auch oft als Plebiszit bezeichnet (vgl. Marxer 2004: 16; Altman 2011: 8). Wenn politische Organe ein Referendum initiieren, müssen meist die Abgeordneten der legislativen Organe über die Durchführung abstimmen und mit einer einfachen, 2/3 oder doppelten Mehrheit der Abstimmung zustimmen. Bei einer Initiative aus dem Volk muss meist eine Gruppe gebildet werden, die die Frage einreicht und dann eine bestimmte Anzahl Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln muss, damit die Frage zur Ab-stimmung der Bevölkerung zugelassen wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Erläuterung des globalen Aufkommens direktdemokratischer Verfahren und Begründung der Forschungsfrage für den russischen Kontext.
2. Direkte Demokratie, ihre Voraussetzungen, Vor- und Nachteile: Theoretische Herleitung, Kategorisierung der Verfahren sowie Darstellung der Vor- und Nachteile im Kontext verschiedener Demokratiemodelle.
3. Direkte Demokratie und ihre Rahmenbedingungen in der Russischen Föderation: Untersuchung der politischen Bedingungen in Russland anhand der Theorie der defekten Demokratie und detaillierte Analyse der Verfahrensebenen.
4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Rolle direktdemokratischer Verfahren in Russland und deren Einfluss auf die Demokratiequalität und Systemstabilität.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Russische Föderation, Referendum, Plebiszit, Bürgerinitiative, defekte Demokratie, Partizipation, politische Legitimation, Zentralisierung, Wahlregime, Gewaltenteilung, Transformation, Russland, Volksentscheid, politische Beteiligung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert direktdemokratische Verfahren in der Russischen Föderation im Zeitraum von 1991 bis 2013.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit deckt die theoretischen Grundlagen direkter Demokratie, die politischen Rahmenbedingungen in Russland und die empirische Umsetzung von Volksabstimmungen und Initiativen auf verschiedenen Ebenen ab.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Es soll geklärt werden, welche Rolle direktdemokratische Verfahren in Russland spielen und ob sie das politische System eher fördern oder schwächen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine systemtheoretische Perspektive, insbesondere die Theorie der defekten Demokratie, sowie die Typologie direktdemokratischer Verfahren von David Altman für eine umfassende Analyse.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Diskussion der direkten Demokratie und die detaillierte empirische Untersuchung der russischen Verfahrenspraxis auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind direkte Demokratie, Russische Föderation, Referendum, Plebiszit, defekte Demokratie und politische Partizipation.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen Plebiszit und Referendum eine Rolle?
Die Autorin weist darauf hin, dass in der russischen Gesetzgebung beide Begriffe oft vermischt werden, unterscheidet sie jedoch theoretisch, um Manipulationen durch staatliche Organe (Plebiszite) von echten Bürgerbeteiligungen abzugrenzen.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle von Referenden in Russland?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass viele Verfahren in Russland instrumentalisiert werden, um Regierungspolitik zu legitimieren, obwohl sie theoretisch eine Kontrollfunktion ausüben könnten.
Was ist die zentrale Erkenntnis zu den lokalen Referenden?
Auf lokaler Ebene finden häufig Referenden über finanzielle Selbstbeteiligung der Bürger statt, die von den lokalen Legislativorganen initiiert werden und oft dazu dienen, lokale Infrastrukturprojekte zu finanzieren.
- Arbeit zitieren
- Anna Kazakova (Autor:in), 2013, Direkte Demokratie in der Russischen Föderation, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/271129
