In dieser Hausarbeit möchte ich auf den Regelsatz bzw. den Regelbedarf (nach 2010) des Arbeitslosengeldes II eingehen. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2010 hatte der Gesetzgeber die Aufgabe die Anforderungen und die Bemessungsgrundlage des Regelsatzes zu überdenken sowie zu überprüfen und so der oben genannten Entscheidung Rechnung zu tragen. Dabei werde ich auf die Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) eingehen, diese darstellen und die Begründung wiedergeben. Und dem gegenüber stelle ich die andere Seite mit dem Bericht des Paritätischen Gesamtverbandes dar. Dieser Betrachtet die Umsetzung aus einem anderen Blickwinkel und legt seine Gründe dar, ob die Änderung des Regelsatzes den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes entspricht. Dabei werden auch klare Zahlen genannt, um diese Begründung zu beweisen.
Ich beginne mit der Geschichte der sozialen Versicherung in Deutschland, und wie es dazu kam, dass das Arbeitslosengeld II eingeführt wurde und welcher Sinn dahinter gesteckt hat. Danach gehe ich auf die Leistung des Arbeitslosengeldes II ein und wie sich diese zusammensetzt. Dadurch kann ich Vergleiche mit dem Warenkorb, der jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wird, anstellen. Im Fazit ziehe ich dann eine Bilanz, ob die Erhöhung wirklich bedarfsgerecht ist.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Einschränkung bei der Bearbeitung
2 Geschichte der sozialen Versicherung in Deutschland
2.1 Einführung der Sozialgesetzbücher
3 Einführung der Hart IV Reformen (SGB II)
3.1 Anspruch auf Arbeitslosengeld II
3.2 Personenkreis
3.3 Leistungsarten
3.4 Geldleistung
3.5 Neue Anpassungsgrundlage für ALG II
4 Stellungnahme der Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Paritätischen Gesamtverbandes (PGV)
4.1 Das neue Regelbedarfsgesetz
4.1.1 Aufteilung des Regelbedarfs in seine Bestandteile
4.2 Statistikmodell
4.2.1 Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
4.2.2 Stellungnahme vom Paritätischen Gesamtverband
4.2.3 Vergleich der Stellungnahmen zum Statistikmodell
4.3 Referenzgruppe
4.3.1 Ansicht des BMAS zur Problematik mit den Referenzgruppen
4.3.2 Ansicht des PGV zur Problematik mit den Referenzgruppen
4.3.3 Vergleich der Stellungnahmen zum Thema „Referenzgruppe“
5 Zusammenfassung
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Angemessenheit und Berechnungsgrundlage des Regelbedarfs beim Arbeitslosengeld II nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2010. Ziel ist es, die konträren Positionen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Paritätischen Gesamtverbandes (PGV) zu vergleichen, um zu prüfen, ob die staatliche Umsetzung den gesetzlichen Anforderungen an ein menschenwürdiges Existenzminimum tatsächlich gerecht wird.
- Historische Entwicklung der sozialen Sicherung in Deutschland
- Struktur und Problematik der Hartz IV Reformen (SGB II)
- Analyse des Statistikmodells zur Regelbedarfsermittlung
- Kritische Bewertung der Referenzgruppenbildung
- Diskussion über die Realeinkommenssituation von Leistungsempfängern
Auszug aus dem Buch
4.2.3 Vergleich der Stellungnahmen zum Statistikmodell
Hier stehen zwei komplett entgegengesetzte Meinungen gegenüber. Zu einem versucht der Gesetzgeber die Vorschriften des Bundesverfassungsgerichtes umzusetzen, zu anderem sind die Ausführungen zu dem Statistikmodell eher schwammig als konkret und wirklich nachvollziehbar. Es ist verständlich, dass nach so einem Urteil es nicht einfach ist diese Vorschriften umzusetzen und so dem Gericht und dem Bürger gerecht zu werden. Und natürlich muss der Bund die Ausgaben bzw. den Haushalt im Auge behalten, da das ALG II aus Steuermitteln finanziert wird, und den Bürger nicht dazu animieren soll vom ALG II zu leben als sich eine Arbeit zu suchen.
Der Gesetzgeber versteckt sich aber hinter den Entscheidungen des Bundesverfassungs- und Bundessozialgerichtes. Somit wird nicht eingesehen, eigene eventuell fehlerhafte Methoden wirklich zu hinterfragen oder sachgerecht zu begründen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Problematik des Regelbedarfs nach 2010 und Erläuterung der methodischen Vorgehensweise durch Gegenüberstellung von BMAS- und PGV-Positionen.
2. Geschichte der sozialen Versicherung in Deutschland: Rückblick auf die Ursprünge der Sozialversicherung seit dem 19. Jahrhundert und die Einführung der Sozialgesetzbücher.
3. Einführung der Hart IV Reformen (SGB II): Analyse der Intentionen der Agenda 2010, der Leistungsstrukturen und der Einführung neuer Bemessungsgrundlagen wie des Mischindexes.
4. Stellungnahme der Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Paritätischen Gesamtverbandes (PGV): Detaillierter Vergleich der Argumentationen bezüglich des Statistikmodells und der Referenzgruppenauswahl.
5. Zusammenfassung: Resümee über die historische Entwicklung, die Umsetzung der Hartz IV Reformen und die fortdauernde Problematik der korrekten Rechtsanwendung.
6. Fazit: Persönliche Einschätzung der finanziellen Situation von Leistungsbeziehern und kritische Reflexion über die Angemessenheit des aktuellen Regelbedarfssystems.
Schlüsselwörter
Hartz IV, Arbeitslosengeld II, Regelbedarf, Sozialgesetzbuch II, Bundesverfassungsgericht, Existenzminimum, Statistikmodell, Warenkorb, BMAS, Paritätischer Gesamtverband, Referenzgruppe, Sozialpolitik, Leistungskürzung, Agenda 2010, Nettolohnentwicklung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Bemessung und Angemessenheit des Regelsatzes beim Arbeitslosengeld II im Lichte der gesetzlichen Vorgaben seit 2010.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die historische Entwicklung der Sozialversicherung, die Umsetzung der Hartz IV Reformen und die kritische Auseinandersetzung mit der statistischen Ermittlung der Leistungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Argumente des Bundesministeriums (BMAS) und des Paritätischen Gesamtverbandes (PGV) zu vergleichen, um die Transparenz und Validität der aktuellen Regelbedarfsberechnung zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse von Stellungnahmen, Gesetzen und statistischen Daten unter Berücksichtigung rechtswissenschaftlicher und sozialpolitischer Diskurse.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert das Statistikmodell, die Referenzgruppenbildung und führt die Argumente beider Parteien zur Begründung der aktuellen Regelsatzhöhen detailliert aus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Existenzminimum, Regelsatz, Statistikmodell, Hartz IV und die kritische Auseinandersetzung mit dem SGB II charakterisiert.
Warum hält der PGV die Berechnung für fehlerhaft?
Der PGV kritisiert unter anderem die methodisch unbegründete Streichung von Bedarfspositionen und die Verzerrung der Statistik durch die Einbeziehung nicht bedarfsgerechter Vergleichsgruppen.
Wie bewertet der Autor die Situation für Bezieher?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der aktuelle Regelsatz kaum ein menschenwürdiges Leben ermöglicht und durch verdeckte Leistungskürzungen finanziell unzureichend bemessen ist.
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- Viktor Wolf (Author), 2014, Hartz IV Reformen: Schwerpunkt Regelbedarf, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/270553
