Von den Internetnutzern in Deutschland (ca. 74 Prozent der Bevölkerung) haben 85 Prozent Waren oder Dienstleistungen im Internet erworben. Aufgrund der immer zunehmenden Bedeutung des Internets gewinnt der elektronische Handel im Einzelhandel immer mehr an Potenzial. Um einen besseren Schutz gegen Gefahren aus dem Internet, insbesondere gegen Kostenfallen, zu gewährleisten, wurde der bestehende Verbraucherschutz durch die sogenannte „Buttonlösung“ ergänzt. Diese trat am 1. August 2012 durch das „Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohneigentumsgesetzes“ in Kraft. Die Neuregelung des § 312g BGB regelt den klassischen Onlinehandel sowie den Handel über Applications für Tablet-PCs oder Smartphones, Set-Top-Boxen und Spielekonsolen. Ob die bereits im Vorfeld stark kritisierte „Buttonlösung“ als zusätzlicher Verbraucherschutz die Entschärfung des Kostenfallen-Problems bedeutet, wird in dieser Arbeit untersucht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Abofallen – „Geschäftsmodell“ und aktuelle Zahlen
3. Verbraucherschutz im Online-Handel
4. „Buttonlösung“
4.1. Ziel und Inhalt der Neuregelung des § 312g BGB
4.2. Auswirkungen der „Buttonlösung“ auf Unternehmer und Verbraucher
4.3. Weitere Kritikpunkte
5. Zusammenfassung
6. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwieweit die gesetzliche Einführung der sogenannten „Buttonlösung“ im August 2012 einen effektiven zusätzlichen Verbraucherschutz gegen Internetkostenfallen und Abofallen im elektronischen Geschäftsverkehr bietet und welche Auswirkungen diese Neuregelung auf die Praxis hat.
- Analyse der Funktionsweise und Geschäftsmodelle von Abofallen im Internet.
- Untersuchung der rechtlichen Instrumente des Verbraucherschutzes vor und nach der Neuregelung des § 312g BGB.
- Evaluation der Auswirkungen der „Buttonlösung“ auf Verbraucher und Unternehmer.
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit der Neuregelung sowie Identifikation von Problemen bei der Umsetzung.
Auszug aus dem Buch
4. „Buttonlösung“
Um das Problem der Abofallen effektiv zu bekämpfen, muss man vorerst folgende Fragen beantworten: Warum begleichen Verbraucherinnen und Verbraucher die ihnen in Rechnung gestellten Forderungen, obwohl in der Regel kein wirksamer Vertrag zustande kam? Beziehungsweise warum können die zahlreichen vertragsrechtlichen Instrumente des Verbraucherschutzes gegen Abofallen in der Praxis nicht wirksam schützen? Gründe für solches Verhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher können mangelnde Kenntnis ihrer Rechte einerseits und/oder massive Einschüchterungen durch die Anwälte beziehungsweise Inkassounternehmen andererseits sein. Wegen bestehenden Unsicherheiten bezahlen Verbraucher, um die möglichen Nachteile zu vermeiden. So besteht die Notwendigkeit zur Aufklärung der Internetnutzer über die rechtliche Lage, um ihnen mehr Rechtssicherheit im Falle der aggressiven Einschüchterungsversuche zu bieten.
Der bestehende Schutz gegen Internetkostenfallen enthält bereits Regelungen, die keinen Abschluss des unerwünschten Vertrages zulassen. Es wird jedoch auf die ungenügende Klarheit der gesetzlichen Situation hingewiesen. Mit der Neuregelung des § 312g BGB, der so genannten „Buttonlösung“, möchte die Bundesregierung der eingebrachten Kritik entgegen wirken.
Die „Buttonlösung“ wurde in die EU-Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher aufgenommen, die am 12. Dezember 2011 in Kraft trat. Durch das Gesetz vom 10.05.2012 wurde § 312g BGB mit Wirkung vom 1. August 2012 geändert und zugleich Art. 8 Abs. 2 VerbrRRL vorab umgesetzt. Die neuen Anforderungen sollen durch mehr Transparenz verstärkt sicherstellen, dass sich der Kunde während des Vertragsabschusses bewusst ist, einen entgeltpflichtigen Vertrag einzugehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik der Internetkostenfallen und Vorstellung der „Buttonlösung“ als gesetzgeberische Reaktion zum Schutz der Verbraucher.
2. Abofallen – „Geschäftsmodell“ und aktuelle Zahlen: Detaillierte Darstellung der Funktionsweise unseriöser Abofallen sowie der psychologischen und rechtlichen Druckmittel, die gegen Internetnutzer eingesetzt werden.
3. Verbraucherschutz im Online-Handel: Erläuterung der vertragsrechtlichen Grundlagen, der Rolle der Privatautonomie und der Anforderungen an einen wirksamen Online-Vertragsschluss.
4. „Buttonlösung“: Analyse der Zielsetzung und inhaltlichen Anforderungen des § 312g BGB sowie der praktischen Auswirkungen und Kritikpunkte der Neuregelung für beide Marktseiten.
5. Zusammenfassung: Resümee über die Notwendigkeit und Eignung der Buttonlösung zur Schließung von Lücken im bestehenden Verbraucherrecht.
6. Ausblick: Diskussion über die Notwendigkeit weiterer Aufklärung, konsequenter Rechtsverfolgung und möglicher Anpassungen der Gesetzgebung zur nachhaltigen Eindämmung von Internetbetrug.
Schlüsselwörter
Buttonlösung, Internetkostenfallen, Abofallen, Verbraucherschutz, Online-Handel, § 312g BGB, Privatautonomie, E-Commerce, Fernabsatzrecht, Rechtssicherheit, Vertragsabschluss, Transparenz, Verbraucherrechte, Internetbetrug.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit der Wirksamkeit der „Buttonlösung“ als gesetzliche Maßnahme zur Bekämpfung von Internetkostenfallen und deren Schutzfunktion für Verbraucher im Online-Handel.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themenfelder sind die Funktionsweise von Abofallen, die rechtliche Situation bei Online-Vertragsschlüssen sowie die Analyse der Neuregelung des § 312g BGB.
Was ist die zentrale Forschungsfrage der Untersuchung?
Die Arbeit untersucht, ob die als Reaktion auf starke Kritik eingeführte „Buttonlösung“ tatsächlich eine Entschärfung des Kostenfallen-Problems bewirkt und einen effektiven zusätzlichen Schutz bietet.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, basierend auf Gesetzesquellen, EU-Richtlinien und einer umfangreichen Auswertung relevanter Fachliteratur.
Welche Inhalte dominieren den Hauptteil?
Im Hauptteil werden die Mechanismen von Abofallen, die bestehenden vertragsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Buttonlösung (Ziel, Inhalt, Auswirkungen) dargelegt.
Wie lässt sich die Arbeit anhand von Schlüsselwörtern charakterisieren?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Verbraucherschutz, Buttonlösung, Internetkostenfallen, § 312g BGB und E-Commerce-Recht geprägt.
Warum betonen die Ergebnisse die Wichtigkeit der Beweislast?
Der Autor weist darauf hin, dass die Stellung der Verbraucher nur dann wirksam geschützt wird, wenn die Beweislast für den ordnungsgemäßen Vertragsschluss beim Unternehmer liegt.
Welches Fazit zieht die Autorin bezüglich des Erfolgs der Buttonlösung?
Die Buttonlösung wird als geeignetes Instrument angesehen, um das Phänomen der Kostenfallen einzudämmen, hängt in ihrem Erfolg jedoch maßgeblich von der Bekanntheit bei den Verbrauchern und einer konsequenten Rechtsverfolgung ab.
- Quote paper
- Eugenia Gerner (Author), 2013, "Buttonlösung" als zusätzlicher Verbraucherschutz gegen Internetkostenfallen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/267876
