Das globale Klima gerät immer stärker in den Fokus der Europäischen Union. Schon seit geraumer Zeit stellen schädliche Ausstöße von Treibhausgasen für das Weltklima ein schwerwiegendes Problem dar. Weltweit und ganz besonders innerhalb der EU hat man sich mit dieser Angelegenheit weitgehend auseinandergesetzt und basierend auf der Klimarahmenkonvention und dem Kyoto-Protokoll einen Weg gefunden um die Klimaschutzpolitik weiter zu fördern. Im Jahr 2005 wurde die Reduzierung der umweltschädlichen Ausstöße als einheitliches Ziel gesetzt. In diesem Zusammenhang wurde seitens der EU ein Emissionshandelssystem entwickelt, das den Unternehmen sogenannte „Emissionshandelszertifikate“ erteilt, die den ausgewählten Unternehmen erlaubt, bestimmte Mengen an CO2 auszustoßen. Pro Zertifikat dürfen die Berechtigten eine Tonne CO2 ausstoßen. Die Entscheidung darüber, ob und wie viele Zertifikate ein Unternehmen erhält, wird veröffentlicht. Der Handel mit den Zertifikaten ist zulässig, da es nicht wichtig ist, wo die Verschmutzungen stattfinden, sondern dass die Grenzwerte für Emissionen eingehalten werden. Somit können Unternehmen, die ihre Ausstoß-Obergrenze nicht erreichen, die übrig gebliebenen Berechtigungen an andere Unternehmen veräußern. Das Ziel den Gesamtausstoß zu verringern wird durch Festlegung von Obergrenzen für die gesamte Anzahl an zugewiesenen Berechtigungen verfolgt, um der globalen Erwärmung so weit wie möglich entgegenzuwirken. Diese Hausarbeit wird die Historie des Emissionshandels „unter die Lupe“ nehmen, sich mit der Frage beschäftigen, ob das Ziel des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) erreicht werden kann und stellt in diesem Zusammenhang die EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87 (RL 2003/87) und deren Novellierung durch die RL 2009/29 vor. Zusammenhängend werden alle Rechtsprobleme, insbesondre die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland näher beleuchtet und untersucht. Ferner wird die Frage gestellt, ob der EU-Emissionshandel ein Vorbild für einen globalen Emissionshandel sein kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Historie des Emissionshandels
2.1 Die Klimarahmenkonvention von 1992
2.2 Das Kyoto-Protokoll von 1997
3 Vorstellung der EU-Richtlinien zum Emissionshandel
3.1 EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87
3.2 Modifikationen der Richtlinie 2003/87
3.3 EU- Emissionshandelsrichtlinie 2009/29
3.4 Umsetzung der Richtlinie 2009/29 in Deutschland
4 Phase III des EU-Emissionshandels
4.1 Nationale Zuteilungspläne und Zertifikatszuteilung ab 2013
4.2 Emissionshandelsregister
5 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die historische Entwicklung und die rechtliche Ausgestaltung des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS). Ziel ist es, die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zur Emissionsreduzierung zu untersuchen und zu bewerten, ob das System ein Modell für globale Klimaschutzbemühungen darstellen kann.
- Historische Grundlagen: Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll
- Entwicklung des EU-Emissionshandels durch zentrale Richtlinien (2003/87/EG bis 2009/29/EG)
- Strukturelle Anforderungen und Umsetzung in Deutschland
- Analyse der Phase III und der europaweiten Zertifikatszuteilung
- Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit und des "level playing field"
Auszug aus dem Buch
3.1 EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87
„Durch die Emissionshandelsrichtlinie (2003/87/EG) hat die Europäische Union Anfang 2005 in den Mitgliedstaaten das erste supranationale System für den Zertifikate-Handel mit bindenden Emissionsreduktionen (EU-EHS) eingerichtet.“ Diese Richtlinie diente dazu, die aus dem Kyoto- Protokoll erschließenden Regelungen in der Union einzuführen, insbesondere die Reduktion der Emission von Treibhausgasen, speziell CO2. Diese Richtlinie wurde mehrfach novelliert insbesondere durch die EU-Emissionshandelsrichtlinie 2009/29, worauf später näher eingegangen wird. Das Ziel dieser Richtlinie war es ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft einzuführen. Der Grundgedanke der Richtlinie 2003/87 sah es vor, dass auf der einen Seite bestimmte Anlagen einer Genehmigung bedurften, um Treibhausgase emittieren zu können und auf der anderen Seite sollte diese Genehmigung nur unter der Prämisse erteilt werden, dass sich die Unternehmen dazu verpflichten, Treibhausgaszertifikate, welche in den Anwendungsbereich der Richtlinie fielen, zurückzugeben. Die handelbaren Zertifikate wurden nach bestimmten Voraussetzungen an Unternehmen verteilt. Die zunächst unentgeltliche Verteilung wurde durch die Mitgliedstaaten vorgenommen. Die erste Handelsphase 2005 bis 2007 und die ersten vier Jahre der folgenden Handelsphase, 2008 bis 2012 waren von einem enormen „strukturellen und institutionellen Funktionsdefizit des Emissionshandels geprägt, das sich auch in der geringfügigen CO2-Reduktionswirkung zeigte.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Treibhausgasemissionen ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit, die Historie und rechtlichen Rahmenbedingungen des EU-ETS zu untersuchen.
2 Historie des Emissionshandels: Das Kapitel beleuchtet die wissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels und die frühen internationalen Bemühungen im Rahmen der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls.
3 Vorstellung der EU-Richtlinien zum Emissionshandel: Hier wird die Entwicklung der maßgeblichen EU-Richtlinien beschrieben, die zur Schaffung und stetigen Weiterentwicklung des europäischen Emissionshandelssystems führten.
4 Phase III des EU-Emissionshandels: Dieses Kapitel behandelt die weitreichenden Änderungen ab 2013, insbesondere die Einführung einer EU-weiten Obergrenze und zentraler Registrierungssysteme.
5 Fazit und Ausblick: Das Fazit bewertet die Effektivität des Systems und erörtert, ob die unterschiedliche Behandlung von Sektoren rechtlich gerechtfertigt ist und welche Rolle das EU-ETS international spielt.
Schlüsselwörter
Emissionshandel, EU-ETS, Treibhausgase, Kyoto-Protokoll, Zertifikate, EU-Richtlinie 2003/87, EU-Richtlinie 2009/29, Klimaschutz, Emissionszertifikate, Zuteilungsplan, CO2-Reduktion, Energieeffizienz, Wettbewerbsverzerrung, Umweltrecht, Treibhausgasemissionshandelsgesetz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem europäischen System des Emissionshandels (EU-ETS) und dessen Entwicklung von den Anfängen bis zur dritten Phase ab 2013.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die historische Genese der Klimaschutzpolitik, die rechtliche Entwicklung der EU-Richtlinien und deren praktische Umsetzung in den Mitgliedstaaten, insbesondere Deutschland.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist die Überprüfung, ob das EU-ETS seine Klimaschutzziele erreichen kann und ob es als effektives Vorbild für ein globales Emissionshandelssystem dienen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von EU-Richtlinien, völkerrechtlichen Verträgen sowie einer Auswertung relevanter Fachliteratur und Berichte der Europäischen Kommission.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Historie, eine detaillierte Erläuterung der EU-Richtlinien (2003/87 und 2009/29), die Umsetzung in deutsches Recht und die Charakteristika der dritten Handelsphase.
Welche Schlüsselwörter kennzeichnen die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie EU-Emissionshandelssystem, Treibhausgasreduktion, Zertifikate-Handel, Klimarahmenkonvention und regulatorische Harmonisierung geprägt.
Was bedeutet das "level playing field" im Kontext dieser Arbeit?
Es bezieht sich auf die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen innerhalb der EU durch eine zentralisierte, europaweite Zertifikatszuteilung, um Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedstaaten zu minimieren.
Warum wird die unterschiedliche Behandlung von Sektoren im Fazit kritisch hinterfragt?
Die Autorin untersucht, ob die Nichteinbeziehung bestimmter Sektoren in das EU-ETS mit dem allgemeinen Gleichheitssatz der EU-Grundrechtecharta vereinbar ist, und kommt zu dem Schluss, dass dies durch hohe Emissionsmengen oder schrittweise Einführung gerechtfertigt ist.
- Arbeit zitieren
- Alina Kuzei (Autor:in), 2012, Die Entwicklung des Emissionshandels, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/266594
