Die wachsende Gestaltungsmacht der Europäischen Union nach Lissabon, die Integrationsverantwortung der nationalen Parlamente, die Fortentwicklung des
Europäischen Rechtsraums (Stockholmer Programm) und die europäische Gerichtsbarkeit.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung - Europa als ein Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts
I. Raum der Freiheit
II. Raum der Sicherheit
III. Raum des Rechts
IV. Entwicklung des Europäischen Rechtsraums
B. Programm von Tampere (1999 – 2004)
C. Haager Programm (2005 – 2009)
D. Stockholmer Programm (ab 2010 – 2014)
E. Der Rechtsraum Europas
I Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
1. Entwicklung
2. Gegenseitige Anerkennung
3. Gegenseitiges Vertrauen
a) Aus- und Fortbildung
b) Entwicklung von Netzwerken in der EU
c) E-Justiz
4. Grenzüberschreitende Strafrechtsprobleme
a) Stärkung der Rechte von Verdächtigen oder Beschuldigten
b) Einheitlicher EU-Standart von Verfahrensrechten
5. Europäischer Haftbefehl
6. Instrumentarien zur Weiterentwicklung des Rechtsraums
II. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
III. Terrorismus
IV. Kriminalprävention
V. Europäischer Gerichtshof
VI. Sonderstatus von Mitgliedstaaten
VII. Der Einzelne Unionsbürger im Europäischen Rechtsraum
VIII. Durchsetzung der Programme
F. Schlussbewertung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Fortentwicklung des europäischen Rechtsraums, insbesondere durch die Mehrjahresprogramme Tampere, Den Haag und Stockholm, sowie deren rechtliche Einbettung nach dem Vertrag von Lissabon.
- Entwicklung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Analyse der mehrjährigen Arbeitsprogramme der EU
- Justizielle Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen
- Bedeutung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung
- Einfluss des Vertrages von Lissabon auf den europäischen Rechtsraum
Auszug aus dem Buch
I. Raum der Freiheit
Aus dem Begriff der Freiheit ergibt sich, dass jeder Unionsbürger ein recht auf Freizügigkeit in der Europäischen Union hat. Der Raum der Freiheit in der Europäischen Union knüpft ebenso an den Binnenmarkt an. Dabei umfasst der Binnenmarkt „einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß der Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist“. Darüber hinaus bedeutet der „Raum der Freiheit“, dass der Grundrechtsschutz gewährleistet wird. Diesem Aspekt trägt Art. 6 EUV Rechnung, wonach die Charta der Grundrechte mit dem EUV und dem AEUV gleichrangig ist. Ferner tritt die EU der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei. Die Freiheit kann dabei nur gewahrt werden, wenn sie zu den Begrifflichkeiten der Sicherheit und des Rechts in einem Ausgleich steht.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung - Europa als ein Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts: Einführung in die Zielsetzung des europäischen Rechtsraums und die historische Abfolge der drei großen Arbeitsprogramme der EU.
B. Programm von Tampere (1999 – 2004): Überblick über das erste Mehrjahresprogramm, das den Fokus auf Asyl, Migration und die Schaffung eines europäischen Rechtsraums legte.
C. Haager Programm (2005 – 2009): Darstellung der Stärkung von Freiheit und Sicherheit sowie der Vertiefung der polizeilichen Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs.
D. Stockholmer Programm (ab 2010 – 2014): Erläuterung des Programms, das auf einem offeneren Europa basiert und den Schutz der Bürger sowie die Stärkung von Verfahrensrechten in den Mittelpunkt stellt.
E. Der Rechtsraum Europas: Detaillierte Analyse der justiziellen Zusammenarbeit, des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung und der spezifischen Instrumente zur rechtlichen Integration in der EU.
F. Schlussbewertung: Zusammenfassende Einschätzung der Fortschritte durch die Programme und die rechtliche Konsolidierung des europäischen Rechtsraums durch den Vertrag von Lissabon.
Schlüsselwörter
Europäischer Rechtsraum, Vertrag von Lissabon, Tampere-Programm, Haager Programm, Stockholmer Programm, gegenseitige Anerkennung, justizielle Zusammenarbeit, Strafrecht, Zivilrecht, Unionsbürger, Grundrechte, Kriminalprävention, Terrorismusbekämpfung, Binnenmarkt, Europäischer Haftbefehl.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das zentrale Anliegen dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und systematischen Ausgestaltung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der verschiedenen Mehrjahresprogramme.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Themen umfassen die justizielle Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen, die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen, die Stärkung von Verfahrensrechten sowie die Rolle von Europol und dem EuGH.
Was ist das primäre Ziel der beschriebenen EU-Programme?
Das primäre Ziel ist die Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten, um eine effektive justizielle Zusammenarbeit zu ermöglichen und die Freizügigkeit sicher zu begleiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär genutzt?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse der primärrechtlichen Verträge, der Arbeitsprogramme des Rates sowie relevanter Kommentarliteratur und Rechtsprechung.
Was steht im Zentrum des Hauptteils?
Der Hauptteil analysiert die inhaltlichen Schwerpunkte der Programme Tampere, Haag und Stockholm und beleuchtet die Instrumente der justiziellen Zusammenarbeit sowie deren Herausforderungen in der Praxis.
Was charakterisiert die Arbeit inhaltlich?
Sie zeichnet sich durch die Verknüpfung historischer Entwicklungsschritte des europäischen Rechts mit den durch den Vertrag von Lissabon eingeführten Kompetenzgrundlagen aus.
Wie wirkt sich der Vertrag von Lissabon auf den Rechtsraum aus?
Er löste die Säulenstruktur auf, stärkte die Mitwirkung des Europäischen Parlaments und hob viele Themen des Rechtsraums auf die Ebene des primären Gemeinschaftsrechts.
Warum ist das gegenseitige Vertrauen für den Rechtsraum essenziell?
Ohne gegenseitiges Vertrauen zwischen den Justizbehörden der Mitgliedstaaten ist der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung nicht effektiv umsetzbar, da Staaten sonst ihre nationale Souveränität in Justizfragen gefährdet sehen.
- Arbeit zitieren
- Johannes Schäfer (Autor:in), 2010, Von Tampere über das Haager zum Stockholmer Programm (2009), München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/266011
