Was vor einigen Jahren undenkbar schien, ist heute im Rahmen des Möglichen: eine Koalition aus Christlich Demokratischer Union (CDU), Christlich-Sozialer Union (CSU) und Bündnis 90/Die Grünen – kurzum eine Schwarz-grüne Regierung auf Bundesebene.
Und längst ist dieses Projekt dabei der Phase eines bloßen „Hirngespinstes“ oder eines Herumprobierens auf Landesebene entwachsen. Nach kommunalen Zusammenarbeiten seit den 1990er Jahren , der Kooperation in Großstädten wie Frankfurt am Main und einem keineswegs an inhaltlichen Fragen gescheiterten Regierungsbündnisses in Hamburg zwischen 2008 und 2010 , erscheint auch auf nächstgrößerer Ebene Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl am 22. September 2013 möglich.
Stabile Mehrheiten hätte eine solche Koalition nach aktuellen Prognosen jedenfalls und auch inhaltlich, programmatisch und nicht zuletzt personell haben sich beide Parteien – die sich noch in den 1980er Jahren diametral gegenüberstanden – angenähert. Dinge wie Atomausstieg, Ganztagesbetreuung, Umweltschutz und Klimawandel – um nur einige der grünen Kernthemen zu nennen – sind längst auch im Lager der Konservativen angekommen und werden gleichsam als Ziele christlich-demokratischer Politik propagiert.
Gleichzeitig sind die Grünen von der Öko-Klientel und Protestpartei in die Mitte der Gesellschaft gerückt, wo sie heute bereits als „neue Liberale“ gehandelt werden. Nicht zuletzt sind darüber hinaus die alten „Steinewerfer“ um Joschka Fischer einer neuen Gruppe von Politikern gewichen, denen, wie etwa Winfried Kretschmann – immerhin in Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg – oder Katrin Göring-Eckhardt als Spitzenkandidatin der Grünen in Berlin, Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der CDU nachgesagt werden. Die Kanzlerin gilt ihrerseits ja ohnehin als Meisterin der Absorption kleinerer Parteien und könnte angesichts der derzeitigen Schwäche ihres Wunschpartners FDP auf die Grünen als neue „Funktionspartei“ zugehen.
Doch wie konnte es zu diesem Wandel der deutschen Parteienlandschaft kommen, in der die Grünen als bis dato untrennbarer Partner der SPD plötzlich zum möglichen „Kanzlerinnenmacher“ werden? Welche Chancen und Möglichkeiten hat ein Schwarz-grünes Bündnis tatsächlich? Welche Aussagen gibt es diesbezüglich von deutschen Spitzenpolitikern und wie sind diese zu bewerten?
Mit eben jenen Fragen wird sich vorliegende Arbeit im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahl auseinandersetzen.
Inhalt
1. Einleitung
a) Begriffe
Koalition
Koalitionssignale
office-seeking
policy-seeking
vote-seeking
identity-seeking
2. Schwarz-grün
a) In der Vergangenheit
Kommunale Bündnisse und erste Bestrebungen auf Landesebene
Das erste Schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene
b) Gegenwart
Aussagen der Parteien vor der Wahl (Koalitionssignale):
Inoffizielle Stimmen
Prognosen und Schlussfolgerungen
„Sieben Gründe für Schwarz-Grün“
Fünf Gründe gegen Schwarz-Grün
3. Schlussbetrachtung
a) Zusammenfassung der bisherigen Analyse
b) Persönliche Einschätzung
4. Literatur
- Quote paper
- Maik Kretschmar (Author), 2013, Die Wahrscheinlichkeit eines schwarz-grünes Bündnisses nach der Bundestagswahl 2013, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/264880
