Auch Volksentscheide als Mittel direkter Demokratie können nicht ohne das Einwirken der etablierten politischen Parteien verstanden werden. Anhand dreier Fallbeispiele aus deutschen Bundesländern zeigt der Autor auf, wie Volksentscheide durch Interessen und Strategien von Parteien überlagert und geprägt werden.
Inhaltsverzeichnis
A Einleitung
I. Parteien in direkter und repräsentativer Demokratie
II. Formen direkter Demokratie
III. Der Fall Deutschland
IV. Forschungsinteresse und Aufbau der Arbeit
B Forschungsstand zum Verhältnis von Volksentscheiden und Parteien in Deutschland
I. Der Untersuchungsgegenstand: Von unten initiierte Volksentscheide
II. Themenschwerpunkte der Literatur zu direkter Demokratie in Deutschland
III. Parteien und Volksentscheide
C Fragestellung und Thesen
I. Fragestellung
II. Besonderheiten des frei ausgelösten Volksentscheids
III. Thesen
D Theoretischer Teil
I. Das Einwirken der Parteien
II. Ansatz
1. Ziele von Parteien
2. Ähnlichkeit zur parlamentarischen Opposition
3. Modifikation 1: Verknüpfung mit Initiative
4. Modifikation 2: Das Verhältnis der Funktionen untereinander
5. Randbedingungen
6. Modifizierung des Konzepts ,kompetitive Opposition‘
E Kriterien und Indikatoren
I. Die drei Phasen eines Volksentscheids
II. Einleitung der Abstimmung
1. Regierungsparteien und Oppositionsparteien
2. Legislativfunktion
3. Drohfunktion
4. Öffentlichkeitsfunktion
III. Abstimmungsvorgang
1. Allgemein
2. Abrechnungsfunktion
3. Second-order election - Funktion
4. Kampagnenfunktion
5. Vereinnahmungsfunktion
F Methodik
I. Quellenmaterial und Erhebungsmethode
II. Fallauswahl
G Empirischer Teil
I. Verlauf der Volksentscheide
1. Hamburg
2. Bayern
3. Berlin
II. Legislativstrategien
III. Drohstrategien
IV. Öffentlichkeitsstrategien
V. Second-order election-Strategien
VI. Abrechnungsstrategien
VII. Kampagnenstrategien
VIII. Vereinnahmungsstrategien
H Thesenbetrachtung und Strategieauswertung
I. Kritisches Fazit und Bewertung des Forschungsdesigns
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, wie und unter welchen Bedingungen politische Parteien auf direktdemokratische Verfahren, insbesondere auf von unten initiierte Volksentscheide, Einfluss nehmen. Die Forschungsfrage widmet sich dabei den strategischen Kalkülen, die Parteien dazu bewegen, sich an solchen Verfahren zu beteiligen oder sie zu meiden.
- Verhältnis von Parteien und direkter Demokratie
- Analyse strategischen Parteienverhaltens
- Konzeptualisierung der "kompetitiven Opposition" im direktdemokratischen Kontext
- Empirische Untersuchung anhand von Fallbeispielen (Bayern, Hamburg, Berlin)
- Bestimmung von Handlungsanreizen und Wahlkampfstrategien
Auszug aus dem Buch
I. Parteien in direkter und repräsentativer Demokratie
Repräsentative und direkte Demokratie – die Kompatibilität beider Entscheidungsformen auf westeuropäischer Ebene gilt heute durch ihre friedliche Koexistenz als gesicherte Erkenntnis der Forschung. Zum Verhältnis beider konstatieren Hornig und Mittendorf/Schiller, dass das stets strukturprägend bleibende Prinzip der Repräsentativität in westeuropäischen Demokratien durch direktdemokratische Verfahren eine Ergänzung gefunden hat. Doch was bedeutet Ergänzung? Ein striktes Nebeneinander oder eine gegenseitige Beeinflussung und Durchdringung beider Formen? Bekennende Anhänger direkter Demokratie wie Jung und von Arnim sehen direktdemokratische Verfahren nicht nur als an sich erstrebenswerte Instrumente an, die zu mehr Diskussion und Beteiligung der Bürger sowie höherer Akzeptanz und Transparenz von politischen Entscheidungen führen. Für die Einführung und Stärkung direkter Demokratie spräche außerdem, dass sie als Korrektiv gegenüber den Eliten des repräsentativen Systems wirkt und die Abschaffung des Monopols von Parteienpolitik ein Gegengewicht zum Machtmissbrauch der politischen Klasse bilde. Mit den genannten Argumenten ist die These verbunden, dass Existenz und Durchführung direktdemokratischer Verfahren eine disziplinierende Wirkung das Agieren von Parteien und deren Vertreter entfalten. Diese mindern die Entfremdung von Bürgern und politischen Eliten und stützen damit sogar das repräsentative System.
Diese These der positiven Beeinflussung des repräsentativen Systems durch direkte Demokratie liefert den gedanklichen Anstoß dieser Arbeit, indem sie die Frage aufwirft, ob die Beeinflussung von Parteien und direkter Demokratie nur unidirektionaler Natur ist oder ob nicht auch Parteien ihrerseits auf direktdemokratische Verfahren einwirken können und wollen. In der Tat ist es so, dass zwischen Parteien und direkter Demokratie bei genauer Betrachtung ein reziprokes Beeinflussungsverhältnis auszumachen ist.
Zusammenfassung der Kapitel
A Einleitung: Diese Einleitung führt in die Debatte über das Spannungsfeld zwischen repräsentativer und direkter Demokratie ein und begründet die Relevanz der Untersuchung von Parteieinflüssen auf direktdemokratische Verfahren.
B Forschungsstand zum Verhältnis von Volksentscheiden und Parteien in Deutschland: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über bestehende Literatur und Studien, die das Einwirken von Parteien auf Volksentscheide thematisieren, und identifiziert Forschungslücken.
C Fragestellung und Thesen: Hier werden die Forschungsfrage der Arbeit präzisiert und die zentralen Thesen aufgestellt, die das Handeln von Parteien in frei ausgelösten Initiativen theoretisch fundieren.
D Theoretischer Teil: Dieser Teil entwickelt einen analytischen Rahmen, der die Ziele, Strategien und Modifikationen des Konzepts der "kompetitiven Opposition" im Kontext direkter Demokratie systematisiert.
E Kriterien und Indikatoren: Hier werden die Kriterien und Indikatoren festgelegt, mit denen das Verhalten der Parteien in den verschiedenen Phasen eines Volksentscheids (Einleitung und Abstimmung) messbar gemacht wird.
F Methodik: Dieses Kapitel erläutert die Auswahl der Quellen (Tageszeitungen) und das Vorgehen bei der Fallauswahl, um die Anwendbarkeit des theoretischen Modells zu testen.
G Empirischer Teil: Der empirische Teil analysiert anhand der Fälle Hamburg, Bayern und Berlin die tatsächliche Strategieanwendung der Parteien in Volksentscheiden.
H Thesenbetrachtung und Strategieauswertung: Dieses Kapitel führt die empirischen Befunde mit den theoretischen Thesen zusammen und bewertet deren Tragfähigkeit.
I Kritisches Fazit und Bewertung des Forschungsdesigns: Das abschließende Kapitel reflektiert die Ergebnisse der Arbeit und zieht eine Bilanz hinsichtlich der Eignung des gewählten Forschungsdesigns.
Schlüsselwörter
Volksentscheid, direkte Demokratie, Parteien, Repräsentative Demokratie, Parteiinteressen, Politische Strategien, Kompetitive Opposition, Wahlkampf, Volksbegehren, Gesetzgebungsverfahren, Parteienwettbewerb, Abstimmungsverhalten, Politikmanagement, Strategische Kommunikation, Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des Verhältnisses zwischen politischen Parteien und direktdemokratischen Verfahren in den deutschen Bundesländern. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, ob und wie Parteien aktiv auf frei ausgelöste Volksentscheide einwirken.
Was sind die zentralen Themenfelder der Studie?
Zentrale Themen sind die Rolle von Parteien im demokratischen Prozess, die Theorie der "kompetitiven Opposition", die Strategien von Parteien zur Machtmaximierung und Einflussnahme in direktdemokratischen Abstimmungen sowie der Vergleich verschiedener Bundesländer.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es zu ergründen, ob Parteien auch bei direktdemokratischen Volksentscheiden als strategische Akteure agieren, die versuchen, diese Verfahren zur Verfolgung ihrer parteipolitischen Ziele und zur Profilierung gegenüber dem politischen Gegner zu nutzen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor wendet einen qualitativen Ansatz an. Es wird ein Kriterienkatalog erstellt, um die Strategien von Parteien in verschiedenen Phasen von Volksentscheiden zu systematisieren, gefolgt von einer inhaltsanalytischen Auswertung von Tageszeitungen für ausgewählte Fallbeispiele.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst sowohl die theoretische Herleitung eines Analysemodells (basierend auf dem Konzept der kompetitiven Opposition) als auch den empirischen Teil, in dem die Fälle "Nichtraucherschutz" in Bayern, "Schulreform" in Hamburg und "Pro Reli" in Berlin untersucht werden.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie direkte Demokratie, Parteienwettbewerb, strategisches Handeln, Volksentscheid, Oppositionsstrategien und politische Kommunikation geprägt.
Welche Rolle spielt die "kompetitive Opposition" in der Analyse?
Die kompetitive Opposition dient als theoretischer Ausgangspunkt. Der Autor prüft, inwieweit Parteien dieses aus der parlamentarischen Arena bekannte Verhaltensmuster (Kritik, Kontrolle, Alternative) auf den Bereich der direkten Demokratie übertragen.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich des Einflusses der Parteien?
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Volksentscheide keineswegs nur ein rein basisdemokratisches Instrument darstellen. Parteien sind auch hier in hohem Maße als strategische Akteure präsent, die versuchen, das Ergebnis oder die Wahrnehmung des Prozesses für ihre eigene politische Agenda zu nutzen.
Welche Unterschiede zwischen den untersuchten Bundesländern werden aufgezeigt?
Die Unterschiede liegen primär in der inhaltlichen Ausgangslage (z.B. Koalitionskonstellationen) und der Art und Weise, wie Parteien auf die Initiativen reagierten. Während in einigen Fällen eine parteiübergreifende Kooperation stattfand, nutzten Parteien in anderen Fällen das Thema zur Fundamentalkritik an der Regierung.
- Quote paper
- Dominic Faußner (Author), 2012, Volksentscheide in den deutschen Bundesländern. Basisdemokratie oder eine andere Form von Parteienpolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/262932
