Die Arbeit soll einen Überblick über die Zulässig- und Unzulässigkeit von Nachahmungen fremder Waren gewähren.
Beleuchtet werden hierfür Sonderschutzrechte (Patent-, Gebrauchsmuster-, Urheber-, Marken- und Geschmacksmusterrecht). Das Hauptaugenmerk liegt aber auf § 1 UWG (Ergänzender Leistungsschutz)
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gliederung
- Zulässigkeit / Unzulässigkeit von Nachahmungen
- Sonderschutzrechte
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Urheberrecht
- Geschmacksmusterrecht
- Markenrecht
- Ergänzender Leistungsschutz über § 1 UWG
- Streit unmittelbar / mittelbar ergänzender Leistungsschutz
- Ansätze zum unmittelbar ergänzenden Leistungsschutz
- Callmann
- Groh
- Hubmann/Nerreter
- Fezer
- Ansätze zum mittelbar ergänzenden Leistungsschutz
- Nordemann
- Hefermehl/v. Gamm
- Rechtsprechung
- Streitentscheid
- Mittelbar ergänzender Leistungsschutz
- Sklavische Nachahmung
- Vermeidbare Herkunftstäuschung
- Sonderschutzrechte im Bereich der Produktnachahmung
- Ergänzender Leistungsschutz nach § 1 UWG
- Streitentscheidungen zur Frage des mittelbar ergänzenden Leistungsschutzes
- Objektive und subjektive Tatbestandsmerkmale von Nachahmungsformen
- Abgrenzung von Rufausbeutung und Herkunftstäuschung
- Einleitung: Der Text stellt die Thematik der Nachahmung von Waren vor und erläutert den Begriff der Nachahmung sowie den Schutz vor Nachahmungen durch Sonderschutzrechte.
- Zulässigkeit / Unzulässigkeit von Nachahmungen: Dieser Abschnitt beleuchtet die verschiedenen Sonderschutzrechte, die vor Nachahmungen schützen, darunter das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht.
- Ergänzender Leistungsschutz über § 1 UWG: Der Text analysiert die Debatte um den unmittelbar und mittelbar ergänzenden Leistungsschutz nach § 1 UWG und beleuchtet verschiedene Ansätze zur rechtlichen Einordnung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, einen Überblick über die Zulässigkeit und Unzulässigkeit von Nachahmungen fremder Waren zu geben. Dabei werden die verschiedenen Sonderschutzrechte, die vor Nachahmungen schützen, sowie der ergänzende Leistungsschutz nach § 1 UWG im Detail beleuchtet.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Nachahmung, Sonderschutzrechte, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, ergänzender Leistungsschutz, § 1 UWG, Streitentscheid, mittelbar ergänzender Leistungsschutz, Sklavische Nachahmung, Vermeidbare Herkunftstäuschung, Rufausbeutung.
- Arbeit zitieren
- Johannes Langen (Autor:in), 2004, Zulässige und unzulässige Nachahmungen fremder Ware, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/23628
