Die Integration Europas hat in den letzten Jahren enorm an wirtschaftlicher und politischer Bedeutung gewonnen. Die bisherigen fünfzehn demokratischen Staaten, welche sich freiwillig zu einem politischen Einigungsvorhaben zusammengeschlossen haben, versuchen seit Jahren die europäische Einheit voranzubringen. Die wirtschaftliche Entwicklung, ausgewogene Handelsbeziehungen und den freien Wettbewerb zu fördern, sind unter anderem Ziele der EU. Daraus resultieren ebenfalls die wirtschaftliche Ungleichheit zwischen den verschiedenen Regionen zu mildern und den Frieden und die Freiheit zu bewahren. 2
Seit dem Ratsbeschluss des EU-Gipfels 19933 und dem Wegfall des so genannten Eisernen Vorhangs4, hat sich die politische und ökonomische Landschaft Europas grundlegend verändert. Beitrittswillige und –fähige mittel- und osteuropäische Reformländer streben eine Mitgliedschaft in die EU an, die im Mai 2004 erfolgen wird. Kritiker dieser Osterweiterung bezweifeln, ob die Entscheidungsmechanismen der EU zusätzliche Mitglieder verkraften können oder ob eine erweiterte EU noch funktionsfähig sein wird. Ausgehend von der enormen wirtschaftlichen Bedeutung der erweiterten Union, gehen die beiden Autoren grundlegend davon aus, dass weiterhin bedeutende Reformen notwendig sind, um die Handlungsfähigkeit der EU zu verbessern bzw. zu erhalten. Des Weiteren ist eine Umstrukturierung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse in den Organen der EU für die Autoren notwendig, um deren Funktionalität zu wahren und die Demokratie in der Union zu fördern.
Gegenstand dieser Arbeit sind die Europäischen Institutionen und die eventuellen Auswirkungen einer erweiterten Union. Dabei strukturiert sich die Analyse auf einen historischen Rückblick und einen globalen Vergleich im ersten Abschnitt. Im zweiten Teil werden die Europäischen Institutionen erläutert, wobei sich die Autoren auf die Hauptorgane beschränken. Abschließend gilt ein besonderer Augenmerk der Zukunft der EU, wobei ein Ausblick und die Tendenzen erörtert werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Europäische Union – Entwicklung eines politischen Systems
1.1 Diversifikation der Thematik
1.2 Die europäische Idee
1.3 Historie
1.4 Europa im globalen Vergleich
2. Die europäischen Institutionen
2.1 Konstruktion der Europäischen Union
2.2 Überblick über die Kerninstitutionen
2.2.1 Die Europäische Kommission
2.2.2 Das Europäische Parlament
2.2.3 Der Rat der Europäischen Union
2.2.4 Der Europäische Rat
2.2.5 Der Europäische Gerichtshof und der Europäische Rechnungshof
3. Die Zukunft der Europäischen Union – Ausblick und Tendenzen
4. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Struktur und Funktionsweise der Institutionen der Europäischen Union sowie die Herausforderungen und notwendigen Reformen vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung. Dabei wird analysiert, wie die Union trotz zunehmender Komplexität und Interessensdivergenz ihre Handlungsfähigkeit wahren und ihr Demokratiedefizit abbauen kann.
- Historische Entwicklung und Einordnung der europäischen Idee
- Struktur und Aufgaben der zentralen EU-Kerninstitutionen
- Analyse der Entscheidungsmechanismen in der erweiterten Union
- Diskussion über Reformbedarf und institutionelle Zukunftsfähigkeit
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Die Europäische Kommission
Die Kommission, welche die allgemeinen Interessen der EU verkörpert, besteht bis dato aus insgesamt 20 Mitgliedern. Diesem Gremium steht der derzeitige EU Kommissionspräsident Romano Prodi, sowie zwei Vizepräsidenten. Ort der Sitzungen ist Brüssel. Alle fünf Jahre erfolgt in den ersten sechs Monaten nach der Wahl des Europäischen Parlaments die Neubesetzung der Europäischen Kommission. Ausgewählt werden Persönlichkeiten, die zuvor in ihrem Herkunftsland bedeutende politische Ämter ausgeübt haben. Dabei ist zu beachten, dass die EU Kommissare nur indirekt demokratisch durch die Bevölkerung der Mitgliedsstaaten legitimiert sind. Die Kommission wird i.d.R. durch die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten benannt und sind somit nicht direkt durch das Volk bestimmt.
In der Kommission selber müssen die Mitglieder dann volle Gewähr für ihre Unabhängigkeit bieten. Die Kommission ist dem Europäischen Parlament gegenüber politisch verantwortlich, die ihr das Misstrauen aussprechen und sie so zur Amtsniederlegung zwingen kann. Geschehen ist dieses im März 1999, wonach die EU Kommission unter der Führung von Jacques Santer aufgrund von Betrugsaffären und Steuerverschwendungen geschlossen zurücktrat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Europäische Union – Entwicklung eines politischen Systems: Dieses Kapitel zeichnet die historische Genese der EU von der europäischen Idee bis zum aktuellen Stand der Integration nach.
2. Die europäischen Institutionen: Hier werden die Kernorgane der EU (Kommission, Parlament, Rat, Europäischer Rat, Gerichtshof und Rechnungshof) hinsichtlich ihrer Aufgaben und Befugnisse detailliert analysiert.
3. Die Zukunft der Europäischen Union – Ausblick und Tendenzen: Das Kapitel erörtert die Notwendigkeit institutioneller Reformen, um die Demokratie und Handlungsfähigkeit in einer auf 25 Staaten erweiterten EU zu sichern.
4. Fazit: Das Fazit betont, dass ohne tiefgreifende institutionelle Reformen eine Gefahr der Selbstzerstörung und ein Vertrauensverlust gegenüber Beitrittskandidaten drohen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, EU-Osterweiterung, Europäische Institutionen, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäischer Rat, Entscheidungsmechanismen, Demokratiedefizit, Maastrichter Vertrag, Vertrag von Nizza, Integration, Supranationalität, Institutionelles Dreieck.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Struktur der EU-Institutionen und deren Anpassungsbedarf angesichts der EU-Erweiterung im Jahr 2004.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf der institutionellen Ausgestaltung der EU, den Entscheidungsprozessen in den verschiedenen Organen und der politischen Zukunftsvision.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, ob die bestehenden EU-Strukturen den Herausforderungen einer erweiterten Union gewachsen sind und welche Reformen zur Steigerung der demokratischen Legitimation notwendig sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche und ökonomische Analyse, gestützt auf historische Rückblicke, den Vergleich der Institutionen sowie die Auswertung von Verträgen und Statistiken.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung der Säulenkonstruktion der EU sowie eine detaillierte Erläuterung der Aufgaben und Funktionsweisen der Kerninstitutionen wie Kommission, Parlament und Rat.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäische Union, Osterweiterung, Reformbedarf, Institutionelles Dreieck und Demokratische Legitimation.
Wie bewerten die Autoren die Ergebnisse des Vertrags von Nizza?
Die Autoren stehen den Ergebnissen kritisch gegenüber, da diese aus ihrer Sicht das Problem der demokratischen Legitimation nicht gelöst und die Sitzverteilung im Parlament unsystematisch verändert haben.
Warum wird das "Institutionelle Dreieck" als zentral bezeichnet?
Das Dreieck aus Kommission, Rat und Parlament stellt das Machtzentrum der EU dar, da diese drei Organe mit den höchsten Entscheidungsbefugnissen ausgestattet sind.
- Arbeit zitieren
- Ingo Seip (Autor:in), Marc Oehme (Autor:in), 2003, Die Institutionen der Europäischen Union - Reformen und Ausblick, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/23535
