Die rasante Verbreitung und Entwicklung elektronischer Kommunikationsmittel hat in den vergangenen Jahren auch in das Wirtschafts- und Arbeitsleben Einzug gehalten. Das enorme Potential des Internets, das den Unternehmen u.a. einen weltweiten Marktzugang oder sekundenschnelle Kommunikation per E-Mail ermöglicht, scheint eine Installation von Internet- Zugängen in den Betrieben unumgänglich zu machen. Ein Unternehmen, das sich dieser Entwicklung verschließt, läuft Gefahr den Anschluss und somit die Konkurrenzfähigkeit zu verlieren. Die Folge wären Umsatzeinbußen sowie ein erheblicher Verlust an Marktanteilen. Mit der fortschreitenden Vernetzung der Arbeitswelt und der einhergehenden Änderung der Arbeitsbedingungen entsteht eine Vielzahl neuer juristischer Fragestellungen, die speziell das Arbeitsrecht betreffen. Darf eine Kündigung etwa per E-Mail versandt werden oder in welcher Form dürfen die Arbeitnehmer das Internet auch für private Zwecke nutzen? Welche Kontroll- und Direktionsmöglichkeiten besitzt der Arbeitgeber und inwieweit kann der Betriebsrat bei Fragen der Überwachung oder der Interneteinführung Einfluss nehmen? Auch müssen die Vor- und Nachteile elektronischer Kommunikationsmittel ergründet werden, da sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer oftmals kein genügendes Problembewusstsein hinsichtlich der Gefahren eines Internet-Zugangs besitzen. Die stillschweigende Duldung der privaten Internet-Nutzung am Arbeitsplatz ist, seitdem Studien die wirtschaftlichen Schäden der privaten Nutzung in die Milliarden geschätzt haben, einer umfassenden Überwachung und Reglementierung des Onlineverhaltens gewichen. Durch die Vernetzung der Computerarbeitsplätze bietet sich dem Arbeitgeber die Möglichkeit zur Erfassung, Speicherung und Auswertung von Leistungs- und Verhaltensdaten des Arbeitnehmers. Per „Knopfdruck“ können somit vollständige Persönlichkeitsprofile einzelner Arbeitnehmer abgerufen werden. Diese Überwachungsproblematik ruft oftmals zwingende Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates hervor, da durchgeführte Arbeitskontrollen nicht in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers eingreifen dürfen. Die Beratungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates werden daher eingehend untersucht, wobei vor allem die Kontrollproblematik des § 87 I Nr.6 BetrVG im Mittelpunkt der Erörterungen steht. [...]
Inhaltsverzeichnis
- ABKÜRZUNGEN
- 1. PROBLEMSTELLUNG
- 2. EINORDNUNG DES ARBEITSRECHTS
- 3. AUSWIRKUNGEN ELEKTRONISCHER KOMMUNIKATIONSMITTEL AUF DIE ARBEITSWELT
- 3.1. VOR- UND NACHTEILE ELEKTRONISCHER KOMMUNIKATION
- 3.2. FORMEN DER ELEKTRONISCHEN KOMMUNIKATION
- 3.2.1. Öffentliches Netzwerk (Internet)
- 3.2.2. Internes Netzwerk (Intranet)
- 3.2.3. E-Mail
- 4. ABSCHLUSS/KÜNDIGUNG VON ARBEITSVERTRÄGEN
- 4.1. ABSCHLUSS VON ARBEITSVERTRÄGEN
- 4.2. KÜNDIGUNG VON ARBEITSVERTRÄGEN
- 5. EINRICHTUNG VON INTERNETANSCHLÜSSEN
- 5.1. ARBEITSVERTRAGLICHE ZULÄSSIGKEIT
- 5.1.1. Direktionsrecht
- 5.1.2. Gleichbehandlungsgrundsatz
- 5.2. WEITERQUALIFIZIERUNG
- 5.2.1. Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbildung
- 5.2.2. Pflicht des Arbeitnehmers zur Weiterbildung
- 5.2.3. Inhalt und Probleme des § 97 II BetrVG
- 5.3. MITBESTIMMUNGSRECHTE UND BERATUNGSRECHTE DES BETRIEBSRATES
- 5.3.1. Beratungsrechte des Betriebsrates
- 5.3.2. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates
- 6. GESTATTUNG ODER VERBOT PRIVATER NUTZUNG
- 6.1. GESTATTUNG PRIVATER NUTZUNG
- 6.2. RECHTSFOLGEN EINER GESTATTUNG
- 6.3. VERBOT PRIVATER NUTZUNG
- 6.4. RECHTSFOLGEN EINES VERBOTS
- 6.5. ABMAHNUNG/KÜNDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES
- 6.6. ARBEITGEBERZUGRIFF AUF KLASSISCHE SOWIE MODERNE KOMMUNIKATIONSFORMEN
- 6.6.1. Klassische Kommunikationsformen
- 6.6.2. Moderne Kommunikationsformen
- 7. NOTWENDIGER GESCHÄFTSBEDARF DES BETRIEBSRATES
- 7.1. NOTWENDIGKEIT EINES INTERNETZUGANGES
- 7.2. NOTWENDIGKEIT EINER HOMEPAGE
- 8. SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Bericht befasst sich mit den arbeitsrechtlichen Aspekten des Internets und untersucht die Auswirkungen elektronischer Kommunikationsmittel auf die Arbeitswelt. Der Fokus liegt dabei auf den Herausforderungen und Chancen, die sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer durch die Nutzung des Internets in der Arbeitswelt ergeben.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets im Arbeitsverhältnis
- Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates
- Private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz
- Einführung von Internetzugängen im Unternehmen
- Rechtliche Aspekte der E-Mail-Kommunikation im Arbeitsverhältnis
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die Problemstellung und die wachsende Bedeutung des Internets in der Arbeitswelt. Kapitel zwei erläutert die Einordnung des Arbeitsrechts in den Kontext der Digitalisierung. Kapitel drei beleuchtet die Auswirkungen elektronischer Kommunikationsmittel auf die Arbeitswelt und untersucht die Vor- und Nachteile, sowie die verschiedenen Formen der elektronischen Kommunikation. In Kapitel vier werden die rechtlichen Aspekte des Abschlusses und der Kündigung von Arbeitsverträgen im digitalen Zeitalter betrachtet. Kapitel fünf behandelt die arbeitsvertragliche Zulässigkeit der Einrichtung von Internetanschlüssen im Unternehmen, die Weiterbildung und die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates. Die Kapitel sechs und sieben beschäftigen sich mit der Erlaubnis oder dem Verbot der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz, den rechtlichen Folgen und den Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers. Schliesslich werden in Kapitel acht die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen des Berichtes zusammengefasst.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Internet, elektronische Kommunikation, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Betriebsrat, Datenschutz, Datenschutzrecht, Mitbestimmungsrecht, Direktionsrecht, private Nutzung, Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen, Kündigung, E-Mail, Intranet, Internetzugang, Homepages, IT-Recht.
- Arbeit zitieren
- Ingo Karasch (Autor:in), 2003, Arbeitsrechtliche Aspekte des Internets, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/22090
