Es werden 6 verschiedene Urteile aus dem Jahr 2012, meist zum Unterhaltsrecht und auch zur Ehefähigkeit und zum Verfahrensrecht vorgestellt und erläutert.
Inhaltsverzeichnis
1. Entscheidung zur Ehefähigkeit
2. Entscheidung BGH zum Verfahrensrecht vom 21.03.2003 (XII ZB 447/10)
3. Die Entscheidung des BGH zur den Möglichkeiten einer Abänderung eines Vergleichs, Urteil vom 11.07.2012, AZ: VII ZR 72/10.
4. Entscheidung des BGH zum Kindesunterhalt eines volljährigen Kindes, Entscheidung 18.01.2012 (AZ: XVII ZR 15/10).
5. Entscheidung des BGH zum Ehegattenunterhalt, Entscheidung vom 08.08.2012, AZ: XVII ZR 97/10
6. Urteil des BGH zur Erwerbsverpflichtung bei mehreren Teilzeit-Jobs
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit dient der systematischen Aufarbeitung und Analyse zentraler Urteile des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2012 im Bereich des Familienrechts, um deren Bedeutung für die juristische Praxis und die Rechtsanwendung darzulegen.
- Grundsatzfragen zur Ehefähigkeit bei Demenzerkrankungen
- Verfahrensrechtliche Fristen bei Scheidungsfolgesachen
- Möglichkeiten der Abänderung von gerichtlichen Vergleichen
- Regressansprüche und Unterhaltspflichten gegenüber volljährigen Kindern
- Anspruchsvoraussetzungen bei nachehelichem Betreuungsunterhalt
- Erwerbsobliegenheiten bei unsteten Beschäftigungsverhältnissen
Auszug aus dem Buch
1. Entscheidung zur Ehefähigkeit
Es handelt sich um ein Urteil des BGH vom 11.04.2012 (AZ: XII ZR 99/10).
Zum Sachverhalt ist folgendes auszuführen:
Ein Paar war seit 30 Jahren partnerschaftlich verbunden. Ein wegen Demenz erkrankter Mann wurde in eine Klinik eingewiesen und kam später in ein Seniorenheim und von dort wieder nach Hause und wurde von der Partnerin gepflegt. Etwa zwei Monate nach der Rückkehr in die Wohnung heiratete das Paar, wobei der Standesbeamte ins Schlafzimmer des Kranken kam. Ein Jahr später wurde dort auch die kirchliche Trauung vollzogen.
Eine wegen wohl der Erbfolge zu kurz gekommene Nichte des Mannes wies die zuständige Behörde auf die Demenzerkrankung hin. Diese leitete daraufhin ein Eheaufhebungsverfahren ein. Amtsgericht und Oberlandesgericht gaben der Behörde Recht. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied jedoch, die Ehe sei wirksam geschlossen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Entscheidung zur Ehefähigkeit: Der BGH bestätigt die Wirksamkeit einer Eheschließung trotz Demenzerkrankung, sofern der Betroffene das Wesen der Ehe begreifen kann und die Ehe Ausdruck gelebter Solidarität ist.
2. Entscheidung BGH zum Verfahrensrecht vom 21.03.2003 (XII ZB 447/10): Die Entscheidung verdeutlicht die Notwendigkeit angemessener Vorbereitungsfristen für Folgesachen im Scheidungsverbund und konkretisiert die Anforderungen an die Terminierung durch das Familiengericht.
3. Die Entscheidung des BGH zur den Möglichkeiten einer Abänderung eines Vergleichs, Urteil vom 11.07.2012, AZ: VII ZR 72/10.: Das Gericht stellt klar, dass Parteien durch ausdrückliche Vereinbarungen im Vergleich erweiterte Abänderungsmöglichkeiten schaffen können, sofern dies eindeutig aus dem Text hervorgeht.
4. Entscheidung des BGH zum Kindesunterhalt eines volljährigen Kindes, Entscheidung 18.01.2012 (AZ: XVII ZR 15/10).: Der BGH schränkt die Unterhaltspflicht gegenüber volljährigen Kindern ein, wenn diese bereits eine wirtschaftlich eigenständige Lebensstellung erlangt hatten und später bedürftig werden.
5. Entscheidung des BGH zum Ehegattenunterhalt, Entscheidung vom 08.08.2012, AZ: XVII ZR 97/10: Ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus elternbezogenen Gründen besteht nicht, wenn die Fortbildung der Ehefrau primär eigenen beruflichen Interessen und nicht der Kinderbetreuung dient.
6. Urteil des BGH zur Erwerbsverpflichtung bei mehreren Teilzeit-Jobs: Unterhaltsberechtigte müssen sich bei der Annahme von Nebentätigkeiten um dauerhaft gesicherte Stellen bemühen; das Risiko bei Wegfall einer unsicheren Tätigkeit kann nicht auf den Unterhaltspflichtigen abgewälzt werden.
Schlüsselwörter
Familienrecht, Bundesgerichtshof, Ehefähigkeit, Demenz, Scheidungsfolgesachen, Unterhalt, Betreuungsunterhalt, Erwerbsobliegenheit, Kindesunterhalt, Verfahrensrecht, Vergleichsabänderung, nachehelicher Unterhalt, Selbstbehalt, Sozialhilferegress, Solidargemeinschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Publikation grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen Überblick über wegweisende BGH-Urteile im Familienrecht aus dem Jahr 2012.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Die Schwerpunkte liegen auf Eheschließung bei Geschäftsunfähigkeit, Unterhaltsrecht, Verfahrensfragen bei Scheidungen und der Abänderung gerichtlicher Vergleiche.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die prägnante Zusammenfassung der Urteile, um deren praktische Relevanz für Juristen und Betroffene aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Es handelt sich um eine juristische Einzelfallanalyse, bei der die Sachverhalte, die Entscheidungsgründe und die praktischen Konsequenzen der BGH-Urteile ausgewertet wurden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in sechs spezifische Urteilsbesprechungen, die jeweils den Sachverhalt und die daraus abgeleiteten rechtlichen Schlussfolgerungen darstellen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt charakterisieren?
Die zentralen Begriffe sind Familienrecht, BGH, Unterhaltspflicht, Erwerbsobliegenheit und Verfahrensrecht.
Gibt es bei Demenz grundsätzlich keine Möglichkeit mehr, zu heiraten?
Nein, der BGH betont die Eheschließungsfreiheit und prüft die Geschäftsfähigkeit individuell, insbesondere wenn die Ehe eine gewachsene Verantwortungsgemeinschaft widerspiegelt.
Darf ein Unterhaltspflichtiger bei Teilzeitjobs einfach auf "unsichere" Stellen setzen?
Der BGH verneint dies; wer sich auf unsichere Nebentätigkeiten stützt, trägt das Risiko des Wegfalls selbst, sofern er sich nicht parallel um eine dauerhaft gesicherte Anstellung bemüht.
- Quote paper
- Eva-Maria Engel (Author), 2013, Entscheidungen des BGH im Familienrecht im Jahr 2012, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/214637
